Letztes Kindergartenjahr beitragsfrei
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Nicht erst seit der breiten Diskussion der Ergebnisse der PISA-Studie ist bekannt, dass gerade die vorschulische Bildung von besonderer Bedeutung ist. Umso mehr müssen Eltern, Erzieherinnen und Erzieher sowie die Träger der Einrichtungen ein Interesse daran haben, dass möglichst viele Kinder, das Angebot einer vorschulischen Erziehung wahrnehmen können. Die Freistellung des letzten Kindergartenjahres von Elterngebühren ist zudem ein Beitrag, die Stadt Frankfurt für junge Familien attraktiver zu machen. Da auch einige Umlandgemeinden auf die Erhebung von KT-Gebühren im Jahr vor der Einschulung verzichten wollen, trägt ein solcher Schritt in Frankfurt zum Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit mit dem Umland bei.
Inhalt
Antrag vom 19.10.2005, NR 2066
Betreff:
Letztes Kindergartenjahr beitragsfrei
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wir aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass ab dem Schuljahr 2006/2007 für den Besuch der Frankfurter Kindertagesstätten im Jahr vor der Einschulung, also für das letzte Kindergartenjahr, keine Elternbeiträge mehr erhoben werden.
Der Stadtverordnetenversammlung ist eine entsprechende Beschlussvorlage vorzulegen.
Begründung:
Nicht erst seit der breiten Diskussion der Ergebnisse der PISA-Studie ist bekannt, dass gerade die vorschulische Bildung von besonderer Bedeutung ist. Umso mehr müssen Eltern, Erzieherinnen und Erzieher sowie die Träger der Einrichtungen ein Interesse daran haben, dass möglichst viele Kinder, das Angebot einer vorschulischen Erziehung wahrnehmen können.
Die Freistellung des letzten Kindergartenjahres von Elterngebühren ist zudem ein Beitrag, die Stadt Frankfurt für junge Familien attraktiver zu machen. Da auch einige Umlandgemeinden auf die Erhebung von KT-Gebühren im Jahr vor der Einschulung verzichten wollen, trägt ein solcher Schritt in Frankfurt zum Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit mit dem Umland bei.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Oktober 2005Sie sind hierNRNR 2066Letztes Kindergartenjahr beitragsfreiSTVV-Antrag · SPD
- 2. Juni 2006MM 111Entgeltfreies letztes KindergartenjahrMagistratsvortrag
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und FDP; GRÜNE (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 2111) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) FAG (= Prüfung und Berichterstattung) BFF (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu a) CDU, SPD, FDP, REP und Die Linke. gegen GRÜNE (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 2111) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung)