Verbesserung des innerstädtischen Radfahrnetzes
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Thema Fahrradfahren verfolgenBegründung
Radfahrnetzes Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Auch der Holzgraben, die Reineckstraße und die Berliner Straße werden einbezogen, um den vielen RadfahrerInnen im Bereich Zeil und Innenstadt auf der Ost-West-Achse alternative, sichere und schnelle Routen ohne Störung des Fußverkehrs zu bieten. Begründung: Der Holzgraben könnte für den Radverkehr auch in Gegenrichtung frei gegeben werden. Eine Fuß- und Radwegeverbindung von Holzgraben zur Reineckstraße sollte aus verkehrlicher Sicht zur Entlastung der Zeil im Innenstadtkonzept vorgesehen werden. Die Verbindung ist jetzt durch ein Kaufhaus zugebaut. Die Berliner Straße wäre eine wichtige Ost-West-Achse und umgekehrt, wenn dort sichere Radstreifen wären. Der schnelle Radverkehr braucht so bald wie möglich sichere Radstreifen entlang aller Innenstadtstraßen, um die Konzentration des Radverkehrs auf die Zeil als die eigentliche und historische Verkehrsachse erheblich zu reduzieren.
Inhalt
Antrag vom 05.10.2010, NR 2033
Betreff: Verbesserung des innerstädtischen Radfahrnetzes Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Auch der Holzgraben, die Reineckstraße und die Berliner Straße werden einbezogen, um den vielen RadfahrerInnen im Bereich Zeil und Innenstadt auf der Ost-West-Achse alternative, sichere und schnelle Routen ohne Störung des Fußverkehrs zu bieten.
Begründung: Der Holzgraben könnte für den Radverkehr auch in Gegenrichtung frei gegeben werden. Eine Fuß- und Radwegeverbindung von Holzgraben zur Reineckstraße sollte aus verkehrlicher Sicht zur Entlastung der Zeil im Innenstadtkonzept vorgesehen werden. Die Verbindung ist jetzt durch ein Kaufhaus zugebaut. Die Berliner Straße wäre eine wichtige Ost-West-Achse und umgekehrt, wenn dort sichere Radstreifen wären. Der schnelle Radverkehr braucht so bald wie möglich sichere Radstreifen entlang aller Innenstadtstraßen, um die Konzentration des Radverkehrs auf die Zeil als die eigentliche und historische Verkehrsachse erheblich zu reduzieren.Hauptvorlage: Antrag vom 30.08.2010, NR 1976 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 06.10.2010
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Der Weg dieser Vorlage
Am 5. Oktober 2010 brachte LINKE. diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 16.12.2010 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und 1 LINKE. (= Zurückweisung) bei einer Enthaltung LINKE. zu 2. 1 CDU, SPD und GRÜNE gegen 2 CDU und LINKE. (= Kenntnis) bei zwei Enthaltungen CDU Herr Korte war bei der Abstimmung nicht anwesend.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Ziffern 1., 1. a), 1. c) und 2.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen FREIE WÄHLER (= Ablehnung) Ziffer 1. b): CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen FDP und FREIE WÄHLER (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FAG und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (NR 1976 = Annahme, NR 2033 = Prüfung und Berichterstattung) Stv. Holtz (NR 1976 = Ablehnung, NR 2033 = Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER und ÖkoLinX-ARL zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER und ÖkoLinX-ARL zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER und ÖkoLinX-ARL zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER und ÖkoLinX-ARL zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER und ÖkoLinX-ARL
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. a) CDU, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 2006), FDP, REP und Stv. Holtz (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Annahme im Rahmen NR 1933) b) CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, REP und Stv. Holtz gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 2006) und FREIE WÄHLER (= Annahme im Rahmen NR 1933) zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, REP und Stv. Holtz gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) und FREIE WÄHLER (= Ablehnung) b) CDU, GRÜNE, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen SPD, FDP, REP und Stv. Holtz (= Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen FDP und REP (= Ablehnung) sowie FREIE WÄHLER (= Annahme im Rahmen NR 1933); Stv. Holtz (= Enthaltung) zu 4. Ziffern 1., 1. a), 1. c) und 2.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und REP gegen FREIE WÄHLER und Stv. Holtz (= Ablehnung) Ziffer 1. b): CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und REP gegen FDP, FREIE WÄHLER und Stv. Holtz (= Ablehnung) zu 5. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FAG, FREIE WÄHLER und REP (= Prüfung und Berichterstattung); Stv. Holtz (= Enthaltung)