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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Für eine seriöse Bewertung aller Einzelmaßnahmen sind auch die Bewertungen der nicht befürworteten Vorhaben unerlässlich. Um eine entsprechende Nichtbefürwortung nachvollziehen zu können, müssen daher auch die projektbezogenen Bewertungsblätter dieser Maßnahmen vorgelegt werden. Von großem Interesse sind z. B. die Kosten-Nutzen-Relation bezüglich des Erhalts der Straßenbahnlinie 16 gegenüber der Verlängerung der sogenannten D-Linie oder die „Maßnahme 27“ (Straßenbahntrasse über die Alte Brücke zum Lokalbahnhof). Antragstellende Fraktion: FAG Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 02.11.2005, NR 2094 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 07.12.2005 Beratungsergebnisse: 46. Sitzung des Verkehrsausschusses am 06.12.2005, TO I, TOP 11 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Der Vorlage NR 2094 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Die Vorlage NR 2148 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, FDP, FAG und REP; GRÜNE (= Annahme mit folgender Ergänzung: Darüber hinaus wird sowohl für alle beschlossenen Maßnahmen als auch für die Fortschreibung des GVP nicht mehr die falsche Bevölkerungsprognose zu Grunde gelegt.) zu
- CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG und REP (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (NR 2094 und NR 2148 = Annahme)
- Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13.12.2005, TO II, TOP 1 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Der Vorlage NR 2094 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Die Vorlage NR 2148 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, FDP, FAG und REP; GRÜNE (= Annahme mit folgender Ergänzung: Darüber hinaus wird sowohl für alle beschlossenen Maßnahmen als auch für die Fortschreibung des GVP nicht mehr die falsche Bevölkerungsprognose zu Grunde gelegt.) zu
- CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG und REP (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung)
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.12.2005, TO II, TOP 21 Beschluss:
- Der Vorlage NR 2094 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Die Vorlage NR 2148 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, FDP, FAG, REP, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L.; GRÜNE (= Annahme mit folgender Ergänzung: Darüber hinaus wird sowohl für alle beschlossenen Maßnahmen als auch für die Fortschreibung des GVP nicht mehr die falsche Bevölkerungsprognose zu Grunde gelegt.) zu
- CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG, REP, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Aktenzeichen: 61 10
Inhalt
Antrag vom 05.12.2005, NR 2148
Betreff:
Die Maßnahmenblätter müssen vollständig vorgelegt werden!
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 32 vom 18.02.2005, Gesamtverkehrsplan der Stadt Frankfurt am Main. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 15.12.2005, § 10477, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, auch für die nicht befürworteten Projekte Maßnahmenblätter mit Kosten-Nutzen-Relation vorzulegen.
Begründung:
Für eine seriöse Bewertung aller Einzelmaßnahmen sind auch die Bewertungen der nicht befürworteten Vorhaben unerlässlich. Um eine entsprechende Nichtbefürwortung nachvollziehen zu können, müssen daher auch die projektbezogenen Bewertungsblätter dieser Maßnahmen vorgelegt werden.
Von großem Interesse sind z. B. die Kosten-Nutzen-Relation bezüglich des Erhalts der Straßenbahnlinie 16 gegenüber der Verlängerung der sogenannten D-Linie oder die "Maßnahme 27“ (Straßenbahntrasse über die Alte Brücke zum Lokalbahnhof).
Antragstellende Fraktion: FAGHauptvorlage: Antrag vom 02.11.2005, NR 2094 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 07.12.2005
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Der Weg dieser Vorlage
Am 5. Dezember 2005 brachte FAG diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 15.12.2005 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, FAG und REP; GRÜNE (= Annahme mit folgender Ergänzung: Darüber hinaus wird sowohl für alle beschlossenen Maßnahmen als auch für die Fortschreibung des GVP nicht mehr die falsche Bevölkerungsprognose zu Grunde gelegt.) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG und REP (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (NR 2094 und NR 2148 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, FAG und REP; GRÜNE (= Annahme mit folgender Ergänzung: Darüber hinaus wird sowohl für alle beschlossenen Maßnahmen als auch für die Fortschreibung des GVP nicht mehr die falsche Bevölkerungsprognose zu Grunde gelegt.) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG und REP (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, FAG, REP, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L.; GRÜNE (= Annahme mit folgender Ergänzung: Darüber hinaus wird sowohl für alle beschlossenen Maßnahmen als auch für die Fortschreibung des GVP nicht mehr die falsche Bevölkerungsprognose zu Grunde gelegt.) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG, REP, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Aktenzeichen: 61 10