Kanalsanierung in der Wasserhofstraße
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Beim Einblick in das Leitungswirrwarr der Wasserhofstraße zeigt sich, dass die verschiedenen Leitungen zahlreiche Überraschungen bergen. Um die Leitungen ordnungsgemäß neu verlegen zu können und eine genaue Bestandsaufnahme zu ermöglichen, ist das Öffnen der Straßendecke der gesamten Wasserhofstraße erforderlich. In der Wasserhofstraße treffen verschiedene Kanäle aufeinander. Ein großes Gebiet wird über den Kanal der Wasserhofstraße entwässert. Weiterführende Kanäle sollten mindestens so groß wie die zuführenden Kanäle sein. Nach der Sanierung der Straße werden weitere Straßeneinläufe eingerichtet. Das wird die Wassermenge im südlichen Kanalteil weiter erhöhen. Dieses Wasser fließt momentan noch bei Regen und Gewitter obertägig über die Wasserhofstraße hinweg, wie mehrfach in 2004 erlebt. Antragstellende Fraktion: FDP Antragsteller/innen: Stadtv. Yanki Pürsün Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 07.10.2005, B 727 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 06.07.2005 Beratungsergebnisse: 45. Sitzung des OBR 5 am 01.07.2005, TO I, TOP 52 Beschluss: Der Vorlage NR 1945 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 44. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12.07.2005, TO I, TOP 24 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
a) Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 1945 auf die Tagesordnung II der 46. Plenarsitzung beschlossen hat.
b) Der Vorlage NR 1945 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, BFF und E.L. (NR 1945 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (NR 1945 = Annahme mit folgender Ergänzung: "und dabei mögliche Baumstandorte zu berücksichtigen.") 46. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.07.2005, TO II, TOP 91 Beschluss:
a) Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 1945 auf die Tagesordnung II der 46. Plenarsitzung beschlossen hat.
b) Der Vorlage NR 1945 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu b) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (NR 1945 = Annahme mit folgender Ergänzung: "und dabei mögliche Baumstandorte zu berücksichtigen.") Beschlussausfertigung(en): § 9704, 46. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14.07.2005 Aktenzeichen: 90 32
Inhalt
Antrag gem. § 17 (3) GOS vom 29.06.2005, NR 1945
Betreff:
Kanalsanierung in der Wasserhofstraße
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird gebeten, den Kanal in der Wasserhofstraße auf gesamter Länge mit einem Durchmesser von mindestens 500 mm zu erneuern.
Der Magistrat wird gebeten, die Möglichkeit zu prüfen, nach dem Abschluss der Kanalsanierungsarbeiten die Sanierung der Straße unmittelbar anzuschließen.
Begründung:
Beim Einblick in das Leitungswirrwarr der Wasserhofstraße zeigt sich, dass die verschiedenen Leitungen zahlreiche Überraschungen bergen. Um die Leitungen ordnungsgemäß neu verlegen zu können und eine genaue Bestandsaufnahme zu ermöglichen, ist das Öffnen der Straßendecke der gesamten Wasserhofstraße erforderlich.
In der Wasserhofstraße treffen verschiedene Kanäle aufeinander. Ein großes Gebiet
wird über den Kanal der Wasserhofstraße entwässert. Weiterführende Kanäle sollten mindestens so groß wie die zuführenden Kanäle sein.
Nach der Sanierung der Straße werden weitere Straßeneinläufe eingerichtet. Das wird die Wassermenge im südlichen Kanalteil weiter erhöhen. Dieses Wasser fließt momentan noch bei Regen und Gewitter obertägig über die Wasserhofstraße hinweg, wie mehrfach in 2004 erlebt.
Antragstellende Fraktion: FDP Antragsteller/innen: Stadtv. Yanki Pürsün
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. Juni 2005Sie sind hierNRNR 1945Kanalsanierung in der WasserhofstraßeSTVV-Antrag · FDP
- 7. Oktober 2005Antwort des Magistrats · nach 14 WochenBB 727Kanalsanierung in der WasserhofstraßeMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, BFF und E.L. (NR 1945 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (NR 1945 = Annahme mit folgender Ergänzung: "und dabei mögliche Baumstandorte zu berücksichtigen.")
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu b) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (NR 1945 = Annahme mit folgender Ergänzung: "und dabei mögliche Baumstandorte zu berücksichtigen.")