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Blindenleitsystem rund um den Eschenheimer Turm

Vorlagentyp: NRLINKE
17 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Eschenheimer Turm Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das bislang unvollständige Blindenleitsystem rund um den Eschenheimer Turm wird so komplettiert, dass es Modellcharakter bekommt. Begründung: In den letzten Monaten wurde gemäß B 651/2009 begonnen, das Fußwegenetz rund um den Eschenheimer Turm blindengerecht auszustatten. Alle Ampeln sind mittlerweile mit Vibrationstastern und Akustik versehen. Jedoch stehen 20 Ampelmasten nicht in der Mitte der Doppelquerungen. Die verlegten weißen Rippenplatten der Bodenindikatoren an den Übergängen entsprechen den Qualitätsanforderungen des Blinden und Sehbehindertenverband Hessen e.V. Jedoch wurde bei den Doppelquerungen kein einziger Bordstein auf die geforderten 6 cm Höhe geändert. Bei gemeinsamen Querungen sind mindestens 3 cm senkrechte Bordsteinhöhe erforderlich. Die Kante ist sowohl für den Blindenlangstock als auch für den Blindenführhund wichtig, um die gefährliche Straße zu erkennen. Im gesamten Bereich fehlen die Leitstreifen aus Noppen, die zu den Ampeln und den U-Bahneingängen hinführen. Es fehlen Aufmerksamkeitsfelder als Entscheidungsfelder, wenn mehrere Wege möglich sind. Bisher sind ebenfalls nicht die Bushaltestelle der Linie 36 im Oederweg und in der Bleichstraße für blinde Menschen ausreichend mit Bodenindikatoren markiert. Mit blinden, stark sehbehinderten und sehenden Menschen fanden kürzlich mehrere Begehungen statt, bei denen viele Fehler und Mängel entdeckt wurden. Mit einer rudimentären bzw. sogenannten "Kleinen Lösung" wird keine Verkehrssicherheit und Orientierung für blinden Menschen geschaffen. Sie widerspricht der UN-Behindertenkonvention. Bei einer öffentlichen Führung des Verkehrsclub Deutschland am 18.9.2010 zum "Unbekannten Wesen Blindenleitsystem rund um den Eschenheimer Turm" lernten viele Menschen die Fortschritte und die Mängel des dort bisher verlegten Orientierungssystems kennen. Wünschenswert ist, dass die innerstädtische Fußwegkreuzung rund um den Eschenheimer Turm und in die Wallanlagen Vorzeigecharakter für das Blindenleitsystem bekommt.

Inhalt

Antrag vom 05.10.2010, NR 2034

Betreff: Blindenleitsystem rund um den Eschenheimer Turm Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das bislang unvollständige Blindenleitsystem rund um den Eschenheimer Turm wird so komplettiert, dass es Modellcharakter bekommt.

Begründung: In den letzten Monaten wurde gemäß B 651/2009 begonnen, das Fußwegenetz rund um den Eschenheimer Turm blindengerecht auszustatten. Alle Ampeln sind mittlerweile mit Vibrationstastern und Akustik versehen. Jedoch stehen 20 Ampelmasten nicht in der Mitte der Doppelquerungen. Die verlegten weißen Rippenplatten der Bodenindikatoren an den Übergängen entsprechen den Qualitätsanforderungen des Blinden und Sehbehindertenverband Hessen e.V. Jedoch wurde bei den Doppelquerungen kein einziger Bordstein auf die geforderten 6 cm Höhe geändert. Bei gemeinsamen Querungen sind mindestens 3 cm senkrechte Bordsteinhöhe erforderlich. Die Kante ist sowohl für den Blindenlangstock als auch für den Blindenführhund wichtig, um die gefährliche Straße zu erkennen. Im gesamten Bereich fehlen die Leitstreifen aus Noppen, die zu den Ampeln und den U-Bahneingängen hinführen. Es fehlen Aufmerksamkeitsfelder als Entscheidungsfelder, wenn mehrere Wege möglich sind. Bisher sind ebenfalls nicht die Bushaltestelle der Linie 36 im Oederweg und in der Bleichstraße für blinde Menschen ausreichend mit Bodenindikatoren markiert. Mit blinden, stark sehbehinderten und sehenden Menschen fanden kürzlich mehrere Begehungen statt, bei denen viele Fehler und Mängel entdeckt wurden. Mit einer rudimentären bzw. sogenannten "Kleinen Lösung" wird keine Verkehrssicherheit und Orientierung für blinden Menschen geschaffen. Sie widerspricht der UN-Behindertenkonvention. Bei einer öffentlichen Führung des Verkehrsclub Deutschland am 18.9.2010 zum "Unbekannten Wesen Blindenleitsystem rund um den Eschenheimer Turm" lernten viele Menschen die Fortschritte und die Mängel des dort bisher verlegten Orientierungssystems kennen. Wünschenswert ist, dass die innerstädtische Fußwegkreuzung rund um den Eschenheimer Turm und in die Wallanlagen Vorzeigecharakter für das Blindenleitsystem bekommt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Oktober 2010Sie sind hier
    NRNR 2034Blindenleitsystem rund um den Eschenheimer Turm
    STVV-Antrag · LINKE.
  2. 4. Februar 2011Antwort des Magistrats · nach 17 WochenBB 78Blindenleitsystem rund um den Eschenheimer TurmMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 2
Sitzung 49 · 25.10.2010
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 2034 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 48 · 26.10.2010
TO I, TOP 32
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 2034 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 48 · 28.10.2010
TO I, TOP 31
Angenommen
Der Vorlage NR 2034 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 45 · 02.11.2010
TO I, TOP 13
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 2034 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
LinkeFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme)

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