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Konzept zur Reduzierung von Glückspielgelegenheiten

Vorlagentyp: NRFAG
65 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Glückspielgelegenheiten Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 04.02.2011 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, ein Konzept zu entwickeln, mit dem der Wildwuchs an Spielhallen, Wettbüros und Casinos eingedämmt werden kann. Hierzu soll er sich ggfs. mit den Vermietern in Verbindung setzen, um eine Sensibilisierung herbeizuführen. Begründung: Das Überangebot an Spielgelegenheiten erhöht die Gefahr, dass derartige Freizeitbeschäftigungen als gesellschaftlich anerkannt empfunden werden und die Gefahr der Spielsucht unterschätzt wird. Privatinsolvenzen sind nur eine - schwere - Folge dieser Spielsucht. Im Umkreis von 250 Metern um die Konstablerwache befinden sich z.B. mittlerweile mindestens 12 Spielhallen, Wettbüros und Casinos. Durch die ohnehin schon schwierige Situation an der Konstablerwache und der näheren Umgebung fühlen sich die AnwohnerInnen vor allem nachts gestört und bedroht. Die Anhäufungen von Glücksspielgelegenheiten tragen nicht zu einem angenehmen und sicheren Wohnumfeld bei.

Inhalt

Antrag vom 02.06.2010, NR 1890

Betreff: Konzept zur Reduzierung von Glückspielgelegenheiten Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 04.02.2011 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, ein Konzept zu entwickeln, mit dem der Wildwuchs an Spielhallen, Wettbüros und Casinos eingedämmt werden kann. Hierzu soll er sich ggfs. mit den Vermietern in Verbindung setzen, um eine Sensibilisierung herbeizuführen.

Begründung: Das Überangebot an Spielgelegenheiten erhöht die Gefahr, dass derartige Freizeitbeschäftigungen als gesellschaftlich anerkannt empfunden werden und die Gefahr der Spielsucht unterschätzt wird. Privatinsolvenzen sind nur eine - schwere - Folge dieser Spielsucht. Im Umkreis von 250 Metern um die Konstablerwache befinden sich z.B. mittlerweile mindestens 12 Spielhallen, Wettbüros und Casinos. Durch die ohnehin schon schwierige Situation an der Konstablerwache und der näheren Umgebung fühlen sich die AnwohnerInnen vor allem nachts gestört und bedroht. Die Anhäufungen von Glücksspielgelegenheiten tragen nicht zu einem angenehmen und sicheren Wohnumfeld bei.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Juni 2010Sie sind hier
    NRNR 1890Konzept zur Reduzierung von Glückspielgelegenheiten
    STVV-Antrag · FAG
  2. 29. August 2011Antwort des Magistrats · nach 65 WochenBB 339Konzept zur Reduzierung von GlücksspielgelegenheitenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 43 · 23.08.2010
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1890 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 44 · 20.09.2010
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1890 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 45 · 01.11.2010
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 1890 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeFAG
Sonstige:
NPD (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Prüfung und Berichterstattung)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 1 · 06.06.2011
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 1890 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerBunte
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte

Mitdiskutieren

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