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Kinder- und Jugendkulturhaus auf ehemaligen Turmpalast-Areal einrichten

Vorlagentyp: NRFDP
26 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren7 Sitzungen

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Thema Kultur verfolgen

Begründung

ehemaligen Turmpalast-Areal einrichten Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, im Rahmen der Neubebauung des Turmpalast-Areals im Zusammenhang mit der dort vorgesehenen kulturellen Nutzung ein Kinder- und Jugendkulturhaus einzurichten. Begründung: Die Neubebauung des Turmpalast-Areals bietet eine gute Gelegenheit, an dieser Stelle im Zusammenhang mit der vorgesehenen kulturellen Nutzung die immer mal wieder diskutierte Idee eines Kinder- und Jugendkulturhauses endlich zu verwirklichen.

Inhalt

Antrag vom 23.11.2010, NR 2091

Betreff: Kinder- und Jugendkulturhaus auf ehemaligen Turmpalast-Areal einrichten Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, im Rahmen der Neubebauung des Turmpalast-Areals im Zusammenhang mit der dort vorgesehenen kulturellen Nutzung ein Kinder- und Jugendkulturhaus einzurichten.

Begründung: Die Neubebauung des Turmpalast-Areals bietet eine gute Gelegenheit, an dieser Stelle im Zusammenhang mit der vorgesehenen kulturellen Nutzung die immer mal wieder diskutierte Idee eines Kinder- und Jugendkulturhauses endlich zu verwirklichen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. November 2010Sie sind hier
    NRNR 2091Kinder- und Jugendkulturhaus auf ehemaligen Turmpalast-Areal einrichten
    STVV-Antrag · FDP
  2. 23. Mai 2011Antwort des Magistrats · nach 26 WochenBB 254Kinder- und Jugendkulturhaus auf ehemaligem Turmpalast-Areal einrichtenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 47 · 13.01.2011
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 2091 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 47 · 17.01.2011
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 2091 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

OBR 1
Sitzung 50 · 18.01.2011
TO I, TOP 41
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 2091 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 48 · 10.02.2011
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 2091 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 48 · 14.02.2011
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 2091 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDFAG
Ablehnung:
FDPFreie Wähler
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Linke (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und FAG gegen FDP (= Annahme) und FREIE WÄHLER (= Ablehnung); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 52 · 22.02.2011
TO I, TOP 14
Beraten
a) Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss den Beschluss des Kultur- und Freizeitausschusses, die Beratung der Vorlage NR 2091 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, aufgehoben hat. b) Die Vorlage NR 2091 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Sonstige:
REP (Ablehnung)NPD (Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (Prüfung und Berichterstattung)
Enthaltung:
Stv. Holtz
zu a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAG
Ablehnung:
FDPFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu b) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen FDP (= Annahme) und FREIE WÄHLER (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung) Stv. Holtz (= Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 51 · 24.02.2011
TO II, TOP 2
Beraten
a) Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss den Beschluss des Kultur- und Freizeitausschusses, die Beratung der Vorlage NR 2091 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, aufgehoben hat. b) Die Vorlage NR 2091 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAGÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FDPFreie WählerREPNPD
Enthaltung:
Stv. Holtz
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu b) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und ÖkoLinX-ARL gegen FDP (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER, REP und NPD (= Ablehnung); Stv. Holtz (= Enthaltung)

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