Förderprogramm Frankfurt spart Strom
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Magistratsvortrag M 79 vom 07.05.2010 „Frankfurt spart Strom“ wird in der nachfolgend geänderten Fassung der Förderrichtlinie zugestimmt:
- Teil II, Ziff. 2, letzter Absatz,
- Satz Der Zuschuß wird im Rahmen der für das Programm zur Verfügung stehenden Haushaltmittel der Stadt Frankfurt gewährt.
- Teil II, Ziff. 3.1, a) kleine und mittlere Unternehmen für deren Betriebsstätten in Frankfurt am Main. (…)
- Teil II, Ziff. 5.2, zweiter Satz Auszahlungen werden im Rahmen der für das Programm vorhandenen Haushaltsmittel und der Reihenfolge der Antragsstellung gewährt.
Inhalt
Antrag vom 16.06.2010, NR 1897
Betreff:
Förderprogramm Frankfurt spart Strom
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
Dem Magistratsvortrag M 79 vom 07.05.2010 "Frankfurt spart Strom“ wird in der nachfolgend geänderten Fassung der Förderrichtlinie zugestimmt:
- Teil II, Ziff. 2, letzter Absatz, 1. Satz
Der Zuschuß wird im Rahmen der für das Programm zur Verfügung stehenden Haushaltmittel der Stadt Frankfurt gewährt.
- Teil II, Ziff. 3.1, a)
kleine und mittlere Unternehmen für deren Betriebsstätten in Frankfurt am Main. (…)
- Teil II, Ziff. 5.2, zweiter Satz
Auszahlungen werden im Rahmen der für das Programm vorhandenen Haushaltsmittel und der Reihenfolge der Antragsstellung gewährt.
Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 07.05.2010, M 79 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 23.06.2010
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. Mai 2010MM 79Förderprogramm Frankfurt spart StromMagistratsvortrag
- 16. Juni 2010Sie sind hierNRNR 1897Förderprogramm Frankfurt spart StromSTVV-Antrag · CDU
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (M 79 = Enthaltung) REP ( 79 und NR 1897 = Annahme) NPD (M 79 und NR 1897 = Enthaltung) Stv. Holtz und Stv. Schenk (M 79 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG; FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen REP, Stv. Holtz und Stv. Schenk (= Annahme ohne Zusatz); FREIE WÄHLER und NPD (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und REP; NPD (= Enthaltung)