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Schönere Plätze in Frankfurt!

Vorlagentyp: NRFAG
2 Stationen im Verfahren4 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Der Bericht B 274 vom 29.03.2005 beschreibt sehr engagiert die Ziele und Projekte des Ausbauprogramms „Schöneres Frankfurt“. Allerdings wurden einige Fragen der A 658 nicht beantwortet, bzw. durch den Bericht neue Fragen aufgeworfen. Die FußgängerInnen verfügen im Übrigen durchaus über Interessensvertretungen, so zum Beispiel den Verkehrsclub Deutschland, die FBAG, die Gruppe „Alte für Frankfurt“ und einige mehr. Antragstellende Fraktion: FAG Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 29.03.2005, B 274 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Verkehrsausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 15.06.2005 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 30.06.2005, TO I, TOP 15 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage B 274 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat.
  2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage NR 1919 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  5. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 04.07.2005, TO I, TOP 32 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  6. Die Vorlage B 274 dient zur Kenntnis.
  7. Die Vorlage NR 1919 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE (= Kenntnis bei Zurückweisung des letzten Absatzes) und FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu
  9. NR 1919 Ziffern 1., 3. und 4.: CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) NR 1919 Ziffern 2., 5. und 6.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS und E.L. (B 274 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1919 = Annahme) BFF (B 274 = Kenntnis, NR 1919 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (B 274 = Zurückweisung, NR 1919 = Ziffer
  10. Ablehnung, Ziffern 2. bis
  11. Annahme)
  12. Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.07.2005, TO I, TOP 20 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  13. Die Vorlage B 274 dient zur Kenntnis.
  14. Die Vorlage NR 1919 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  15. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu
  16. Ziffern 1., 2., 5. und 6.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Annahme) Ziffern 3. und 4.: CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme)
  17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.07.2005, TO II, TOP 54 Beschluss:
  18. Die Vorlage B 274 dient zur Kenntnis.
  19. Die Vorlage NR 1919 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  20. CDU, SPD, FDP, REP und BFF gegen GRÜNE (= Kenntnis bei Zurückweisung des letzten Absatzes) sowie FAG, PDS und E.L. (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu
  21. Ziffern 1., 3. und 4.: CDU, SPD, FDP, REP und BFF gegen GRÜNE, FAG, PDS und E.L. (= Annahme) Ziffern 2., 5. und 6.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und BFF gegen FAG, PDS und E.L. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL (B 274 = Zurückweisung, NR 1919 = Ziffer
  22. Ablehnung, Ziffern 2. bis
  23. Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 9669,
  24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14.07.2005 Aktenzeichen: 60 10

Inhalt

Antrag vom 13.06.2005, NR 1919

Betreff:

Schönere Plätze in Frankfurt!

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Bericht 274 vom 29.03.2005 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
  2. Der Magistrat beantwortet alle von der FAG in der A 658 vom 28.01.2005 gestellten Fragen, wobei auch auf den Wendelsplatz, Börneplatz, Nibelungenplatz und die nördliche Hauptwache Bezug genommen wird.
  3. Bei der Beantwortung der Frage nach den Kriterien, Standards und Funktionen eines Platzes berichtet der Magistrat auch über den Stellenwert von Bäumen und Grünflächen für die Aufenthaltsqualität öffentlicher Plätze.
  4. Der Magistrat berichtet, ob die Aufenthaltsqualität für Kinder und Jugendliche als ein wichtiger Aspekt der Aufwertung öffentlicher Plätze berücksichtigt wird.
  5. Der Magistrat stellt alle genannten Arbeitsgrundlagen für das Ausbauprogramm "Schöneres Frankfurt“ auf der Internetseite der Stadt Frankfurt zur Verfügung.
  6. Der Magistrat erläutert seine Aussage vom "lobbyfreien“ Fußgänger dahingehend, ob seine Fürsorgepflicht nicht alle Verkehrsteilnehmer, also auch die Fußgänger einschließt.

Begründung:

Der Bericht B 274 vom 29.03.2005 beschreibt sehr engagiert die Ziele und Projekte des Ausbauprogramms "Schöneres Frankfurt“. Allerdings wurden einige Fragen der A 658 nicht beantwortet, bzw. durch den Bericht neue Fragen aufgeworfen.

Die FußgängerInnen verfügen im Übrigen durchaus über Interessensvertretungen, so zum Beispiel den Verkehrsclub Deutschland, die FBAG, die Gruppe "Alte für Frankfurt“ und einige mehr.

Antragstellende Fraktion: FAGHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 29.03.2005, B 274 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Verkehrsausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 15.06.2005

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. März 2005BB 274Ein Platz ist (k)ein PlatzMagistratsbericht
  2. 13. Juni 2005Sie sind hier
    NRNR 1919Schönere Plätze in Frankfurt!
    STVV-Antrag · FAG

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 43 · 30.06.2005
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage B 274 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage NR 1919 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 43 · 04.07.2005
TO I, TOP 32
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 274 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1919 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPREP
Ablehnung:
GrüneFAG
Sonstige:
PDS (B 274 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1919 = Annahme)E.l (B 274 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1919 = Annahme)BFF (B 274 = Kenntnis, NR 1919 = Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (B 274 = Zurückweisung, NR 1919 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffern 2. bis 6. Annahme)
zu 2 / Ziffer 1., 3. und 4)
Zustimmung:
CDUSPDFDPREP
Ablehnung:
GrüneFAG
zu 2 / Ziffer 2., 5. und 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Ablehnung:
FAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE (= Kenntnis bei Zurückweisung des letzten Absatzes) und FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. NR 1919 Ziffern 1., 3. und 4.: CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) NR 1919 Ziffern 2., 5. und 6.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und E.L. (B 274 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1919 = Annahme) BFF (B 274 = Kenntnis, NR 1919 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (B 274 = Zurückweisung, NR 1919 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffern 2. bis 6. Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 42 · 05.07.2005
TO I, TOP 20
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 274 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1919 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Ablehnung:
FAG
zu 2 / Ziffer 1., 2., 5. und 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Ablehnung:
FAG
zu 2 / Ziffer 3. und 4)
Zustimmung:
CDUSPDFDPREP
Ablehnung:
GrüneFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. Ziffern 1., 2., 5. und 6.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Annahme) Ziffern 3. und 4.: CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 46 · 14.07.2005
TO II, TOP 54
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 274 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1919 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPREPBFF
Ablehnung:
GrüneFAGPDSE.l
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (B 274 = Zurückweisung, NR 1919 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffern 2. bis 6. Annahme)
zu 2 / Ziffer 1., 3. und 4)
Zustimmung:
CDUSPDFDPREPBFF
Ablehnung:
GrüneFAGPDSE.l
zu 2 / Ziffer 2., 5. und 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPBFF
Ablehnung:
FAGPDSE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, REP und BFF gegen GRÜNE (= Kenntnis bei Zurückweisung des letzten Absatzes) sowie FAG, PDS und E.L. (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. Ziffern 1., 3. und 4.: CDU, SPD, FDP, REP und BFF gegen GRÜNE, FAG, PDS und E.L. (= Annahme) Ziffern 2., 5. und 6.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und BFF gegen FAG, PDS und E.L. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 274 = Zurückweisung, NR 1919 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffern 2. bis 6. Annahme)

PARLIS

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NR_1919_2005 Schönere Plätze in Frankfurt!

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