Bebauungsplan Nr. 546 - Breite Gasse -
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Aus heutiger Sicht wird die Ostseite der Konstablerwache von dem auf der östlichen Seite der Kurt-Schumacher-Straße stehenden Gebäude dargestellt. Im Bebauungsplanentwurf wird für diese Gebäude eine max. Traufhöhe von 22 m festgesetzt. Diese Festsetzung sollte im Interesse der Platzbildung der Konstablerwache als zwingende Festsetzung dargestellt werden. Auf der westlichen Seite der Kurt-Schumacher-Straße sind im Bereich zwischen Zeil und Allerheiligenstraße einige Gebäude bereits arkadiert. Diese Arkaden sind im Bebauungsplan festgesetzt. Zusätzlich sollte auf der gesamten Gebäudelänge eine Arkadierung im Erdgeschoß festgesetzt werden. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Jochem Heumann Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 15.11.2004, M 218 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 15.06.2005 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.06.2005, TO I, TOP 51 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Der Vorlage M 218 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1910 zugestimmt.
- Der Vorlage NR 1910 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M 218 = Annahme, NR 1919 = Ablehnung) PDS (M 218 = Annahme, NR 1919 = Ziffer
- Annahme, Ziffer
- Prüfung und Berichterstattung) BFF (M 218 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 218 und NR 1910 = Ablehnung) E.L. (M 218 und NR 1910 = Annahme)
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.06.2005, TO II, TOP 38 Beschluss:
- Der Vorlage M 218 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1910 zugestimmt.
- Der Vorlage NR 1910 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
- M 218: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu
- Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und E.L. gegen REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und E.L. gegen REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie PDS (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 9430,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.06.2005 Aktenzeichen: 61 00
Inhalt
Antrag vom 08.06.2005, NR 1910
Betreff:
Bebauungsplan Nr. 546 - Breite Gasse -
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
Dem Magistratsvortrag M 218 vom 15.11.2004 – Bebauungsplan Nr. 546 – Breite Gasse – wird mit folgender Maßgabe zugestimmt:
- Die Traufhöhe der Gebäude an der Ostseite der Konstablerwache/Kurt-Schumacher-Straße ist als zwingende Festsetzung auszuweisen.
- Die an den Gebäudeecken vorhandene und vom Bebauungsplan festgesetzten Arkaden im Erdgeschoß sind über die gesamte Gebäudelänge auszudehnen.
Begründung:
Aus heutiger Sicht wird die Ostseite der Konstablerwache von dem auf der östlichen Seite der Kurt-Schumacher-Straße stehenden Gebäude dargestellt. Im Bebauungsplanentwurf wird für diese Gebäude eine max. Traufhöhe von 22 m festgesetzt. Diese Festsetzung sollte im Interesse der Platzbildung der Konstablerwache als zwingende Festsetzung dargestellt werden.
Auf der westlichen Seite der Kurt-Schumacher-Straße sind im Bereich zwischen Zeil und Allerheiligenstraße einige Gebäude bereits arkadiert. Diese Arkaden sind im Bebauungsplan festgesetzt. Zusätzlich sollte auf der gesamten Gebäudelänge eine Arkadierung im Erdgeschoß festgesetzt werden.
Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Jochem HeumannHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 15.11.2004, M 218 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 15.06.2005
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. November 2004MM 218Bebauungsplan Nr. 546 - Breite Gasse - hier: Aufstellungsbeschluss-Änderung - § 2 (1) BauGB a.F. i.V.m. § 233 (1) BauGB Beschluss zur öffentlichen Auslegung - § 3 (2) BauGB a.F. i.V.m. § 233 (1) BauGBMagistratsvortrag
- 8. Juni 2005Sie sind hierNRNR 1910Bebauungsplan Nr. 546 - Breite Gasse -STVV-Antrag · CDU
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 218 = Annahme, NR 1919 = Ablehnung) PDS (M 218 = Annahme, NR 1919 = Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. Prüfung und Berichterstattung) BFF (M 218 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 218 und NR 1910 = Ablehnung) E.L. (M 218 und NR 1910 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. M 218: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und E.L. gegen REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und E.L. gegen REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie PDS (= Prüfung und Berichterstattung)