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Neugestaltung Hauptwache

Vorlagentyp: NRFAG
2 Stationen im Verfahren10 Sitzungen

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Begründung

Mit der Vorlage M 112 vom 07.06.2010 beantragt der Magistrat die Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung zu der vom Magistrat geplanten Neugestaltung der Hauptwache. Diese soll u.a. die Ausbildung eines großen Platzes durch Überdeckelung der Treppenanlage nördlich des Cafés Hauptwache, Einebnung von Anhebungen und Schließung von Treppen zur B-Ebene, Neugestaltung der B-Ebene der U-/S-Bahnstation Hauptwache durch Bündelung der Laufwege in der B-Ebene, Erschließung neuer Raumpotenziale und Konzentration der Treppenzugänge sowie den Bau eines neuen Hauptzugangsbauwerks umfassen. Im Rahmen der Planung sollen die „Raumkanten und das Platzrelief einer kritischen Prüfung unterworfen“ werden. Die Anlage 1 zur Vorlage weist in diesem Zusammenhang „Eventualflächen für eine Teilbebauung zur Definition neuer Raumkanten“ aus. Es handelt sich dabei um Flächen erheblicher Größe (genaue Angaben nicht möglich, da der Plan keinen Maßstab enthält) im Bereich Biebergasse, Rossmarkt und Zeil. Die bezeichneten Flächen, die im Eigentum der Stadt Frankfurt am Main stehen, sind bislang nicht bebaut. Der Vorlage ist nicht zu entnehmen, was der Magistrat auf diesen Flächen plant bzw. welche Art von Bebauung oder Nutzung für diese Flächen möglicherweise vorgesehen sind. Es ist auch nicht erkennbar, wozu diese Flächen überhaupt bebaut werden sollen bzw. was der Magistrat unter dem Begriff „Definition neuer Raumkanten“ versteht bzw. aus welchen Gründen „Raumkanten“ neu definiert werden sollen.

Inhalt

Antrag vom 11.06.2010, NR 1891

Betreff:

Neugestaltung Hauptwache

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Vorlage M 112 vom 07.06.2010 wird bis zur Beantwortung der Anfrage A 1230 der FAG-Fraktion zurückgestellt.

Begründung:

Mit der Vorlage M 112 vom 07.06.2010 beantragt der Magistrat die Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung zu der vom Magistrat geplanten Neugestaltung der Hauptwache. Diese soll u.a. die Ausbildung eines großen Platzes durch Überdeckelung der Treppenanlage nördlich des Cafés Hauptwache, Einebnung von Anhebungen und Schließung von Treppen zur B-Ebene, Neugestaltung der B-Ebene der U-/S-Bahnstation Hauptwache durch Bündelung der Laufwege in der B-Ebene, Erschließung neuer Raumpotenziale und Konzentration der Treppenzugänge sowie den Bau eines neuen Hauptzugangsbauwerks umfassen. Im Rahmen der Planung sollen die "Raumkanten und das Platzrelief einer kritischen Prüfung unterworfen“ werden. Die Anlage 1 zur Vorlage weist in diesem Zusammenhang "Eventualflächen für eine Teilbebauung zur Definition neuer Raumkanten“ aus. Es handelt sich dabei um Flächen erheblicher Größe (genaue Angaben nicht möglich, da der Plan keinen Maßstab enthält) im Bereich Biebergasse, Rossmarkt und Zeil. Die bezeichneten Flächen, die im Eigentum der Stadt Frankfurt am Main stehen, sind bislang nicht bebaut.

Der Vorlage ist nicht zu entnehmen, was der Magistrat auf diesen Flächen plant bzw. welche Art von Bebauung oder Nutzung für diese Flächen möglicherweise vorgesehen sind. Es ist auch nicht erkennbar, wozu diese Flächen überhaupt bebaut werden sollen bzw. was der Magistrat unter dem Begriff "Definition neuer Raumkanten“ versteht bzw. aus welchen Gründen "Raumkanten“ neu definiert werden sollen.

Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 07.06.2010, M 112 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Verkehrsausschuss Versandpaket: 16.06.2010

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Juni 2010MM 112Neugestaltung der Hauptwache, GrundsatzbeschlussMagistratsvortrag
  2. 11. Juni 2010Sie sind hier
    NRNR 1891Neugestaltung Hauptwache
    STVV-Antrag · FAG

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf10 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 43 · 23.08.2010
TO I, TOP 20
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 112 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1891 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1958 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1961 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Verkehrsausschusses
Sitzung 43 · 24.08.2010
TO I, TOP 15
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 112 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1891 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1958 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1961 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 46 · 31.08.2010
TO II, TOP 8
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 112 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1891 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1958 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1961 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 44 · 20.09.2010
TO I, TOP 20
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 112 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1891 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1958 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1961 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 44 · 21.09.2010
TO I, TOP 14
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 112 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1891 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1958 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1961 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 47 · 28.09.2010
TO II, TOP 5
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 112 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1891 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1958 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1961 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 45 · 01.11.2010
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage M 112 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage NR 1891 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage NR 1958 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 4. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage NR 1961 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 5. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage NR 2013 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 6. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage NR 2014 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Verkehrsausschusses
Sitzung 45 · 02.11.2010
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage M 112 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage NR 1891 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage NR 1958 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 4. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage NR 1961 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 5. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage NR 2013 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 6. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage NR 2014 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 48 · 09.11.2010
TO I, TOP 24
Erledigt
1. Der Vorlage M 112 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1961, NR 2013 und NR 2014 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1891 wird für erledigt erklärt. 3. Die Vorlage NR 1958 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Der Vorlage NR 1961 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Neufassung der Ziffer 1. wie folgt lautet: "In den Beirat zur Unterstützung der Vorplanungen werden auch Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung entsandt." 5. Der Vorlage NR 2013 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Der Vorlage NR 2014 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Die Vorlage NR 2069 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAG
Sonstige:
REP (NR 1891, NR 1961 und NR 2014 = Annahme, NR 1958, NR 2013 und NR 2069 = Ablehnung)NPD (M 112, NR 1891, NR 1958, NR 1961, NR 2013, NR 2014 und NR 2069 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 3)
Zustimmung:
GrüneFreie Wähler
Ablehnung:
SPDFAGLinkeFDPGrüne
zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAGFreie WählerLinke
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFreie Wähler
Ablehnung:
LinkeFAG
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGFreie Wähler
Ablehnung:
Linke
zu 7)
Zustimmung:
GrüneLinkeFDPFreie Wähler
Ablehnung:
SPDFAGGrüneFDPLinke
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 1958 und mit der Maßgabe, dass die Maßnahme unter dem Finanzierungsvorbehalt des Haushaltes 2012 steht), LINKE. (= Ablehnung), FDP (= Annahme im Rahmen NR 1961) und FAG (= Annahme im Rahmen NR 2069) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 3. erster Spiegelstrich: CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie LINKE. und FDP (= Ablehnung) zweiter Spiegelstrich: CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD, FDP und FAG (= Annahme) sowie LINKE. (= Ablehnung) zu 4. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) sowie LINKE. (= Ablehnung) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Ablehnung) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Ablehnung) zu 7. erster Satzteil: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und FAG (= Annahme) zweiter Satzteil: CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (NR 1891, NR 1961 und NR 2014 = Annahme, NR 1958, NR 2013 und NR 2069 = Ablehnung) NPD (M 112, NR 1891, NR 1958, NR 1961, NR 2013, NR 2014 und NR 2069 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 48 · 11.11.2010
TO I, TOP 9
Erledigt
1. Der Vorlage M 112 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1961, NR 2013 und NR 2014 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1891 wird für erledigt erklärt. 3. Die Vorlage NR 1958 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Der Vorlage NR 1961 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Neufassung der Ziffer 1. wie folgt lautet: "In den Beirat zur Unterstützung der Vorplanungen werden auch Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung entsandt." 5. Der Vorlage NR 2013 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Der Vorlage NR 2014 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. a) Die Vorlage NR 2069 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Thiele, Tafel-Stein, Majer, Dr. Dr. Rahn, Heumann, Oesterling, Hübner und Reininger dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeÖkoLinX-ARLFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie WählerÖkoLinX-ARL
zu 3)
Zustimmung:
GrüneFreie Wähler
Ablehnung:
SPDFAGLinkeFDPÖkoLinX-ARLGrüne
zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAGFreie WählerLinkeÖkoLinX-ARL
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFreie Wähler
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARLFAG
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGFreie Wähler
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARL
zu 7)
Zustimmung:
GrüneLinkeFDPFreie WählerÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
SPDFAGGrüneFDPFreie WählerLinke
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 1958 und mit der Maßgabe, dass die Maßnahme unter dem Finanzierungsvorbehalt des Haushaltes 2012 steht), LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung), FDP (= Annahme im Rahmen NR 1961) und FAG (= Annahme im Rahmen NR 2069) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER und ÖkoLinX-ARL zu 3. erster Spiegelstrich: CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie LINKE., FDP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zweiter Spiegelstrich: CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD, FDP und FAG (= Annahme) sowie LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 4. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) sowie LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 7. erster Satzteil: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und ÖkoLinX-ARL gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und FAG (= Annahme) zweiter Satzteil: CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER und ÖkoLinX-ARL gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und FAG (= Annahme)

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