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Kein Wochenmarkt in der Naxoshalle! Das Kabarett Die KäS, das Theater Willy Praml und der Jugendladen Bornheim verbleiben weiterhin in der Naxoshalle

Vorlagentyp: NRLINKE
55 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren8 SitzungenAngenommen

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Begründung

Naxoshalle! Das Kabarett Die KäS, das Theater Willy Praml und der Jugendladen Bornheim verbleiben weiterhin in der Naxoshalle Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistrat wird aufgefordert, den gemeinsamen Verbleib des Kabaretts die KäS und des Jugendladens Bornheim in den Räumen der Naxoshalle, etwa durch den Einbau von Schallschutzmaßnahmen, auch weiterhin zu gewährleisten.
  2. Die Pläne des Magistrats im Bericht B 268, vom 23.4.2010, den Jugendclub Bornheim aus der Naxoshalle zu vertreiben werden abgelehnt.
  3. Die Überlegungen zur Auslagerung des Theaters Willy Praml in die Räume des Jugendladens Bornheim über dem Kabarett die KäS werden deshalb nicht weiter verfolgt.
  4. Die Naxoshalle bleibt verbindlich als Industriedenkmal mit einer eindeutigen kulturellen Nutzung erhalten. Ein Wochenmarkt in der Naxoshalle wird ebenso wie ein Supermarkt abgelehnt. Begründung: Sowohl das Kabarett die KäS, als auch das Theater Willy Praml und der Jugendladen Bornheim sind für die Kultur im Stadtteil von hoher Bedeutung. Das Kabarett die KäS bietet seit 13 Jahren Kabarett auf höchstem Niveau und hat sich als eine der bedeutendsten und renommiertesten deutschsprachigen Kabarett-Bühnen in Deutschland, Schweiz und Österreich etabliert. Das Theater Willy Praml hat sich mit seinen Inszenierungen weltweiten Ruf erspielt, nicht zuletzt durch die Nutzung der gesamten Naxoshalle als unkonventionelle Theaterbühne. Theaterleiter Willy Praml und die Künstler brauchen ein dauerhaftes Domizil an ihrem etablierten Stammplatz. Ebenso wichtig und wertvoll und daher unverzichtbar ist die Arbeit des seit Ende 2001 in der Naxoshalle bestehenden Jugendladens, insbesondere in Hinblick auf die Förderung und Integration von Jugendlichen mit und ohne Migrationshintergrund im Stadtteil. Die im Bericht B 268 angeführten Gebäudeverunreinigungen durch Graffiti sind nicht dem Jugendladen anzulasten. Im Bericht B 748 vom 4. 9. 2009 hat der Magistrat bekräftigt, dass sowohl das Kabarett die KäS als auch der Jugendladen Bornheim in den angestammten Räumlichkeiten weiterhin verbleiben können. Ebenso wurde im Bericht B 53 vom 22.1.2010 der Verbleib des Theaters Willy Praml in der Naxoshalle als "sichergestellt" zugesagt. Das Theater Willy Praml, das Kabarett Die KäS und der Jugendladen erwarten mit Recht. dass sich der Magistrat an diese Zusagen halten wird. Lärmbeeinträchtigungen des Spielbetriebes des Kabaretts die KäS, die nicht nur durch Art und Umfang der Nutzung der Räume des Jugendladens, sondern auch durch Baumaßnahmen entstehen, sollen in gemeinsamen Gesprächen zwischen den verschiedenen Nutzern der Naxoshalle unter Beteiligung des Hochbauamtes abgeklärt werden, um künftig Lärmbeeinträchtigungen und Konflikte sicher zu vermeiden. Insbesondere sind bauliche Schallschutzmaßnahmen auf den Weg zu bringen, um den störungsfreien koexistenten Betrieb der Kultur und Jugendarbeit in der Naxoshalle zu gewährleisten.

Inhalt

Antrag vom 26.08.2010, NR 1969

Betreff: Kein Wochenmarkt in der Naxoshalle! Das Kabarett Die KäS, das Theater Willy Praml und der Jugendladen Bornheim verbleiben weiterhin in der Naxoshalle Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistrat wird aufgefordert, den gemeinsamen Verbleib des Kabaretts die KäS und des Jugendladens Bornheim in den Räumen der Naxoshalle, etwa durch den Einbau von Schallschutzmaßnahmen, auch weiterhin zu gewährleisten.
  2. Die Pläne des Magistrats im Bericht B 268, vom 23.4.2010, den Jugendclub Bornheim aus der Naxoshalle zu vertreiben werden abgelehnt.
  3. Die Überlegungen zur Auslagerung des Theaters Willy Praml in die Räume des Jugendladens Bornheim über dem Kabarett die KäS werden deshalb nicht weiter verfolgt.
  4. Die Naxoshalle bleibt verbindlich als Industriedenkmal mit einer eindeutigen kulturellen Nutzung erhalten. Ein Wochenmarkt in der Naxoshalle wird ebenso wie ein Supermarkt abgelehnt. Begründung: Sowohl das Kabarett die KäS, als auch das Theater Willy Praml und der Jugendladen Bornheim sind für die Kultur im Stadtteil von hoher Bedeutung. Das Kabarett die KäS bietet seit 13 Jahren Kabarett auf höchstem Niveau und hat sich als eine der bedeutendsten und renommiertesten deutschsprachigen Kabarett-Bühnen in Deutschland, Schweiz und Österreich etabliert. Das Theater Willy Praml hat sich mit seinen Inszenierungen weltweiten Ruf erspielt, nicht zuletzt durch die Nutzung der gesamten Naxoshalle als unkonventionelle Theaterbühne. Theaterleiter Willy Praml und die Künstler brauchen ein dauerhaftes Domizil an ihrem etablierten Stammplatz. Ebenso wichtig und wertvoll und daher unverzichtbar ist die Arbeit des seit Ende 2001 in der Naxoshalle bestehenden Jugendladens, insbesondere in Hinblick auf die Förderung und Integration von Jugendlichen mit und ohne Migrationshintergrund im Stadtteil. Die im Bericht B 268 angeführten Gebäudeverunreinigungen durch Graffiti sind nicht dem Jugendladen anzulasten. Im Bericht B 748 vom 4. 9. 2009 hat der Magistrat bekräftigt, dass sowohl das Kabarett die KäS als auch der Jugendladen Bornheim in den angestammten Räumlichkeiten weiterhin verbleiben können. Ebenso wurde im Bericht B 53 vom 22.1.2010 der Verbleib des Theaters Willy Praml in der Naxoshalle als "sichergestellt" zugesagt. Das Theater Willy Praml, das Kabarett Die KäS und der Jugendladen erwarten mit Recht. dass sich der Magistrat an diese Zusagen halten wird. Lärmbeeinträchtigungen des Spielbetriebes des Kabaretts die KäS, die nicht nur durch Art und Umfang der Nutzung der Räume des Jugendladens, sondern auch durch Baumaßnahmen entstehen, sollen in gemeinsamen Gesprächen zwischen den verschiedenen Nutzern der Naxoshalle unter Beteiligung des Hochbauamtes abgeklärt werden, um künftig Lärmbeeinträchtigungen und Konflikte sicher zu vermeiden. Insbesondere sind bauliche Schallschutzmaßnahmen auf den Weg zu bringen, um den störungsfreien koexistenten Betrieb der Kultur und Jugendarbeit in der Naxoshalle zu gewährleisten. Bericht des Magistrats vom 14.01.2011, B 33 Bericht des Magistrats vom 12.09.2011, B 364 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Kultur- und Freizeitausschuss Ausschuss für Soziales und Gesundheit Beratung im Ortsbeirat: 4 Zuständige sonstige Gremien: KAV Jugendhilfeausschuss Versandpaket: 01.09.2010

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. August 2010Sie sind hier
    NRNR 1969Kein Wochenmarkt in der Naxoshalle! Das Kabarett Die KäS, das Theater Willy Praml und der Jugendladen Bornheim verbleiben weiterhin in der Naxoshalle
    STVV-Antrag · LINKE.
  2. 14. Januar 2011BB 33Nutzung der Naxoshalle; Kein Wochenmarkt in der Naxoshalle! Das Kabarett Die KäS, das Theater Willy Praml und der Jugendladen Bornheim verbleiben weiterhin in der NaxoshalleMagistratsbericht
  3. 12. September 2011Antwort des Magistrats · nach 55 WochenBB 364Nutzung der Naxoshalle; Kein Wochenmarkt in der Naxoshalle! Das Kabarett Die KäS, das Theater Willy Praml und der Jugendladen Bornheim verbleiben weiterhin in der NaxoshalleMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
KAV
Sitzung 49 · 06.09.2010
TO II, TOP 34
Angenommen
Der Vorlage NR 1969 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 4
Sitzung 45 · 14.09.2010
TO II, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 1969 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneLinke
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und LINKE. gegen CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung FDP

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 44 · 16.09.2010
TO I, TOP 11
Angenommen
Der Vorlage NR 1969 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDLinke
Ablehnung:
FAGFreie WählerNPD
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und LINKE. gegen FAG (= Ziffer 1. Prüfung und Berichterstattung, Ziffern 2. bis 4. Annahme) und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung); CDU, GRÜNE und FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Ablehnung)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 44 · 20.09.2010
TO I, TOP 16
Angenommen
Der Vorlage NR 1969 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Sonstige:
Freie Wähler (Prüfung und Berichterstattung)
zu Ziffer 1)
Zustimmung:
SPDLinke
Ablehnung:
FDPFAG
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu Ziffer 2. bis 4)
Zustimmung:
SPDLinkeFAG
Ablehnung:
FDP
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: Ziffer 1.: SPD und LINKE. gegen FDP (= Ablehnung) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Ziffern 2. bis 4: SPD, LINKE. und FAG gegen FDP (= Ablehnung); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung)

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 44 · 23.09.2010
TO I, TOP 10
Angenommen
Der Vorlage NR 1969 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDLinke
Ablehnung:
FDPFreie WählerNPD
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FAG (Ziffer 1. Prüfung und Berichterstattung, Ziffern 2. bis 4. Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und LINKE. gegen FDP (= Ablehnung) und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (Ziffer 1. Prüfung und Berichterstattung, Ziffern 2. bis 4. Annahme) NPD (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 47 · 28.09.2010
TO I, TOP 21
Beraten
Die Vorlage NR 1969 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Sonstige:
NPD (Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
zu Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFAGFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeFDP
zu Ziffer 2. bis 4)
Zustimmung:
CDUGrüneFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, FAG und FREIE WÄHLER gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Ziffern 2. bis 4.: CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 47 · 30.09.2010
TO I, TOP 8
Beraten
1. Der Vorlage NR 1810 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1938 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 1939 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage NR 1941 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Die Vorlage NR 1969 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. Der Vorlage M 149 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Die Vorlage NR 2002 wird abgelehnt. 8. Die Vorlage B 268 dient zur Kenntnis. 9. Die Vorlage NR 1954 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFreie Wähler
Ablehnung:
FDPFAG
zu 1 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFreie Wähler
Ablehnung:
FDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAG
Ablehnung:
FDPFreie Wähler
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAG
Ablehnung:
FDPFreie Wähler
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAG
Ablehnung:
FDPFreie Wähler
zu 5 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFAGFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeFDP
zu 5 / Ziffer 2. bis 4)
Zustimmung:
CDUGrüneFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFDP
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAGFreie Wähler
Ablehnung:
FDP
zu 7)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
LinkeFDPFAGFreie WählerSPDGrüne
zu 8 / Ziffer 1. bis 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 8 / Ziffer 4)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinke
zu 9 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFDP
zu 9 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen FDP (= Annahme im Rahmen NR 2002) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen FDP (= Ablehnung) und FAG (Prüfung und Berichterstattung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen FDP (= Ablehnung) und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen FDP (= Ablehnung) und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen FDP (= Annahme im Rahmen NR 2002) und FREIE WÄHLER (= Ablehnung) zu 5. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, FAG und FREIE WÄHLER gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Ziffern 2. bis 4.: CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und FREIE WÄHLER gegen FDP (= Annahme im Rahmen NR 2002) zu 7. Ziffern I.1 und II.: CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) Ziffer I.2: CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer I.3: CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen FDP und FREIE WÄHLER (=Annahme) sowie FAG (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Ziffer wie folgt lautet: "Der Magistrat wird beauftragt, erneut Verhandlungen mit potenziellen Investoren über eine zukünftige Nutzung der Naxos-Halle erst nach Aufgabe der Nutzung als Theater durch Willy Praml aufzunehmen, mit dem Ziel, eine gewerbliche Nutzung in Verbindung mit einer kulturellen Nutzung darzustellen.") zu 8. Ziffern 1. bis 3.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER Ziffer 4.: CDU, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen SPD und LINKE. (= Zurückweisung) zu 9. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Annahme im Rahmen NR 2002)

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 32 · 04.10.2010
TO I, TOP 1
Angenommen
Der Vorlage NR 1969 wird zugestimmt. Beschlussausfertigung(en): § 8785,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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