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Fortschreibung des Nahverkehrsplans

Vorlagentyp: NRCDU
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Begründung

Das Anforderungsprofil für die Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Frankfurt am Main wird nicht in allen Punkten den Erwartungen gerecht, die an einen modernen ÖPNV in dieser Stadt zu stellen sind. Dies wird auch in den Stellungnahmen von VCD und Pro Bahn deutlich. Ziel muss sein, die Attraktivität des ÖPNV weiter zu erhöhen. Dazu ist neben einer Komfortsteigerung bei den Fahrzeugen (eine Kategorie, die im Anforderungsprofil ganz fehlt) auch ein dichter Takt mit schnellen Anschlüssen und eine den Lebensgewohnheiten der heutigen Arbeits- und Freizeitnutzer entsprechende Verkehrszeit festzulegen. Personal am Flughafen wie in den Krankenhäusern haben immer wieder den relativ späten Betriebsbeginn des ÖPNV beklagt, die Beschäftigten der Banken und Nutzer der Freizeitangebote (z.B. an der Hanauer Landstraße) den frühen Betriebsschluss. All diese Kriterien sollten im neuen Nahverkehrsplan berücksichtigt werden. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Helmut Alexander Heuser Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 04.05.2001, M 93 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 14.10.2002, B 1125 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 29.08.2001 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.08.2001, TO II, TOP 7 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Beratung der Vorlage M 93 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  3. Die Beratung der Vorlage OA 65 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  4. Die Beratung der Vorlage OA 90 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  5. Die Beratung der Vorlage OA 92 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  6. Die Beratung der Vorlage OA 102 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  7. Die Beratung der Vorlage OA 114 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  10. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  11. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  12. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG
  15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30.08.2001, TO II, TOP 41 Beschluss:
  16. Die Beratung der Vorlage M 93 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  17. Die Beratung der Vorlage NR 196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  18. Die Beratung der Vorlage OA 65 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  19. Die Beratung der Vorlage OA 90 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  20. Die Beratung der Vorlage OA 92 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  21. Die Beratung der Vorlage OA 102 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  22. Die Beratung der Vorlage OA 114 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  23. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  24. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  25. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  26. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  27. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  28. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  29. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP
  30. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.09.2001, TO I, TOP 15 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  31. Die Beratung der Vorlage M 93 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  32. Die Beratung der Vorlage NR 196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  33. Die Beratung der Vorlage NR 234 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  34. Die Beratung der Vorlage NR 245 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  35. Die Beratung der Vorlage OA 65 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  36. Die Beratung der Vorlage OA 90 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  37. Die Beratung der Vorlage OA 92 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  38. Die Beratung der Vorlage OA 102 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  39. Die Beratung der Vorlage OA 114 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  40. Die Beratung der Vorlage OA 253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  41. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  42. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  43. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  44. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  45. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  46. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  47. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  48. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  49. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  50. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP
  51. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.09.2001, TO II, TOP 13 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  52. Die Beratung der Vorlage M 93 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  53. Die Beratung der Vorlage NR 196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  54. Die Beratung der Vorlage NR 234 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  55. Die Beratung der Vorlage NR 245 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  56. Die Beratung der Vorlage OA 65 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  57. Die Beratung der Vorlage OA 90 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  58. Die Beratung der Vorlage OA 92 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  59. Die Beratung der Vorlage OA 102 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  60. Die Beratung der Vorlage OA 114 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  61. Die Beratung der Vorlage OA 253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  62. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  63. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  64. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  65. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  66. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  67. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  68. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  69. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  70. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  71. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG
  72. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.09.2001, TO II, TOP 36 Beschluss:
  73. Die Beratung der Vorlage M 93 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  74. Die Beratung der Vorlage NR 196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  75. Die Beratung der Vorlage NR 234 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  76. Die Beratung der Vorlage NR 245 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  77. Die Beratung der Vorlage OA 65 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  78. Die Beratung der Vorlage OA 90 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  79. Die Beratung der Vorlage OA 92 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  80. Die Beratung der Vorlage OA 102 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  81. Die Beratung der Vorlage OA 114 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  82. Die Beratung der Vorlage OA 253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  83. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  84. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  85. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  86. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  87. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  88. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  89. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  90. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  91. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  92. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP
  93. Sitzung des Verkehrsausschusses am 30.10.2001, TO I, TOP 22 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  94. Die Beratung der Vorlage M 93 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  95. Die Beratung der Vorlage NR 196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  96. Die Beratung der Vorlage NR 234 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  97. Die Beratung der Vorlage NR 245 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  98. Die Beratung der Vorlage NR 307 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  99. Die Beratung der Vorlage OA 65 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  100. Die Beratung der Vorlage OA 90 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  101. Die Beratung der Vorlage OA 92 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  102. Die Beratung der Vorlage OA 102 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  103. Die Beratung der Vorlage OA 114 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  104. Die Beratung der Vorlage OA 253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  105. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  106. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  107. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  108. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  109. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  110. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  111. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  112. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  113. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  114. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  115. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  116. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 06.11.2001, TO II, TOP 9 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  117. Die Beratung der Vorlage M 93 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  118. Die Beratung der Vorlage NR 196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  119. Die Beratung der Vorlage NR 234 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  120. Die Beratung der Vorlage NR 245 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  121. Die Beratung der Vorlage NR 307 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  122. Die Beratung der Vorlage OA 65 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  123. Die Beratung der Vorlage OA 90 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  124. Die Beratung der Vorlage OA 92 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  125. Die Beratung der Vorlage OA 102 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  126. Die Beratung der Vorlage OA 114 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  127. Die Beratung der Vorlage OA 253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  128. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  129. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  130. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  131. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  132. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  133. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  134. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  135. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  136. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  137. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  138. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  139. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 08.11.2001, TO II, TOP 37 Beschluss:
  140. Die Beratung der Vorlage M 93 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  141. Die Beratung der Vorlage NR 196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  142. Die Beratung der Vorlage NR 234 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  143. Die Beratung der Vorlage NR 245 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  144. Die Beratung der Vorlage NR 307 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  145. Die Beratung der Vorlage OA 65 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  146. Die Beratung der Vorlage OA 90 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  147. Die Beratung der Vorlage OA 92 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  148. Die Beratung der Vorlage OA 102 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  149. Die Beratung der Vorlage OA 114 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  150. Die Beratung der Vorlage OA 253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  151. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  152. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  153. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  154. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  155. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  156. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  157. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  158. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  159. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  160. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  161. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  162. Sitzung des Verkehrsausschusses am 04.12.2001, TO I, TOP 17 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  163. Der Vorlage M 93 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  164. Der Vorlage NR 196 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  165. Die Vorlage NR 234 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  166. Die Vorlage NR 245 wird abgelehnt.
  167. Der Vorlage NR 307 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6.
    • a)Absatz 1. der Vorlage OA 65 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Absatz 2 der Vorlage OA 65 wird abgelehnt.
  168. Die Vorlage OA 90 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  169. Die Vorlage OA 92 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  170. Der Vorlage OA 102 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  171. Der Vorlage OA 114 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  172. Die Vorlage OA 253 wird für erledigt erklärt. Abstimmung: zu
  173. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  174. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  175. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu
  176. SPD, GRÜNE und FAG (= Annahme) CDU und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) REP (= Ablehnung) zu
  177. SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung unter Angabe der Kosten); FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  178. Zu
    • a)SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren); FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Zu
    • b)SPD, FAG und REP (= Annahme) CDU (= vereinfachtes Verfahren) GRÜNE und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  179. CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  180. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) zu
  181. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  182. SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) zu
  183. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, FAG und REP (= Annahme)
  184. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11.12.2001, TO I, TOP 48 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  185. Der Vorlage M 93 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  186. Der Vorlage NR 196 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  187. Die Vorlage NR 234 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  188. Der Vorlage NR 245 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  189. Der Vorlage NR 307 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6.
    • a)Absatz 1. der Vorlage OA 65 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Absatz 2 der Vorlage OA 65 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  190. Die Vorlage OA 90 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  191. Die Vorlage OA 92 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  192. Der Vorlage OA 102 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  193. Der Vorlage OA 114 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  194. Die Vorlage OA 253 wird für erledigt erklärt. Abstimmung: zu
  195. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  196. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  197. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ablehnung) zu
  198. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  199. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung unter Angabe der Kosten) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 6.
    • a)SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung)
    • b)SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und FAG (= Annahme) zu
  200. CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Annahme) zu
  201. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  202. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  203. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) zu
  204. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M 93, NR 196, NR 307, OA 65, OA 114 und OA 253 = Annahme; NR 234, NR 245 und OA 92 = Ablehnung; OA 90 und OA 102 = Prüfung und Berichterstattung) PDS (M 93 = Enthaltung; NR 196, NR 245, NR 307, OA 65, OA 114 und OA 253 = Annahme; NR 234, OA 90, OA 92 und OA 102 = Prüfung und Berichterstattung) BFF (M 93, NR 196, OA 102, OA 114 und OA 253 = Annahme; NR 234, NR 245 und OA 65 Ziffer 2. = Prüfung und Berichterstattung; NR 307 = Prüfung und Berichterstattung mit Kosten; OA 65 Absatz 1, OA 90 und OA 92 = vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (M 93, OA 92 Buchst.
    • b)und OA 102 = Ablehnung; NR 196, NR 234, NR 245, NR 307, OA 65, OA 90, OA 92 Buchst.
    • a)und
    • c), OA 114 und OA 253 = Annahme) E.L. (M 93, NR 196, NR 307, OA 65 Absatz 2, OA 102 und OA 114 = Annahme; NR 234 = Prüfung und Berichterstattung; NR 245 = Ablehnung; OA 65 Absatz 1, OA 90 und OA 92 = vereinfachtes Verfahren)
  205. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.12.2001, TO II, TOP 72 Beschluss:
  206. Der Vorlage M 93 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  207. Der Vorlage NR 196 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  208. Die Vorlage NR 234 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  209. Der Vorlage NR 245 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  210. Der Vorlage NR 307 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6.
    • a)Absatz 1. der Vorlage OA 65 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Absatz 2 der Vorlage OA 65 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  211. Die Vorlage OA 90 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  212. Die Vorlage OA 92 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  213. Der Vorlage OA 102 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  214. Der Vorlage OA 114 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  215. Die Vorlage OA 253 wird für erledigt erklärt. Abstimmung: zu
  216. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, BFF un

Inhalt

Antrag vom 23.08.2001, NR 196

Betreff:

Fortschreibung des Nahverkehrsplans

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Dem Magistratsvortrag M 93 vom 04.05.2001 (Anforderungsprofil für die Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Frankfurt am Main) wird mit folgenden Maßgaben zugestimmt:

  1. Der Erschließungszeitraum des ÖPNV (Anforderungsprofil S. 16) sollte für Montag bis

Freitag auf 04.00 - 01.00 Uhr festgelegt werden.

  1. Der fußläufige Einzugsbereich der Haltestellen sollte im Gegensatz zur bisherigen Praxis nicht an den Zugängen sondern an den Entfernungen zur Bahnsteigmitte berechnet werden. Auch sind Aspekte der Bebauung, Hindernisse in der Luftlinie etc. zu berücksichtigen (siehe Stellungnahme des VCD).
  2. Bei der Zahl der Haltestellenabfahrten muss sichergestellt werden, dass es sich hier um gleichmäßige Intervalle handelt. Auch ist zu prüfen, ob bei den Schnellbahnlinien (U) zwei Fahrten in der Spätverkehrszeit (SVZ) ausreichend sind.
  3. Bei den überörtlich bedeutsamen Zentren (Anforderungsprofil S. 22) sollten in jedem Fall das Hessen-Center in Enkheim, der Universitätsstandort Poelzig-Bau im Westend und das Museumsufer aufgenommen werden.
  4. Es sind Kriterien für den Fahrzeugkomfort aufzunehmen.

Begründung:

Das Anforderungsprofil für die Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Frankfurt am Main wird nicht in allen Punkten den Erwartungen gerecht, die an einen modernen ÖPNV in dieser Stadt zu stellen sind. Dies wird auch in den Stellungnahmen von VCD und Pro Bahn deutlich. Ziel muss sein, die Attraktivität des ÖPNV weiter zu erhöhen. Dazu ist neben einer Komfortsteigerung bei den Fahrzeugen (eine Kategorie, die im Anforderungsprofil ganz fehlt) auch ein dichter Takt mit schnellen Anschlüssen und eine den Lebensgewohnheiten der heutigen Arbeits- und Freizeitnutzer entsprechende Verkehrszeit festzulegen. Personal am Flughafen wie in den Krankenhäusern haben immer wieder den relativ späten Betriebsbeginn des ÖPNV beklagt, die Beschäftigten der Banken und Nutzer der Freizeitangebote (z.B. an der Hanauer Landstraße) den frühen Betriebsschluss.

All diese Kriterien sollten im neuen Nahverkehrsplan berücksichtigt werden.

Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Helmut Alexander HeuserHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 04.05.2001, M 93

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 23. August 2001 brachte CDU diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 11 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 13.12.2001 im Stadtverordnetenversammlung angenommen. Der Magistrat antwortete am 14. Oktober 2002 mit dem Bericht B 1125. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 60 Wochen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf11 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 3 · 28.08.2001
TO II, TOP 7
Beraten
Punkt 2: Die Beratung der Vorlage NR 196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 93 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 65 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 90 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 92 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 102 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 114 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 30.08.2001
TO II, TOP 41
Beraten
Punkt 2: Die Beratung der Vorlage NR 196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 93 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 65 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 90 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 92 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 102 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 114 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 4 · 18.09.2001
TO I, TOP 15
Beraten
Punkt 2: Die Beratung der Vorlage NR 196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (10 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 93 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 234 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 245 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 65 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 90 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 92 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 102 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 9. Die Beratung der Vorlage OA 114 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 10. Die Beratung der Vorlage OA 253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 10. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 4 · 25.09.2001
TO II, TOP 13
Beraten
Punkt 2: Die Beratung der Vorlage NR 196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (10 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 93 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 234 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 245 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 65 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 90 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 92 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 102 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 9. Die Beratung der Vorlage OA 114 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 10. Die Beratung der Vorlage OA 253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 10. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 27.09.2001
TO II, TOP 36
Beraten
Punkt 2: Die Beratung der Vorlage NR 196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (10 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 93 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 234 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 245 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 65 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 90 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 92 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 102 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 9. Die Beratung der Vorlage OA 114 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 10. Die Beratung der Vorlage OA 253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 10. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 5 · 30.10.2001
TO I, TOP 22
Beraten
Punkt 2: Die Beratung der Vorlage NR 196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (11 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 93 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 234 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 245 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage NR 307 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 65 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 90 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 92 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 9. Die Beratung der Vorlage OA 102 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 10. Die Beratung der Vorlage OA 114 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 11. Die Beratung der Vorlage OA 253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 11. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 5 · 06.11.2001
TO II, TOP 9
Beraten
Punkt 2: Die Beratung der Vorlage NR 196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (11 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 93 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 234 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 245 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage NR 307 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 65 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 90 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 92 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 9. Die Beratung der Vorlage OA 102 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 10. Die Beratung der Vorlage OA 114 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 11. Die Beratung der Vorlage OA 253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 11. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 08.11.2001
TO II, TOP 37
Beraten
Punkt 2: Die Beratung der Vorlage NR 196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (11 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 93 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 234 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 245 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage NR 307 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 65 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 90 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 92 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 9. Die Beratung der Vorlage OA 102 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 10. Die Beratung der Vorlage OA 114 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 11. Die Beratung der Vorlage OA 253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 11. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 6 · 04.12.2001
TO I, TOP 17
Angenommen
Punkt 2: Der Vorlage NR 196 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (11 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 93 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 196 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 234 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Die Vorlage NR 245 wird abgelehnt. 5. Der Vorlage NR 307 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. a) Absatz 1. der Vorlage OA 65 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Absatz 2 der Vorlage OA 65 wird abgelehnt. 7. Die Vorlage OA 90 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 8. Die Vorlage OA 92 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 9. Der Vorlage OA 102 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 10. Der Vorlage OA 114 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 11. Die Vorlage OA 253 wird für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 4. SPD, GRÜNE und FAG (= Annahme) CDU und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) REP (= Ablehnung) zu 5. SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung unter Angabe der Kosten); FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 6. Zu a) SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren); FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Zu b) SPD, FAG und REP (= Annahme) CDU (= vereinfachtes Verfahren) GRÜNE und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 7. CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 8. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 10. SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) zu 11. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, FAG und REP (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 6 · 11.12.2001
TO I, TOP 48
Angenommen
Punkt 2: Der Vorlage NR 196 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (11 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 93 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 196 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 234 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Der Vorlage NR 245 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Der Vorlage NR 307 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. a) Absatz 1. der Vorlage OA 65 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Absatz 2 der Vorlage OA 65 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 7. Die Vorlage OA 90 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 8. Die Vorlage OA 92 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 9. Der Vorlage OA 102 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 10. Der Vorlage OA 114 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 11. Die Vorlage OA 253 wird für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ablehnung) zu 4. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 5. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung unter Angabe der Kosten) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 6. a) SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) b) SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und FAG (= Annahme) zu 7. CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Annahme) zu 8. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 10. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) zu 11. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 93, NR 196, NR 307, OA 65, OA 114 und OA 253 = Annahme; NR 234, NR 245 und OA 92 = Ablehnung; OA 90 und OA 102 = Prüfung und Berichterstattung) PDS (M 93 = Enthaltung; NR 196, NR 245, NR 307, OA 65, OA 114 und OA 253 = Annahme; NR 234, OA 90, OA 92 und OA 102 = Prüfung und Berichterstattung) BFF (M 93, NR 196, OA 102, OA 114 und OA 253 = Annahme; NR 234, NR 245 und OA 65 Ziffer 2. = Prüfung und Berichterstattung; NR 307 = Prüfung und Berichterstattung mit Kosten; OA 65 Absatz 1, OA 90 und OA 92 = vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (M 93, OA 92 Buchst. b) und OA 102 = Ablehnung; NR 196, NR 234, NR 245, NR 307, OA 65, OA 90, OA 92 Buchst. a) und c), OA 114 und OA 253 = Annahme) E.L. (M 93, NR 196, NR 307, OA 65 Absatz 2, OA 102 und OA 114 = Annahme; NR 234 = Prüfung und Berichterstattung; NR 245 = Ablehnung; OA 65 Absatz 1, OA 90 und OA 92 = vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 7 · 13.12.2001
TO II, TOP 72
Angenommen
Punkt 2: Der Vorlage NR 196 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (11 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 93 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 196 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 234 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Der Vorlage NR 245 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Der Vorlage NR 307 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. a) Absatz 1. der Vorlage OA 65 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Absatz 2 der Vorlage OA 65 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 7. Die Vorlage OA 90 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 8. Die Vorlage OA 92 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 9. Der Vorlage OA 102 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 10. Der Vorlage OA 114 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 11. Die Vorlage OA 253 wird für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, BFF und E.L.; PDS (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. zu 3. SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 4. SPD, GRÜNE, FAG und PDS gegen CDU, FDP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP und E.L. (= Ablehnung) zu 5. SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS und E.L. gegen CDU und BFF (= Prüfung und Berichterstattung unter Angabe der Kosten) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 6. a) SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS gegen CDU, BFF und E.L. (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) b) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, BFF und E.L. gegen FAG, REP und PDS (= Annahme) zu 7. CDU, SPD, FDP, FAG, BFF und E.L. gegen GRÜNE (= Annahme) sowie REP und PDS (= Prüfung und Berichterstattung) zu 8. CDU, GRÜNE, FDP, FAG, BFF und E.L. gegen SPD und PDS (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Ablehnung) zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, BFF und E.L. gegen REP und PDS (= Prüfung und Berichterstattung) zu 10. SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) zu 11. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, FAG, REP, PDS, BFF (= Annahme)

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