Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Frankfurt Gestalten
Ortsbeiräte
1Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2Bockenheim, Kuhwald, Westend3Nordend4Bornheim, Ostend5Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11Fechenheim, Riederwald, Seckbach12Kalbach-Riedberg13Nieder-Erlenbach14Harheim15Nieder-Eschbach16Bergen-Enkheim
Nachbarschaft
Abo

Unzureichende Datengrundlagen des Gesamtverkehrsplanes II

Vorlagentyp: NRSPD
5 SitzungenAngenommen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Begründung

Bei der Fortschreibung des Generalverkehrsplanes Schiene, Ergebnisbericht 1996, wurden vom Magistrat für jede Einzelmaßnahme Bewertungsblätter vorgelegt, in denen für jede Einzelmaßnahme eine quantitative Bewertung vorgenommen wurde. Beim jetzt vorgelegten Entwurf zum Gesamtverkehrsplan sind die Einzelmaßnahmen dagegen in erster Linie rein verbal bewertet. Dies ist als Grundlage für eine seriöse Bewertung ungeeignet. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 05.12.2005, NR 2148 dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 18.02.2005, M 32 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 09.11.2005 Beratungsergebnisse: 45. Sitzung des Verkehrsausschusses am 08.11.2005, TO I, TOP 11 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 2094 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP 47. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.11.2005, TO II, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 2094 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG 46. Sitzung des Verkehrsausschusses am 06.12.2005, TO I, TOP 11 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Der Vorlage NR 2094 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  2. Die Vorlage NR 2148 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, FDP, FAG und REP; GRÜNE (= Annahme mit folgender Ergänzung: Darüber hinaus wird sowohl für alle beschlossenen Maßnahmen als auch für die Fortschreibung des GVP nicht mehr die falsche Bevölkerungsprognose zu Grunde gelegt.) zu
  4. CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG und REP (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (NR 2094 und NR 2148 = Annahme)
  5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13.12.2005, TO II, TOP 1 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  6. Der Vorlage NR 2094 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  7. Die Vorlage NR 2148 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, FDP, FAG und REP; GRÜNE (= Annahme mit folgender Ergänzung: Darüber hinaus wird sowohl für alle beschlossenen Maßnahmen als auch für die Fortschreibung des GVP nicht mehr die falsche Bevölkerungsprognose zu Grunde gelegt.) zu
  9. CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG und REP (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung)
  10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.12.2005, TO II, TOP 21 Beschluss:
  11. Der Vorlage NR 2094 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  12. Die Vorlage NR 2148 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  13. CDU, SPD, FDP, FAG, REP, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L.; GRÜNE (= Annahme mit folgender Ergänzung: Darüber hinaus wird sowohl für alle beschlossenen Maßnahmen als auch für die Fortschreibung des GVP nicht mehr die falsche Bevölkerungsprognose zu Grunde gelegt.) zu
  14. CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG, REP, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Aktenzeichen: 61 10

Inhalt

Antrag vom 02.11.2005, NR 2094

Betreff:

Unzureichende Datengrundlagen des Gesamtverkehrsplanes II

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 32 vom 18.02.2005, Gesamtverkehrsplan der Stadt Frankfurt am Main. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 15.12.2005, § 10477, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, für die in der Vorlage zum Gesamtverkehrsplan vom Magistrat befürworteten Projekte projektbezogene Maßnahmenblätter vorzulegen, aus denen die geschätzten Bau- und zusätzlichen Betriebskosten, der prognostizierte Mehrverkehr sowie eine Einschätzung des Kosten-Nutzen-Wertes hervorgeht. Das gleiche gilt für alle Maßnahmen, die über den GVP-Entwurf hinaus von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen oder zur Prüfung gegeben werden.

Begründung:

Bei der Fortschreibung des Generalverkehrsplanes Schiene, Ergebnisbericht 1996, wurden vom Magistrat für jede Einzelmaßnahme Bewertungsblätter

vorgelegt, in denen für jede Einzelmaßnahme eine quantitative Bewertung vorgenommen wurde. Beim jetzt vorgelegten Entwurf zum Gesamtverkehrsplan sind die Einzelmaßnahmen dagegen in erster Linie rein verbal bewertet. Dies ist als Grundlage für eine seriöse Bewertung ungeeignet.

Antragstellende Fraktion: SPDNebenvorlage: Antrag vom 05.12.2005, NR 2148

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 2. November 2005 brachte SPD diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 15.12.2005 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 45 · 08.11.2005
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 2094 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 47 · 15.11.2005
TO II, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 2094 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 46 · 06.12.2005
TO I, TOP 11
Angenommen
1. Der Vorlage NR 2094 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 2148 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAGREPGrüne
Sonstige:
Die Linke (NR 2094 und NR 2148 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (NR 2094 und NR 2148 = Annahme)E.l (NR 2094 und NR 2148 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFAGREPFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, FAG und REP; GRÜNE (= Annahme mit folgender Ergänzung: Darüber hinaus wird sowohl für alle beschlossenen Maßnahmen als auch für die Fortschreibung des GVP nicht mehr die falsche Bevölkerungsprognose zu Grunde gelegt.) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG und REP (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (NR 2094 und NR 2148 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 48 · 13.12.2005
TO II, TOP 1
Angenommen
1. Der Vorlage NR 2094 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 2148 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAGREPGrüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFAGREPFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, FAG und REP; GRÜNE (= Annahme mit folgender Ergänzung: Darüber hinaus wird sowohl für alle beschlossenen Maßnahmen als auch für die Fortschreibung des GVP nicht mehr die falsche Bevölkerungsprognose zu Grunde gelegt.) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG und REP (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 50 · 15.12.2005
TO II, TOP 21
Angenommen
1. Der Vorlage NR 2094 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 2148 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAGREPDie LinkeÖkoLinX-ARLE.lGrüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFAGREPDie LinkeÖkoLinX-ARLE.lFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, FAG, REP, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L.; GRÜNE (= Annahme mit folgender Ergänzung: Darüber hinaus wird sowohl für alle beschlossenen Maßnahmen als auch für die Fortschreibung des GVP nicht mehr die falsche Bevölkerungsprognose zu Grunde gelegt.) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG, REP, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Aktenzeichen: 61 10

PARLIS

Zum Dokument

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen

Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

NR_2094_2005Unzureichende Datengrundlagen des Gesamtverkehrsplanes II

Diese Vorlage verweist auf