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Kanalsanierung in der Wasserhofstraße

Vorlagentyp: NRFDP
14 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen
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Idee
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Begründung

Beim Einblick in das Leitungswirrwarr der Wasserhofstraße zeigt sich, dass die verschiedenen Leitungen zahlreiche Überraschungen bergen. Um die Leitungen ordnungsgemäß neu verlegen zu können und eine genaue Bestandsaufnahme zu ermöglichen, ist das Öffnen der Straßendecke der gesamten Wasserhofstraße erforderlich. In der Wasserhofstraße treffen verschiedene Kanäle aufeinander. Ein großes Gebiet wird über den Kanal der Wasserhofstraße entwässert. Weiterführende Kanäle sollten mindestens so groß wie die zuführenden Kanäle sein. Nach der Sanierung der Straße werden weitere Straßeneinläufe eingerichtet. Das wird die Wassermenge im südlichen Kanalteil weiter erhöhen. Dieses Wasser fließt momentan noch bei Regen und Gewitter obertägig über die Wasserhofstraße hinweg, wie mehrfach in 2004 erlebt. Antragstellende Fraktion: FDP Antragsteller/innen: Stadtv. Yanki Pürsün Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 07.10.2005, B 727 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 06.07.2005 Beratungsergebnisse: 45. Sitzung des OBR 5 am 01.07.2005, TO I, TOP 52 Beschluss: Der Vorlage NR 1945 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 44. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12.07.2005, TO I, TOP 24 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

a) Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 1945 auf die Tagesordnung II der 46. Plenarsitzung beschlossen hat.

b) Der Vorlage NR 1945 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, BFF und E.L. (NR 1945 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (NR 1945 = Annahme mit folgender Ergänzung: "und dabei mögliche Baumstandorte zu berücksichtigen.") 46. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.07.2005, TO II, TOP 91 Beschluss:

a) Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 1945 auf die Tagesordnung II der 46. Plenarsitzung beschlossen hat.

b) Der Vorlage NR 1945 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu b) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (NR 1945 = Annahme mit folgender Ergänzung: "und dabei mögliche Baumstandorte zu berücksichtigen.") Beschlussausfertigung(en): § 9704, 46. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14.07.2005 Aktenzeichen: 90 32

Inhalt

Antrag gem. § 17 (3) GOS vom 29.06.2005, NR 1945

Betreff:

Kanalsanierung in der Wasserhofstraße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, den Kanal in der Wasserhofstraße auf gesamter Länge mit einem Durchmesser von mindestens 500 mm zu erneuern.

Der Magistrat wird gebeten, die Möglichkeit zu prüfen, nach dem Abschluss der Kanalsanierungsarbeiten die Sanierung der Straße unmittelbar anzuschließen.

Begründung:

Beim Einblick in das Leitungswirrwarr der Wasserhofstraße zeigt sich, dass die verschiedenen Leitungen zahlreiche Überraschungen bergen. Um die Leitungen ordnungsgemäß neu verlegen zu können und eine genaue Bestandsaufnahme zu ermöglichen, ist das Öffnen der Straßendecke der gesamten Wasserhofstraße erforderlich.

In der Wasserhofstraße treffen verschiedene Kanäle aufeinander. Ein großes Gebiet

wird über den Kanal der Wasserhofstraße entwässert. Weiterführende Kanäle sollten mindestens so groß wie die zuführenden Kanäle sein.

Nach der Sanierung der Straße werden weitere Straßeneinläufe eingerichtet. Das wird die Wassermenge im südlichen Kanalteil weiter erhöhen. Dieses Wasser fließt momentan noch bei Regen und Gewitter obertägig über die Wasserhofstraße hinweg, wie mehrfach in 2004 erlebt.

Antragstellende Fraktion: FDP Antragsteller/innen: Stadtv. Yanki Pürsün

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Juni 2005Sie sind hier
    NRNR 1945Kanalsanierung in der Wasserhofstraße
    STVV-Antrag · FDP
  2. 7. Oktober 2005Antwort des Magistrats · nach 14 WochenBB 727Kanalsanierung in der WasserhofstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 5
Sitzung 45 · 01.07.2005
TO I, TOP 52
Angenommen
Der Vorlage NR 1945 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 44 · 12.07.2005
TO I, TOP 24
Angenommen
a) Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 1945 auf die Tagesordnung II der 46. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Der Vorlage NR 1945 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (NR 1945 = Annahme)PDS (NR 1945 = Annahme)BFF (NR 1945 = Annahme)E.l (NR 1945 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (NR 1945 = Annahme mit folgender Ergänzung: "und dabei mögliche Baumstandorte zu berücksichtigen.")
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, BFF und E.L. (NR 1945 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (NR 1945 = Annahme mit folgender Ergänzung: "und dabei mögliche Baumstandorte zu berücksichtigen.")

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 46 · 14.07.2005
TO II, TOP 91
Angenommen
a) Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 1945 auf die Tagesordnung II der 46. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Der Vorlage NR 1945 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (NR 1945 = Annahme mit folgender Ergänzung: "und dabei mögliche Baumstandorte zu berücksichtigen.")
zu a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu b) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (NR 1945 = Annahme mit folgender Ergänzung: "und dabei mögliche Baumstandorte zu berücksichtigen.")

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