Neuregelung der Sprachförderung durch das Zuwanderungsgesetz: Zentrale Clearingstelle für Sprachkursangebote
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Seit In-Kraft-Treten des Zuwanderungsgesetzes sind wesentliche Fragen der Organisation und des Angebots der Sprachkurse (Berechtigung, Einstufung, Kinderbetreuung) für Betroffene und Interessierte nicht ausreichend beantwortet. Hier gilt es, an zentraler Stelle die notwendigen Informationen bereit zu stellen.
Inhalt
Antrag vom 01.06.2005, NR 1899
Betreff:
Neuregelung der Sprachförderung durch das Zuwanderungsgesetz: Zentrale Clearingstelle für Sprachkursangebote
Die Stadtverordnetenversammlung beschließen:
Um allen potentiellen Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Sprachkurse (Neuzuwanderer, von der ARGE Betreute, EU-Ausländer, bereits in Deutschland lebende Migrantinnen und Migranten) eine Orientierungshilfe beim Finden des richtigen Kurses zu geben, wird eine interessenneutrale Clearingstelle eingerichtet. Diese soll einen Überblick über spezielle Träger- und Kursprofile sowie über das aktuelle Sprachkursangebot und verfügbare Plätze haben. Außerdem soll sie die notwendigen Einstufungstests durchführen. Die Clearingstelle soll im Benehmen mit der Ausländerbehörde beim Amt für Multikulturelle Angelegenheiten (AMKA) angesiedelt sein.
Begründung:
Seit In-Kraft-Treten des Zuwanderungsgesetzes sind wesentliche Fragen der Organisation und des Angebots der Sprachkurse (Berechtigung, Einstufung, Kinderbetreuung) für Betroffene und Interessierte nicht ausreichend beantwortet. Hier gilt es, an zentraler Stelle die notwendigen Informationen bereit zu stellen.
Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 20.05.2005, B 393
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. Mai 2005BB 393Sprach- und Orientierungskurse in Frankfurt am Main ab dem 01.01.2005 - Wie steht es um die Kinderbetreuung bei Sprachkursen nach dem Zuwanderungsgesetz?Magistratsbericht
- 1. Juni 2005Sie sind hierNRNR 1899Neuregelung der Sprachförderung durch das Zuwanderungsgesetz: Zentrale Clearingstelle für SprachkursangeboteSTVV-Antrag · SPD
- 4. November 2005BB 763Sprach- und Orientierungskurse in Frankfurt am Main ab dem 01.01.2005 - Wie steht es um die Kinderbetreuung bei den Sprachkursen nach dem Zuwanderungsgesetz?Magistratsbericht
- 8. Mai 2006Antwort des Magistrats · nach 50 WochenBB 257Sprach- und Orientierungskurse in Frankfurt am Main ab dem 01.01.2005 Wie steht es um die Kinderbetreuung bei Sprachkursen nach dem Zunwanderungsgesetz?Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE zu 2. CDU, SPD und GRÜNE
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und E.L. (B 393 = Kenntnis, NR 1899 = Annahme) REP und BFF (B 393 = Kenntnis, NR 1899 = Ablehnung) PDS (B 393 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1899 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 393 = Zurückweisung, NR 1899 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und REP (B 393 = Kenntnis, NR 1899 = Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, BFF und E.L. gegen PDS (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und E.L. gegen REP und BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 393 = Zurückweisung, NR 1899 = Annahme)