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Kanalsanierung in der Wasserhofstraße

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 07.10.2005, B 727

Betreff:

Kanalsanierung in der Wasserhofstraße

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 14.07.2005, § 9704, Ziff. 2b)

- NR 1945 FDP -

Zu Ziffer 2b) des Beschlusses verweist der Magistrat auf den Bericht B 572 vom 29.08.2005.

Danach ist eine Umgestaltung der Wasserhofstraße unmittelbar nach der Kanalsanierung nicht möglich, da im gültigen Haushaltsplan der Stadt Frankfurt a. M. keine Gelder für die Straßenbaumaßnahme "Wasserhofstraße“ zur Verfügung stehen und eine Sicherstellung der Finanzierung durch Umschichtung von Mitteln aus anderen Baumaßnahmen nicht möglich ist.

Der Magistrat wird jedoch die Baumaßnahme Wasserhofstraße planerisch vorbereiten und entsprechende Mittel für den Haushalt 2007 anmelden.

Im Rahmen der Straßenplanung ist dann der genaue Finanzbedarf zu ermitteln und der Stadtverordnetenversammlung eine Bau- und Finanzierungsvorlage vorzulegen. Erst nachdem diese Vorlage beschlossen wurde, können die Straßenbauarbeiten ausgeschrieben werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Juni 2005NRNR 1945Kanalsanierung in der WasserhofstraßeSTVV-Antrag · FDP
  2. 7. Oktober 2005Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 Wochen
    BB 727Kanalsanierung in der Wasserhofstraße
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 5
Sitzung 48 · 04.11.2005
TO I, TOP 48
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 727 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 46 · 06.12.2005
TO I, TOP 36
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 727 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)Die Linke (Zurückweisung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis) Die Linke. (= Zurückweisung)

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