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Brandschutzerziehung an Frankfurter Schulen jetzt!

Vorlagentyp: NRSPD
2 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Begründung

Schulen jetzt! Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der B 322/10 wird zur Kenntnis genommen.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert, unmittelbar die Durchführung des Modells A einzuleiten. Eine erste Testphase sollte im Schuljahr 2011/2012 starten. Begründung: Im Jahr 2008 hat die SPD-Fraktion im Römer die im Bericht als Modell A dargestellte Variante als notwendige Personalausstattung für den Haushalt beantragt. Der Antrag fand keine Mehrheit. Um die Ablehnung des so wichtigen Projekts für die Zukunft der Jugendfeuerwehren nicht zu deutlich werden zu lassen, folgten Anträge der Fraktionen von CDU, Grünen und FDP, mit denen der Magistrat den Auftrag erhielt, ein Konzept auszuarbeiten. Nun, zwei Jahre später, berichtet der Magistrat über Dinge, die auch vor zwei Jahren schon klar waren. "Ohne Geld kein Projekt" ist auch diesmal die Antwort. Und somit soll dieses wichtige Projekt jetzt weitere zwei Jahre verschoben werden! Denn erst mit der neuen Haushaltsaufstellung für 2012 sieht sich der Magistrat in der Lage, das Vorhaben zu beginnen, als Konsequenz seiner Verschleppung nun frühestens 2012 nach den Sommerferien.

Inhalt

Antrag vom 25.08.2010, NR 1974

Betreff: Brandschutzerziehung an Frankfurter Schulen jetzt! Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der B 322/10 wird zur Kenntnis genommen.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert, unmittelbar die Durchführung des Modells A einzuleiten. Eine erste Testphase sollte im Schuljahr 2011/2012 starten. Begründung: Im Jahr 2008 hat die SPD-Fraktion im Römer die im Bericht als Modell A dargestellte Variante als notwendige Personalausstattung für den Haushalt beantragt. Der Antrag fand keine Mehrheit. Um die Ablehnung des so wichtigen Projekts für die Zukunft der Jugendfeuerwehren nicht zu deutlich werden zu lassen, folgten Anträge der Fraktionen von CDU, Grünen und FDP, mit denen der Magistrat den Auftrag erhielt, ein Konzept auszuarbeiten. Nun, zwei Jahre später, berichtet der Magistrat über Dinge, die auch vor zwei Jahren schon klar waren. "Ohne Geld kein Projekt" ist auch diesmal die Antwort. Und somit soll dieses wichtige Projekt jetzt weitere zwei Jahre verschoben werden! Denn erst mit der neuen Haushaltsaufstellung für 2012 sieht sich der Magistrat in der Lage, das Vorhaben zu beginnen, als Konsequenz seiner Verschleppung nun frühestens 2012 nach den Sommerferien.Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 21.05.2010, B 322 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit Ausschuss für Bildung und Integration Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 01.09.2010

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Mai 2010BB 322a) Projekt Kooperation der Freiwilligen Feuerwehr unter Einbindung der AGFH mit Ganztagsschulen b) Projekt Brandschutzerziehung als Angebot in GanztagsschulenMagistratsbericht
  2. 25. August 2010Sie sind hier
    NRNR 1974Brandschutzerziehung an Frankfurter Schulen jetzt!
    STVV-Antrag · SPD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
KAV
Sitzung 49 · 06.09.2010
TO II, TOP 33
Angenommen
Der Vorlage NR 1974 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 44 · 20.09.2010
TO I, TOP 10
Angenommen
1. Die Vorlage B 322 dient zur Kenntnis. 2. a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 1974 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1974 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme)

Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 44 · 27.09.2010
TO I, TOP 15
Angenommen
1. Die Vorlage B 322 dient zur Kenntnis. 2. a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 1974 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1974 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Sonstige:
NPD (B 322 = Kenntnis, NR 1974 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 322 = Kenntnis, NR 1974 = Annahme)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGFreie Wähler
Ablehnung:
Linke
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAGFreie WählerLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) sowie LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD und ÖkoLinX-ARL (B 322 = Kenntnis, NR 1974 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 47 · 30.09.2010
TO II, TOP 48
Angenommen
1. Die Vorlage B 322 dient zur Kenntnis. 2. a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 1974 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1974 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie WählerÖkoLinX-ARL
Sonstige:
NPD (B 322 = Kenntnis, NR 1974 = Annahme)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGFreie WählerÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
Linke
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAGFreie WählerÖkoLinX-ARLLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER und ÖkoLinX-ARL zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, FREIE WÄHLER und ÖkoLinX-ARL gegen LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG, FREIE WÄHLER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (B 322 = Kenntnis, NR 1974 = Annahme)

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