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Siedlung Im Mainfeld: Sanierung ja - Abriss nein!

Vorlagentyp: NRLINKE
125 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren6 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Abriss nein! Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt die ABG Frankfurt Holding GmbH, folgende Punkte zügig umzusetzen:

  1. Die Häuser der Siedlung Im Mainfeld werden im Bestand saniert, dazu wird eine detaillierte Kostenberechnung erstellt.
  2. Die Häuser der Siedlung Im Mainfeld werden nicht abgerissen. Begründung: Von 496 befragten MieterInnen haben sich 91,8 % für den Erhalt der Häuser der Siedlung Im Mainfeld ausgesprochen. Die Mieterinitiative "Mieter Im Mainfeld" hat diese Zustimmung in einer Unterschriftensammlung ermittelt. Im Mai 2010 waren viele Betroffene bei der Bürgerfragestunde im Ausschuss Planung, Bau und Wohnungsbau anwesend und haben ihrem Unmut über die Vorgehensweise der ABG Frankfurt Holding GmbH Luft gemacht. Die Mieterinnen und Mieter dieser Siedlung möchten ihr Wohnumfeld nicht verlieren. Hier wird die Entscheidung über die Köpfe der Betroffenen hinweg getroffen, genau wie bei Stuttgart 21.

Inhalt

Antrag vom 09.12.2010, NR 2116

Betreff: Siedlung Im Mainfeld: Sanierung ja - Abriss nein! Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt die ABG Frankfurt Holding GmbH, folgende Punkte zügig umzusetzen:

  1. Die Häuser der Siedlung Im Mainfeld werden im Bestand saniert, dazu wird eine detaillierte Kostenberechnung erstellt.
  2. Die Häuser der Siedlung Im Mainfeld werden nicht abgerissen. Begründung: Von 496 befragten MieterInnen haben sich 91,8 % für den Erhalt der Häuser der Siedlung Im Mainfeld ausgesprochen. Die Mieterinitiative "Mieter Im Mainfeld" hat diese Zustimmung in einer Unterschriftensammlung ermittelt. Im Mai 2010 waren viele Betroffene bei der Bürgerfragestunde im Ausschuss Planung, Bau und Wohnungsbau anwesend und haben ihrem Unmut über die Vorgehensweise der ABG Frankfurt Holding GmbH Luft gemacht. Die Mieterinnen und Mieter dieser Siedlung möchten ihr Wohnumfeld nicht verlieren. Hier wird die Entscheidung über die Köpfe der Betroffenen hinweg getroffen, genau wie bei Stuttgart 21.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Dezember 2010Sie sind hier
    NRNR 2116Siedlung Im Mainfeld: Sanierung ja - Abriss nein!
    STVV-Antrag · LINKE.
  2. 6. Mai 2011BB 231Siedlung im Mainfeld: Sanierung ja - Abriss nein!Magistratsbericht
  3. 27. April 2012BB 198Siedlung Im Mainfeld: Sanierung ja - Abriss nein! - sinnvoller als Abriss und Neubau?Magistratsbericht
  4. 3. Mai 2013Antwort des Magistrats · nach 125 WochenBB 231Siedlung im Mainfeld: Sanierung ja - Abriss nein! - sinnvoller als Abriss und Neubau?Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
KAV
Sitzung 2 · 10.01.2011
TO II, TOP 3
Angenommen
Der Vorlage NR 2116 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 5
Sitzung 49 · 14.01.2011
TO I, TOP 27
Beraten
a) Die Vorlage NR 2116 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 47 · 17.01.2011
TO I, TOP 13
Abgelehnt
Die Vorlage NR 2116 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
FDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAG
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Freie Wähler (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 2117) LINKE. und FAG (= Annahme) FDP (= Ablehnung) FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Der Vorsitzende stellt fest, dass die Vorlage NR 2116 keine Mehrheit gefunden hat und somit abgelehnt ist.

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 50 · 25.01.2011
TO I, TOP 20
Beraten
Die Vorlage NR 2116 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFDP
Enthaltung:
Stv. Holtz
Sonstige:
REP (Ablehnung)NPD (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 2117), LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) NPD (= Annahme) Stv. Holtz (= Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 50 · 27.01.2011
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
1. a) Die Vorlage NR 2116 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Oesterling, Reininger, Baier, Heuser, Volpp, Tafel-Stein, Ayyildiz, Vowinckel, Dr. von Beckh, Rinn und Feldmann dienen zur Kenntnis. 2. a) Der Vorlage NR 2117 wird im Rahmen der Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung vom 12.11.2009, § 7097, zugestimmt. b) Es dient zur Kenntnis, dass die FAG-Fraktion gemäß § 27 Absatz 1 Satz 5 GOS zehn Minuten Redezeit auf die SPD-Fraktion übertragen hat. c) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Oesterling, Reininger, Baier, Heuser, Volpp, Tafel-Stein, Ayyildiz, Vowinckel, Dr. von Beckh, Rinn und Feldmann dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeFAGNPDFDPREP
Enthaltung:
Stv. Holtz
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGREPNPDFreie Wähler
Enthaltung:
Stv. Holtz
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. zu a) CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 2117), LINKE., FAG und NPD (= Annahme) sowie FDP und REP (= Ablehnung); Stv. Holtz (= Enthaltung) zu 2. zu a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG, REP und NPD (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung); Stv. Holtz (= Enthaltung)

OBR 5
Sitzung 51 · 18.02.2011
TO I, TOP 14
Abgelehnt
Die Vorlage NR 2116 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU1 FAGFDP
Ablehnung:
2 SPD
Enthaltung:
1 SPD2 FAGLinkeFraktionslos
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, 1 FAG und FDP gegen 2 SPD (= Kenntnis); 1 SPD, 2 FAG, LINKE. und fraktionslos (= Enthaltung)

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