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Bedarf an wettergeschützten Fahrradabstellplätzen an Stationen

Vorlagentyp: NRLINKE
4 SitzungenAbgelehnt

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Begründung

Fahrradabstellplätzen an Stationen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: An von RadfahrerInnen stark frequentierten Haltestellen der Verkehrsgesellschaft Frankfurt (VGF) sollten überdachte Fahrradabstellplätze eingerichtet werden. Begründung: An vielen S-Bahnstationen gibt es bereits seit Jahren überdachte Fahrradabstellplätze, die auch gut genutzt werden. An den VGF-Haltestellen der Straßenbahn-, Bus- und Stadtbahnlinien wurden vom Verkehrsdezernat in den letzten Jahren erfreulicherweise sehr viele Stahlbügel für Fahrräder montiert, jedoch fehlt die Überdachung, die die Räder vor allem gegen Regen und Schnee schützt. Diese Qualitätsverbesserung sollte nun im nächsten Schritt erfolgen.

Inhalt

Antrag vom 06.12.2010, NR 2109

Betreff: Bedarf an wettergeschützten Fahrradabstellplätzen an Stationen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: An von RadfahrerInnen stark frequentierten Haltestellen der Verkehrsgesellschaft Frankfurt (VGF) sollten überdachte Fahrradabstellplätze eingerichtet werden.

Begründung: An vielen S-Bahnstationen gibt es bereits seit Jahren überdachte Fahrradabstellplätze, die auch gut genutzt werden. An den VGF-Haltestellen der Straßenbahn-, Bus- und Stadtbahnlinien wurden vom Verkehrsdezernat in den letzten Jahren erfreulicherweise sehr viele Stahlbügel für Fahrräder montiert, jedoch fehlt die Überdachung, die die Räder vor allem gegen Regen und Schnee schützt. Diese Qualitätsverbesserung sollte nun im nächsten Schritt erfolgen.Hauptvorlage: Antrag vom 16.11.2010, NR 2084 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Verkehrsausschuss Versandpaket: 08.12.2010

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 6. Dezember 2010 brachte LINKE. diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 16.12.2010 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 46 · 06.12.2010
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
1. Der Vorlage NR 2084 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage NR 2109 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAG
Ablehnung:
FDP
Sonstige:
Freie Wähler (NR 2084 = Annahme)NPD (NR 2084 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung mit der Maßgabe, dass eine solche Station nur randständig platziert werden soll, sodass das Erscheinungsbild des Platzes davon nicht dominiert und beeinträchtigt wird.) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER und NPD (NR 2084 = Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 46 · 07.12.2010
TO I, TOP 9
Angenommen
1. Der Vorlage NR 2084 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 2109 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDP
Sonstige:
FAG (NR 2084 = Annahme)Freie Wähler (NR 2084 = Annahme)NPD (NR 2084 und NR 2109 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
SPDLinke
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP zu 2. SPD und LINKE.; CDU, GRÜNE und FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und FREIE WÄHLER (NR 2084 = Annahme) NPD (NR 2084 und NR 2109 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 49 · 14.12.2010
TO I, TOP 28
Abgelehnt
1. Der Vorlage NR 2084 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 2109 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Sonstige:
Freie Wähler (NR 2084 = Annahme, NR 2109 = Prüfung und Berichterstattung)REP (NR 2084 und NR 2109 = Annahme)NPD (NR 2084 und NR 2109 = Annahme)Stv. Holtz (NR 2084 = erster Absatz Annahme, zweiter Absatz Ablehnung, NR 2109 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (NR 2084 = Annahme, NR 2109 = Prüfung und Berichterstattung) REP und NPD (NR 2084 und NR 2109 = Annahme) Stv. Holtz (NR 2084 = erster Absatz Annahme, zweiter Absatz Ablehnung, NR 2109 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 49 · 16.12.2010
TO II, TOP 24
Abgelehnt
1. Der Vorlage NR 2084 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 2109 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneLinkeFDPFAGFreie WählerREPNPD
Ablehnung:
Stv. Holtz
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPStv. Holtz
Ablehnung:
SPDLinkeREPNPDFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Erster Absatz: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER, REP, NPD und Stv. Holtz Zweiter Absatz: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER, REP und NPD gegen Stv. Holtz (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und Stv. Holtz gegen SPD, LINKE., REP und NPD (= Annahme) sowie FAG und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung)

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