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Bebauungsplanverfahren Nr. 824 .Pfaffenwiese/Silogebiet. einstellen!

Vorlagentyp: NRGRÜNE
12 SitzungenAbgelehnt

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Begründung

Die geplante Bebauung des Silogebietes ist aus einer ganzen Reihe von Gründen zu kritisieren: Zum einen würde damit ein regionaler Grünzug von großem ökologischen und Naherholungswert zerstört. Zum anderen hat sich bereits im laufenden Bebauungsplanverfahren gezeigt, dass auch die Lärmbelastung für dieses neuen Wohngebietes als kritisch einzuschätzen ist; das notwendige Gutachten wurde bis heute nicht vorgelegt. Und schließlich würde die Westumgehung Unterliederbach, die mit diesem Bebauungsplan verknüpft ist, zu mehr Verkehr führen und damit sowohl die Bemühungen der Stadt Frankfurt zu einer Verlagerung des Verkehrs von der Straße auf die Schiene als auch die Bemühungen zur Verringerung der Belastung der Bevölkerung mit Lärm und Luftschadstoffen konterkarieren. Die nun zusätzlich zur Diskussion stehenden Gesichtspunkte des Schutzes der Bevölkerung vor schädlichen Umweltauswirkungen und der Entwicklungsmöglichkeiten des Industrieparks Höchst führen zum endgültigen Aus für die geplante Bebauung. Sie erfordern zwingend die Vermeidung zusätzlicher Risiken, wie sie aus der unmittelbaren Nähe von Störfallbetrieben, die auf dem Gelände des Industrieparks Höchst vorhanden sind, und Wohnnutzungen, die unter Einschluss von besonders sensiblen Einrichtungen wie Kindertagesstätten und Grundschulen im Silogebiet/Pfaffenwiese geplant sind, entstehen. Dies entspricht der – sicherlich nicht immer einfach zu vermittelnden - Logik, mit der auch im Bereich von Siedlungsbeschränkungszonen wegen Fluglärms oder wegen Hochwasserschutzes unterschieden wird zwischen bestehenden Risiken, die natürlich minimiert werden müssen und neuen Konflikten, die von vorneherein vermieden werden sollen, bzw. zusätzliche Betroffengruppen, die erst gar nicht in eine solche, mögliche Gefährdungssituation gebracht werden dürfen. Dies entspricht aber vor allem der Notwendigkeit, die erforderlichen Konsequenzen aus einer Reihe von Katastrophen mit zahlreichen Opfern zu ziehen – Seveso ist dabei zu einem Synonym für nicht hinnehmbare Risiken für die Bevölkerung geworden, aber auch das Explosionsunglück mit Feuerwerkskörpern in Enschede und die Explosion in einer Düngemittelfabrik in Toulouse gehören in diesen Zusammenhang. Diese Konsequenzen wurden für Deutschland mit dem Gesetz zur Umsetzung der Seveso-II-Änderungsrichtlinie gezogen, dem am 12.5.2005 der Bundestag und am 17.6.2005 der Bundesrat (!) zugestimmt hat. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 06.05.2005, B 371 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren Ausschuss für Planen und Bauen Beratung im Ortsbeirat: 6 Versandpaket: 07.09.2005 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 08.09.2005, TO I, TOP 12 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage B 371 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 1900 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  3. Die Beratung der Vorlage NR 2000 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  4. Die Beratung der Vorlage NR 2011 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  5. Die Beratung der Vorlage OA 1977 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  11. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren am 13.09.2005, TO I, TOP 10 Beschluss: nicht auf TO
  12. Die Beratung der Vorlage B 371 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  13. Die Beratung der Vorlage NR 1900 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  14. Die Beratung der Vorlage NR 2000 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  15. Die Beratung der Vorlage NR 2011 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  16. Die Beratung der Vorlage OA 1977 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  17. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  18. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  19. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  20. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  21. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  22. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 26.09.2005, TO I, TOP 35 Beschluss: nicht auf TO
  23. Die Beratung der Vorlage B 371 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  24. Die Beratung der Vorlage NR 1900 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  25. Die Beratung der Vorlage NR 2000 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  26. Die Beratung der Vorlage NR 2011 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  27. Die Beratung der Vorlage OA 1977 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  28. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  29. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  30. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  31. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  32. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  33. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 29.09.2005, TO I, TOP 11 Beschluss: nicht auf TO
  34. Die Beratung der Vorlage B 371 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  35. Die Beratung der Vorlage NR 1900 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  36. Die Beratung der Vorlage NR 2000 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  37. Die Beratung der Vorlage NR 2011 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  38. Die Beratung der Vorlage NR 2034 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  39. Die Beratung der Vorlage NR 2035 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  40. Die Beratung der Vorlage NR 2036 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  41. Die Beratung der Vorlage OA 1977 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  42. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  43. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  44. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  45. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  46. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  47. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  48. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  49. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  50. Sitzung des OBR 6 am 04.10.2005, TO I, TOP 26 Beschluss: Die Vorlage NR 2000 dient zur Kenntnis. Abstimmung: CDU, SPD und fraktionslos; GRÜNE = (Zustimmung)
  51. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren am 04.10.2005, TO I, TOP 8 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  52. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren die Beratung der Vorlage B 371 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert hat.
  53. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren die Beratung der Vorlage NR 1900 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert hat.
  54. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren die Beratung der Vorlage NR 2000 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert hat.
  55. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren die Beratung der Vorlage NR 2011 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert hat.
  56. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren die Beratung der Vorlage NR 2034 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert hat.
  57. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren die Beratung der Vorlage NR 2035 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert hat.
  58. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren die Beratung der Vorlage NR 2036 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert hat.
  59. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren die Beratung der Vorlage OA 1977 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert hat. Abstimmung: zu
  60. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  61. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  62. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  63. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  64. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  65. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  66. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  67. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  68. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 03.11.2005, TO I, TOP 8 Beschluss: nicht auf TO
  69. Die Beratung der Vorlage B 371 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  70. Die Beratung der Vorlage NR 1900 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  71. Die Beratung der Vorlage NR 2000 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  72. Die Beratung der Vorlage NR 2011 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  73. Die Beratung der Vorlage NR 2034 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  74. Die Beratung der Vorlage NR 2035 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  75. Die Beratung der Vorlage NR 2036 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  76. Die Beratung der Vorlage OA 1977 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  77. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  78. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  79. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  80. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  81. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  82. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  83. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  84. CDU, SPD, GRÜNE und FDP
  85. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 07.11.2005, TO I, TOP 21 Beschluss: nicht auf TO
  86. Die Beratung der Vorlage B 371 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  87. Die Beratung der Vorlage NR 1900 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  88. Die Beratung der Vorlage NR 2000 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  89. Die Beratung der Vorlage NR 2011 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  90. Die Beratung der Vorlage NR 2034 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  91. Die Beratung der Vorlage NR 2035 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  92. Die Beratung der Vorlage NR 2036 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  93. Die Beratung der Vorlage OA 1977 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  94. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  95. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  96. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  97. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  98. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  99. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  100. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  101. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  102. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 01.12.2005, TO I, TOP 9 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  103. Die Vorlage B 371 dient unter Hinweis auf die Vorlage NR 2133 zur Kenntnis.
  104. Die Vorlage NR 1900 wird abgelehnt.
  105. Die Vorlage NR 2000 wird abgelehnt.
  106. Die Vorlage NR 2011 wird abgelehnt.
  107. Die Vorlage NR 2034 wird abgelehnt.
  108. Die Vorlage NR 2035 wird abgelehnt.
  109. Die Vorlage NR 2036 wird abgelehnt.
  110. Die Vorlage NR 2130 wird abgelehnt.
  111. Der Vorlage NR 2133 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  112. Die Vorlage OA 1977 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  113. CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP und FAG (= Zurückweisung) zu
  114. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu
  115. CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  116. CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  117. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und FAG (= Annahme) zu
  118. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und FAG (= Annahme) zu
  119. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und FAG (= Annahme) zu
  120. CDU, SPD und FDP; GRÜNE (= Ablehnung unter Hinweis auf NR 2011) gegen FAG (= Annahme) zu
  121. CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP und FAG (= Ablehnung) zu
  122. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ziffern 1. und
  123. Annahme, Ziffern 3. und 4. vereinfachtes Verfahren) sowie FDP und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 371 = Kenntnis, NR 1900, NR 2000, NR 2011, NR 2035, NR 2036 und NR 2130 = Ablehnung, NR 2034 und NR 2133 = Annahme, OA 1977 = Ziffern 1. und
  124. Prüfung und Berichterstattung, Ziffern 3. und
  125. Annahme) Die Linke. (B 371 = Zurückweisung, NR 1900, NR 2000, NR 2011, NR 2130 und OA 1977 = Annahme, NR 2034 = Prüfung und Berichterstattung, NR 2035, NR 2036 und NR 2133 = Ablehnung) BFF (B 371 = Kenntnis, NR 1900, NR 2034 und NR 2036 = Ablehnung, NR 2000 und NR 2011 = Prüfung und Berichterstattung, NR 2035 und OA 1977 = Annahme, NR 2130 und NR 2133 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 371 = Zurückweisung, NR 1900, NR 2000, NR 2130 und OA 1977 = Annahme, NR 2011, NR 2034, NR 2035, NR 2036 und NR 2133 = Ablehnung)
  126. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 05.12.2005, TO I, TOP 24 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  127. Die Vorlage B 371 dient unter Hinweis auf die Vorlage NR 2133 zur Kenntnis.
  128. Die Vorlage NR 1900 wird abgelehnt.
  129. Die Vorlage NR 2000 wird abgelehnt.
  130. Die Vorlage NR 2011 wird abgelehnt.
  131. Die Vorlage NR 2034 wird abgelehnt.
  132. Die Vorlage NR 2035 wird abgelehnt.
  133. Die Vorlage NR 2036 wird abgelehnt.
  134. Die Vorlage NR 2130 wird abgelehnt.
  135. Der Vorlage NR 2133 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  136. Die Vorlage OA 1977 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  137. CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP und FAG (= Zurückweisung) zu
  138. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu
  139. CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  140. CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  141. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und FAG (= Annahme) zu
  142. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und FAG (= Annahme) zu
  143. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und FAG (= Annahme) zu
  144. CDU, SPD und FDP; GRÜNE (= Ablehnung unter Hinweis auf NR 2011) gegen FAG (= Annahme) zu
  145. CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP und FAG (= Ablehnung) zu
  146. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ziffern 1. und
  147. Annahme, Ziffern 3. und 4. vereinfachtes Verfahren) sowie FDP und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 371 = Kenntnis, NR 1900, NR 2000, NR 2011, NR 2035 und NR 2036 = Ablehnung, NR 2034 = Annahme, OA 1977 = Ziffern 1. und
  148. Prüfung und Berichterstattung, Ziffern 3. und
  149. Annahme) Die Linke. (B 371 = Zurückweisung)
  150. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.12.2005, TO I, TOP 9 Beschluss:
  151. Die Vorlage B 371 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt.
  152. Die Vorlage NR 1900 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt.
  153. Die Vorlage NR 2000 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt.
  154. Die Vorlage NR 2011 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt.
  155. Die Vorlage NR 2034 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt.
  156. Die Vorlage NR 2035 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt.
  157. Die Vorlage NR 2036 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt.
  158. Die Vorlage NR 2130 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt.
  159. Die Vorlage NR 2133 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt.
  160. Die Vorlage OA 1977 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. Abstimmung: zu
  161. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL zu
  162. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL zu
  163. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL zu
  164. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL zu
  165. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL zu
  166. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL zu
  167. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL zu
  168. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL zu
  169. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL zu
  170. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL
  171. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26.01.2006, TO I, TOP 8 Beschluss:
  172. Die Vorlage B 371 dient unter Hinweis auf die Vorlage NR 2133 zur Kenntnis.
  173. Die Vorlage NR 1900 wird abgelehnt.
  174. Die Vorlage NR 2000 wird abgelehnt.
  175. Die Vorlage NR 2011 wird abgelehnt.
  176. Die Vorlage NR 2034 wird abgelehnt.
  177. Die Vorlage NR 2035 wird abgelehnt.
  178. Die Vorlage NR 2036 wird abgelehnt.
  179. Die Vorlage NR 2130 wird abgelehnt.
  180. Der Vorlage NR 2133 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  181. Die Vorlage OA 1977 wird abgelehnt. Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Hambrock, Rinn, Lange, Sautner und Dr. Dähne sowie von Bürgermeister Vandreike dienen zur Kenntnis. Abstimmung: zu
  182. B 371: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE, FDP, FAG und Die Linke. (= Zurückweisung) zu
  183. NR 1900: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG und Die Linke. (= Annahme) zu
  184. NR 2000: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE, FAG und Die Linke. (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  185. NR 2011: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE, FAG und Die Linke. (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  186. NR 2034: CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP, FAG und REP (= Annahme) sowie Die Linke. (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  187. NR 2035: CDU, SPD, GRÜNE, REP und Die Linke. gegen FDP und FAG (= Annahme) zu
  188. NR 2036: CDU, SPD, GRÜNE, REP und Die Linke. gegen FDP und FAG (= Annahme) zu
  189. NR 2130: CDU, SPD, FDP und REP; GRÜNE (= Ablehnung unter Hinweis auf NR 2011) gegen FAG, Die Linke. (= Annahme) zu
  190. NR 2133: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE, FDP, FAG und Die Linke. (= Ablehnung) zu
  191. OA 1977 Ziffern 1. und 2.: CDU und SPD gegen GRÜNE und Die Linke. (= Annahme) sowie FDP und FAG (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) OA 1977 Ziffern 3. und 4.: CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP und FAG (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP und Die Linke. (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 10453,
  192. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 15.12.2005 § 10638,
  193. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 26.01.2006 Aktenzeichen: 51

Inhalt

Antrag vom 31.08.2005, NR 2000

Betreff:

Bebauungsplanverfahren Nr. 824 "Pfaffenwiese/Silogebiet" einstellen!

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, in Anwendung der Seveso II-Richtlinie, wie sie in § 50 des Bundesimmissionschutzgesetzes (BImSchG) zum Schutz der Bevölkerung vor schädlichen Umweltauswirkungen umgesetzt wurde, das Bebauungsplanverfahren Nr. 824 "Pfaffenwiese/Silogebiet“ einzustellen.

Begründung:

Die geplante Bebauung des Silogebietes ist aus einer ganzen Reihe von Gründen zu kritisieren: Zum einen würde damit ein regionaler Grünzug von großem ökologischen und Naherholungswert zerstört. Zum anderen hat sich bereits im laufenden Bebauungsplanverfahren gezeigt, dass auch die Lärmbelastung für dieses neuen Wohngebietes als kritisch einzuschätzen ist; das notwendige Gutachten wurde bis heute nicht vorgelegt. Und schließlich würde die Westumgehung Unterliederbach, die mit diesem Bebauungsplan verknüpft ist, zu mehr Verkehr führen und damit sowohl die Bemühungen der Stadt Frankfurt zu einer Verlagerung des Verkehrs von der Straße auf die Schiene als auch die Bemühungen zur Verringerung der Belastung der Bevölkerung mit Lärm und Luftschadstoffen konterkarieren.

Die nun zusätzlich zur Diskussion stehenden Gesichtspunkte des Schutzes der Bevölkerung vor schädlichen Umweltauswirkungen und der Entwicklungsmöglichkeiten des Industrieparks Höchst führen zum endgültigen Aus für die geplante Bebauung.

Sie erfordern zwingend die Vermeidung zusätzlicher Risiken, wie sie aus der unmittelbaren Nähe von Störfallbetrieben, die auf dem Gelände des Industrieparks Höchst vorhanden sind, und Wohnnutzungen, die unter Einschluss von besonders sensiblen Einrichtungen wie Kindertagesstätten und Grundschulen im Silogebiet/Pfaffenwiese geplant sind, entstehen. Dies entspricht der – sicherlich nicht immer einfach zu vermittelnden - Logik, mit der auch im Bereich von Siedlungsbeschränkungszonen wegen Fluglärms oder wegen Hochwasserschutzes unterschieden wird zwischen bestehenden Risiken, die natürlich minimiert werden müssen und neuen Konflikten, die von vorneherein vermieden werden sollen, bzw. zusätzliche Betroffengruppen, die erst gar nicht in eine solche, mögliche Gefährdungssituation gebracht werden dürfen.

Dies entspricht aber vor allem der Notwendigkeit, die erforderlichen Konsequenzen aus einer Reihe von Katastrophen mit zahlreichen Opfern zu ziehen – Seveso ist dabei zu einem Synonym für nicht hinnehmbare Risiken für die Bevölkerung geworden, aber auch das Explosionsunglück mit Feuerwerkskörpern in Enschede und die Explosion in einer Düngemittelfabrik in Toulouse gehören in diesen Zusammenhang. Diese Konsequenzen wurden für Deutschland mit dem Gesetz zur Umsetzung der Seveso-II-Änderungsrichtlinie gezogen, dem am 12.5.2005 der Bundestag und am 17.6.2005 der Bundesrat (!) zugestimmt hat.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 06.05.2005, B 371 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren Ausschuss für Planen und Bauen Beratung im Ortsbeirat: 6 Versandpaket: 07.09.2005

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 31. August 2005 brachte GRÜNE diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 12 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 26.01.2006 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf12 Beratungen
Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 43 · 08.09.2005
TO I, TOP 12
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 371 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1900 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 2000 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 2011 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1977 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 43 · 13.09.2005
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 371 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1900 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 2000 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 2011 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1977 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 45 · 26.09.2005
TO I, TOP 35
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 371 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1900 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 2000 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 2011 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1977 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 44 · 29.09.2005
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 371 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1900 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 2000 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 2011 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage NR 2034 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage NR 2035 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage NR 2036 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 1977 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

OBR 6
Sitzung 44 · 04.10.2005
TO I, TOP 26
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 2000 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFraktionslos
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und fraktionslos; GRÜNE = (Zustimmung)

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 44 · 04.10.2005
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
Punkt 3: Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren die Beratung der Vorlage NR 2000 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (8 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren die Beratung der Vorlage B 371 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren die Beratung der Vorlage NR 1900 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren die Beratung der Vorlage NR 2000 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert hat. 4. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren die Beratung der Vorlage NR 2011 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert hat. 5. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren die Beratung der Vorlage NR 2034 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert hat. 6. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren die Beratung der Vorlage NR 2035 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert hat. 7. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren die Beratung der Vorlage NR 2036 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert hat. 8. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren die Beratung der Vorlage OA 1977 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 45 · 03.11.2005
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 371 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1900 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 2000 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 2011 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage NR 2034 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage NR 2035 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage NR 2036 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 1977 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 7. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 8. CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 46 · 07.11.2005
TO I, TOP 21
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 371 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1900 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 2000 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 2011 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage NR 2034 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage NR 2035 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage NR 2036 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 1977 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 46 · 01.12.2005
TO I, TOP 9
Abgelehnt
Punkt 3: Die Vorlage NR 2000 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (10 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 371 dient unter Hinweis auf die Vorlage NR 2133 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1900 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 2000 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 2011 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage NR 2034 wird abgelehnt. 6. Die Vorlage NR 2035 wird abgelehnt. 7. Die Vorlage NR 2036 wird abgelehnt. 8. Die Vorlage NR 2130 wird abgelehnt. 9. Der Vorlage NR 2133 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 10. Die Vorlage OA 1977 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFAGFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP und FAG (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu 3. CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 5. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und FAG (= Annahme) zu 6. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und FAG (= Annahme) zu 7. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und FAG (= Annahme) zu 8. CDU, SPD und FDP; GRÜNE (= Ablehnung unter Hinweis auf NR 2011) gegen FAG (= Annahme) zu 9. CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP und FAG (= Ablehnung) zu 10. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ziffern 1. und 2. Annahme, Ziffern 3. und 4. vereinfachtes Verfahren) sowie FDP und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 371 = Kenntnis, NR 1900, NR 2000, NR 2011, NR 2035, NR 2036 und NR 2130 = Ablehnung, NR 2034 und NR 2133 = Annahme, OA 1977 = Ziffern 1. und 2. Prüfung und Berichterstattung, Ziffern 3. und 4. Annahme) Die Linke. (B 371 = Zurückweisung, NR 1900, NR 2000, NR 2011, NR 2130 und OA 1977 = Annahme, NR 2034 = Prüfung und Berichterstattung, NR 2035, NR 2036 und NR 2133 = Ablehnung) BFF (B 371 = Kenntnis, NR 1900, NR 2034 und NR 2036 = Ablehnung, NR 2000 und NR 2011 = Prüfung und Berichterstattung, NR 2035 und OA 1977 = Annahme, NR 2130 und NR 2133 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 371 = Zurückweisung, NR 1900, NR 2000, NR 2130 und OA 1977 = Annahme, NR 2011, NR 2034, NR 2035, NR 2036 und NR 2133 = Ablehnung)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 47 · 05.12.2005
TO I, TOP 24
Abgelehnt
Punkt 3: Die Vorlage NR 2000 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (10 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 371 dient unter Hinweis auf die Vorlage NR 2133 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1900 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 2000 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 2011 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage NR 2034 wird abgelehnt. 6. Die Vorlage NR 2035 wird abgelehnt. 7. Die Vorlage NR 2036 wird abgelehnt. 8. Die Vorlage NR 2130 wird abgelehnt. 9. Der Vorlage NR 2133 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 10. Die Vorlage OA 1977 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFAGFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP und FAG (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu 3. CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 5. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und FAG (= Annahme) zu 6. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und FAG (= Annahme) zu 7. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und FAG (= Annahme) zu 8. CDU, SPD und FDP; GRÜNE (= Ablehnung unter Hinweis auf NR 2011) gegen FAG (= Annahme) zu 9. CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP und FAG (= Ablehnung) zu 10. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ziffern 1. und 2. Annahme, Ziffern 3. und 4. vereinfachtes Verfahren) sowie FDP und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 371 = Kenntnis, NR 1900, NR 2000, NR 2011, NR 2035 und NR 2036 = Ablehnung, NR 2034 = Annahme, OA 1977 = Ziffern 1. und 2. Prüfung und Berichterstattung, Ziffern 3. und 4. Annahme) Die Linke. (B 371 = Zurückweisung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 50 · 15.12.2005
TO I, TOP 9
Beraten
Punkt 3: Die Vorlage NR 2000 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (10 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 371 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 2. Die Vorlage NR 1900 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 3. Die Vorlage NR 2000 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 4. Die Vorlage NR 2011 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 5. Die Vorlage NR 2034 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 6. Die Vorlage NR 2035 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 7. Die Vorlage NR 2036 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 8. Die Vorlage NR 2130 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 9. Die Vorlage NR 2133 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 10. Die Vorlage OA 1977 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPDie LinkeBFFÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL zu 10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 51 · 26.01.2006
TO I, TOP 8
Abgelehnt
Punkt 3: Die Vorlage NR 2000 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (10 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 371 dient unter Hinweis auf die Vorlage NR 2133 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1900 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 2000 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 2011 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage NR 2034 wird abgelehnt. 6. Die Vorlage NR 2035 wird abgelehnt. 7. Die Vorlage NR 2036 wird abgelehnt. 8. Die Vorlage NR 2130 wird abgelehnt. 9. Der Vorlage NR 2133 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 10. Die Vorlage OA 1977 wird abgelehnt. Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Hambrock, Rinn, Lange, Sautner und Dr. Dähne sowie von Bürgermeister Vandreike dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. B 371: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE, FDP, FAG und Die Linke. (= Zurückweisung) zu 2. NR 1900: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG und Die Linke. (= Annahme) zu 3. NR 2000: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE, FAG und Die Linke. (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. NR 2011: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE, FAG und Die Linke. (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 5. NR 2034: CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP, FAG und REP (= Annahme) sowie Die Linke. (= Prüfung und Berichterstattung) zu 6. NR 2035: CDU, SPD, GRÜNE, REP und Die Linke. gegen FDP und FAG (= Annahme) zu 7. NR 2036: CDU, SPD, GRÜNE, REP und Die Linke. gegen FDP und FAG (= Annahme) zu 8. NR 2130: CDU, SPD, FDP und REP; GRÜNE (= Ablehnung unter Hinweis auf NR 2011) gegen FAG, Die Linke. (= Annahme) zu 9. NR 2133: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE, FDP, FAG und Die Linke. (= Ablehnung) zu 10. OA 1977 Ziffern 1. und 2.: CDU und SPD gegen GRÜNE und Die Linke. (= Annahme) sowie FDP und FAG (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) OA 1977 Ziffern 3. und 4.: CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP und FAG (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP und Die Linke. (= Annahme)

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