Kanalsanierung in der Wasserhofstraße
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Bericht des Magistrats vom 07.10.2005, B 727
Betreff:
Kanalsanierung in der Wasserhofstraße
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 14.07.2005, § 9704, Ziff. 2b)
- NR 1945 FDP -
Zu Ziffer 2b) des Beschlusses verweist der Magistrat auf den Bericht B 572 vom 29.08.2005.
Danach ist eine Umgestaltung der Wasserhofstraße unmittelbar nach der Kanalsanierung nicht möglich, da im gültigen Haushaltsplan der Stadt Frankfurt a. M. keine Gelder für die Straßenbaumaßnahme "Wasserhofstraße“ zur Verfügung stehen und eine Sicherstellung der Finanzierung durch Umschichtung von Mitteln aus anderen Baumaßnahmen nicht möglich ist.
Der Magistrat wird jedoch die Baumaßnahme Wasserhofstraße planerisch vorbereiten und entsprechende Mittel für den Haushalt 2007 anmelden.
Im Rahmen der Straßenplanung ist dann der genaue Finanzbedarf zu ermitteln und der Stadtverordnetenversammlung eine Bau- und Finanzierungsvorlage vorzulegen. Erst nachdem diese Vorlage beschlossen wurde, können die Straßenbauarbeiten ausgeschrieben werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. Juni 2005NRNR 1945Kanalsanierung in der WasserhofstraßeSTVV-Antrag · FDP
- 7. Oktober 2005Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 WochenBB 727Kanalsanierung in der WasserhofstraßeMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis) Die Linke. (= Zurückweisung)