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Kein Supermarkt einer Handelskette in der Naxoshalle

Vorlagentyp: NRFAG
WohnenKulturWirtschaft und Tourismus
58 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren9 SitzungenAngenommen

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Begründung

Naxoshalle Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In der Naxoshalle wird kein Supermarkt einer Handelskette eingerichtet. Begründung: Die Naxoshalle ist ein Industriedenkmal und sollte auch in Zukunft als solches wahrnehmbar bleiben. Wie der FR vom 30.7.2010 zu entnehmen ist, plant der Projektentwickler Andreas Lyson eine Markthalle, einen permanenten Wochenmarkt in der denkmalgeschützten Naxoshalle, zu installieren. Für das Depot in Sachsenhausen wurde uns ähnliches versprochen. Heute befindet sich dort ein ganz gewöhnlicher Supermarkt einer Handelskette, der lediglich sein Angebot etwas großzügiger und mit einem Hauch Marktcharakter anbietet. Dafür darf das Theater Willy Praml nicht vertrieben und seiner Einzigartigkeit beraubt werden.

Inhalt

Antrag vom 02.08.2010, NR 1938

Betreff: Kein Supermarkt einer Handelskette in der Naxoshalle Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In der Naxoshalle wird kein Supermarkt einer Handelskette eingerichtet.

Begründung: Die Naxoshalle ist ein Industriedenkmal und sollte auch in Zukunft als solches wahrnehmbar bleiben. Wie der FR vom 30.7.2010 zu entnehmen ist, plant der Projektentwickler Andreas Lyson eine Markthalle, einen permanenten Wochenmarkt in der denkmalgeschützten Naxoshalle, zu installieren. Für das Depot in Sachsenhausen wurde uns ähnliches versprochen. Heute befindet sich dort ein ganz gewöhnlicher Supermarkt einer Handelskette, der lediglich sein Angebot etwas großzügiger und mit einem Hauch Marktcharakter anbietet. Dafür darf das Theater Willy Praml nicht vertrieben und seiner Einzigartigkeit beraubt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. August 2010Sie sind hier
    NRNR 1938Kein Supermarkt einer Handelskette in der Naxoshalle
    STVV-Antrag · FAG
  2. 14. Januar 2011BB 33Nutzung der Naxoshalle; Kein Wochenmarkt in der Naxoshalle! Das Kabarett Die KäS, das Theater Willy Praml und der Jugendladen Bornheim verbleiben weiterhin in der NaxoshalleMagistratsbericht
  3. 12. September 2011Antwort des Magistrats · nach 58 WochenBB 364Nutzung der Naxoshalle; Kein Wochenmarkt in der Naxoshalle! Das Kabarett Die KäS, das Theater Willy Praml und der Jugendladen Bornheim verbleiben weiterhin in der NaxoshalleMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf9 Beratungen
OBR 4
Sitzung 44 · 17.08.2010
TO II, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 1938 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneLinke
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und LINKE. gegen CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung FDP

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 43 · 19.08.2010
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1938 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 43 · 23.08.2010
TO I, TOP 13
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1938 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 43 · 24.08.2010
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1938 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 44 · 16.09.2010
TO I, TOP 7
Angenommen
Der Vorlage NR 1938 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDLinkeFAG
Ablehnung:
Freie Wähler
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)NPD (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, LINKE. und FAG gegen FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung); CDU, GRÜNE und FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Prüfung und Berichterstattung)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 44 · 20.09.2010
TO I, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage NR 1938 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDLinkeFAG
Ablehnung:
FDP
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Freie Wähler (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, LINKE. und FAG gegen FDP (= Ablehnung); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung)

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 44 · 21.09.2010
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wirtschaft und Frauen die Beratung der Vorlage NR 1938 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 47 · 28.09.2010
TO I, TOP 21
Angenommen
Der Vorlage NR 1938 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAGÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FDPFreie Wähler
Sonstige:
NPD (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen FDP (= Ablehnung) und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 47 · 30.09.2010
TO I, TOP 8
Angenommen
1. Der Vorlage NR 1810 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1938 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 1939 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage NR 1941 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Die Vorlage NR 1969 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. Der Vorlage M 149 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Die Vorlage NR 2002 wird abgelehnt. 8. Die Vorlage B 268 dient zur Kenntnis. 9. Die Vorlage NR 1954 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFreie Wähler
Ablehnung:
FDPFAG
zu 1 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFreie Wähler
Ablehnung:
FDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAG
Ablehnung:
FDPFreie Wähler
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAG
Ablehnung:
FDPFreie Wähler
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAG
Ablehnung:
FDPFreie Wähler
zu 5 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFAGFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeFDP
zu 5 / Ziffer 2. bis 4)
Zustimmung:
CDUGrüneFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFDP
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAGFreie Wähler
Ablehnung:
FDP
zu 7)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
LinkeFDPFAGFreie WählerSPDGrüne
zu 8 / Ziffer 1. bis 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 8 / Ziffer 4)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinke
zu 9 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFDP
zu 9 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen FDP (= Annahme im Rahmen NR 2002) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen FDP (= Ablehnung) und FAG (Prüfung und Berichterstattung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen FDP (= Ablehnung) und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen FDP (= Ablehnung) und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen FDP (= Annahme im Rahmen NR 2002) und FREIE WÄHLER (= Ablehnung) zu 5. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, FAG und FREIE WÄHLER gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Ziffern 2. bis 4.: CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und FREIE WÄHLER gegen FDP (= Annahme im Rahmen NR 2002) zu 7. Ziffern I.1 und II.: CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) Ziffer I.2: CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer I.3: CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen FDP und FREIE WÄHLER (=Annahme) sowie FAG (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Ziffer wie folgt lautet: "Der Magistrat wird beauftragt, erneut Verhandlungen mit potenziellen Investoren über eine zukünftige Nutzung der Naxos-Halle erst nach Aufgabe der Nutzung als Theater durch Willy Praml aufzunehmen, mit dem Ziel, eine gewerbliche Nutzung in Verbindung mit einer kulturellen Nutzung darzustellen.") zu 8. Ziffern 1. bis 3.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER Ziffer 4.: CDU, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen SPD und LINKE. (= Zurückweisung) zu 9. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Annahme im Rahmen NR 2002)

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