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Corona-Tests auch für Kitas

Vorlagentyp: NRCDU
5 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Prüfung und Bereitstellung von Corona-Tests für Kleinkinder in Kitas, um das Infektionsrisiko zu reduzieren. Dies ist notwendig, da viele Eltern ihre Kinder testen lassen möchten, jedoch keine generelle Testmöglichkeit besteht. Ziel ist es, die Verbreitung des Coronavirus in Bildungseinrichtungen einzudämmen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Sind seitens der Stadt Corona-Tests für Kleinkinder zentral beschafft worden? Wenn ja, um welche Tests handelt es sich (z.B. selbst auszuwertende Schnelltests mit Wangenabstrich oder Lollitests, die im Labor ausgewertet werden)?
  2. Müssen interessierte Träger / Kindertagesstätten die Tests selbst beziehen oder erhalten sie diese auf Anfrage von der Stadt?
  3. Wer übernimmt die 50% der Kosten, nicht vom Land getragen werden, die Stadt oder die Träger?
  4. Wurde seitens der Stadt bei Kita Frankfurt und anderen Trägern auf die Möglichkeit und Wichtigkeit der Testung hingewiesen?
  5. Gibt es beim Gesundheitsamt oder einer anderen städtischen Abteilung eine/n zuständige/n Mitarbeiter/in, an die sich an einer Testung interessierte Kitaträger und Einrichtungen mit ihren Fragen wenden können?
  6. Gibt es trägerseits eine Berichtspflicht? Wenn nein, warum nicht?

Begründung

In so gut wie allen Offenbacher Kindertagesstätten werden die vom Robert-Koch-Institut empfohlenen Lollitests zum Testen von Kleinkindern auf das Coronavirus eingesetzt. Dies geschieht aktuell auf freiwilliger Basis und wird zur Hälfte vom Land Hessen finanziert. Auch Frankfurt bekommt laut Hessischem Ministerium der Finanzen für diesen Zweck 1.944.612 € zugewiesen. Das Land übernimmt damit die Hälfte der Kosten. Jedoch mehren sich die Anfragen bzw. Beschwerden von Eltern, die gerne ihre Kinder in der KiTa testen lassen wollen und die Rückmeldung bekommen, dass dies nicht generell vorgesehen ist. Auch für die Kinder in den Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen sind Corona-Tests sinnvoll, um das Infektionsrisiko zu reduzieren und damit die Verbreitung des Corona-Virus in den Bildungseinrichtungen weiter einzudämmen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 1. Dezember 2021 brachte CDU diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 24.02.2022 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 4 · 13.01.2022
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 212 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 232 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 4 · 17.01.2022
TO I, TOP 18
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 212 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 232 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 5 · 10.02.2022
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Soziales und Gesundheit die Beratung der Vorlage NR 212 auf den Ausschuss für Bildung und Schulbau delegiert hat. 2. Die Vorlage NR 232 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Sonstige:
BFF-BIG (NR 232 = Prüfung und Berichterstattung)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltFRAKTION
Ablehnung:
CDULinkeAfDÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION zu 2. GRÜNE, SPD, FDP, Volt und FRAKTION gegen CDU und LINKE. (= Annahme), AfD (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten) sowie ÖkoLinX-ELF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (NR 232 = Prüfung und Berichterstattung)

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 5 · 14.02.2022
TO I, TOP 8
Abgelehnt
1. Die Vorlage NR 212 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage NR 232 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDFRAKTIONÖkoLinX-ELF
Sonstige:
BFF-BIG (NR 212 = Annahme, NR 232 = Prüfung und Berichterstattung)Gartenpartei (NR 212 und NR 232 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDÖkoLinX-ELFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., AfD und FRAKTION (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ELF (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und LINKE. (= Annahme), AfD (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten) sowie ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (NR 212 = Annahme, NR 232 = Prüfung und Berichterstattung) Gartenpartei (NR 212 und NR 232 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 10 · 24.02.2022
TO II, TOP 6
Abgelehnt
1. Die Vorlage NR 212 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage NR 232 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDBFF-BIGFRAKTIONÖkoLinX-ELF
Sonstige:
Gartenpartei (NR 212 und NR 232 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., AfD, BFF-BIG und FRAKTION (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ELF (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und LINKE. (= Annahme), AfD (= Prüfung und Berichterstattung mit Kosten) sowie ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (NR 212 und NR 232 = Ablehnung)

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