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Frankfurt noch familienfreundlicher machen (I) - Letztes Kindergartenjahr gebührenfrei stellen

Vorlagentyp: NRCDU
2 Stationen im Verfahren5 SitzungenAngenommen

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Begründung

Frankfurt am Main liegt mit einer großen Zahl an Betreuungsmöglichkeiten für Kinder bereits heute im oberen Feld der Großstädte in Deutschland. In den kommenden Jahren wollen wir die Zahl der Betreuungsplätze – gerade auch für unter 3jährige Kinder – noch weiter ausbauen. Auch im Kindergartenbereich gilt es, die Betreuungssituation den Bedürfnissen noch stärker als bisher anzupassen. Frankfurt soll in den kommenden Jahren noch kinderfreundlicher und damit auch noch familienfreundlicher werden. Im Kindergartenbereich ist dabei neben der quantitativen auch die qualitative Verbesserung der Betreuungssituation ein wichtiges Ziel. Neben inhaltlichen Verbesserungen im Angebot der unterschiedlichen Einrichtungen, die in den kommenden Jahren erforderlich sind, soll der Anspruch Frankfurts als familienfreundliche Stadt auch dadurch untermauert werden, dass im Jahr 2006 die Einführung des letzten Kindergartenjahres als gebührenfreies Übergangsjahr der vorschulischen Bildung erfolgen soll. Neben bildungspolitischen Gesichtspunkten kann dieses Angebot noch zusätzlich auch integrationsfördernd wirken.

Inhalt

Antrag vom 20.10.2005, NR 2064

Betreff:

Frankfurt noch familienfreundlicher machen (I) - Letztes Kindergartenjahr gebührenfrei stellen

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, die notwendigen verwaltungsmäßigen Voraussetzungen auch im Zusammenwirken mit den Kirchen und den übrigen freien Trägern zu schaffen, um im Jahr 2006 das letzte Kindergartenjahr als vorschulisches Übergangsjahr gebührenfrei zu stellen.

Der Stadtverordnetenversammlung ist eine entsprechende Magistratsvorlage zur Beschlussfassung vorzulegen.

Begründung:

Frankfurt am Main liegt mit einer großen Zahl an Betreuungsmöglichkeiten für Kinder bereits heute im oberen Feld der Großstädte in Deutschland. In den kommenden Jahren wollen wir die Zahl der Betreuungsplätze – gerade auch für unter 3jährige Kinder – noch weiter ausbauen. Auch im Kindergartenbereich gilt es, die Betreuungssituation den Bedürfnissen noch stärker als bisher anzupassen. Frankfurt soll in den kommenden Jahren noch kinderfreundlicher und damit auch noch familienfreundlicher werden. Im Kindergartenbereich ist dabei neben der quantitativen auch die qualitative Verbesserung der Betreuungssituation ein wichtiges Ziel.

Neben inhaltlichen Verbesserungen im Angebot der unterschiedlichen Einrichtungen, die in den kommenden Jahren erforderlich sind, soll der Anspruch Frankfurts als familienfreundliche Stadt auch dadurch untermauert werden, dass im Jahr 2006 die Einführung des letzten Kindergartenjahres als gebührenfreies Übergangsjahr der vorschulischen Bildung erfolgen soll. Neben bildungspolitischen Gesichtspunkten kann dieses Angebot noch zusätzlich auch integrationsfördernd wirken.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Oktober 2005Sie sind hier
    NRNR 2064Frankfurt noch familienfreundlicher machen (I) - Letztes Kindergartenjahr gebührenfrei stellen
    STVV-Antrag · CDU
  2. 2. Juni 2006MM 111Entgeltfreies letztes KindergartenjahrMagistratsvortrag

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
KAV
Sitzung 42 · 07.11.2005
TO II, TOP 11
Angenommen
Der Vorlage NR 2064 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 41 · 29.11.2005
TO I, TOP 1
Angenommen
Der Vorlage NR 2064 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Schulausschusses
Sitzung 46 · 05.12.2005
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 2064 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Schulausschusses
Sitzung 47 · 16.01.2006
TO I, TOP 5
Angenommen
Der Vorlage NR 2064 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass hinter den Worten "Der Magistrat wird beauftragt," die Worte "zusammen mit dem Land Hessen" eingefügt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPGrüneREPDie LinkeÖkoLinX-ARLE.l
Sonstige:
FAG (Prüfung und Berichterstattung)
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und FDP; GRÜNE (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 2111) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) FAG (= Prüfung und Berichterstattung) BFF (= Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 51 · 26.01.2006
TO II, TOP 3
Angenommen
Der Vorlage NR 2064 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass hinter den Worten "Der Magistrat wird beauftragt," die Worte "zusammen mit dem Land Hessen" eingefügt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FAGGrüneREPE.l
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und FDP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung); GRÜNE (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 2111), REP und E.L. (= Annahme) sowie BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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