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Perimeterschutz der Deutschen Bank

Vorlagentyp: NRCDUGRÜNEFDP
2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
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Begründung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der M 25 wird mit den folgenden Maßgaben zugestimmt: Einer Genehmigung zur Fällung der vierzehn Platanen wird nur unter der Auflage zugestimmt, dass die von der Deutschen Bank für den Außenbereich favorisierte Planungsvariante 5, so wie im Ausschuss für Planen und Bauen vorgestellt und in den Punkten 1. und 4. der M 25 skizziert, mit den nachfolgenden Änderungen (1) bis (4) realisiert wird: (1) Die Planungen werden dahingehend korrigiert, dass der Abstand der neu zu pflanzenden zehn Platanen den Alleecharakter der Mainzer Landstraße aufgreift. Die Vegetationskeile werden entsprechend vergrößert. (2) Es ist eine Begrünung der Mauern der Vegetationskeile vorzusehen; im Bereich des Behindertenaufzugs ist auch eine künstlerische Gestaltung denkbar. (3) Die Außenanlage im Eingangsbereich der Deutschen Bank erfährt, um eine gestalterische Brücke zu den Wallanlagen zu schaffen, eine deutlich stärkere Begrünung als in den bisherigen Planungen vorgesehen. (4) Es ist zu prüfen, ob durch eine Quer- statt eine Längsverankerung einzelner Poller eine bessere Polleranordnung, beispielsweise versetzt und etwas vom Straßenraum abgerückt, möglich ist. Bei positivem Prüfergebnis sind die Planungen entsprechend zu korrigieren.

Inhalt

Antrag vom 29.04.2010, NR 1844

Betreff:

Perimeterschutz der Deutschen Bank

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der M 25 wird mit den folgenden Maßgaben zugestimmt:

Einer Genehmigung zur Fällung der vierzehn Platanen wird nur unter der Auflage zugestimmt, dass die von der Deutschen Bank für den Außenbereich favorisierte Planungsvariante 5, so wie im Ausschuss für Planen und Bauen vorgestellt und in den Punkten 1. und 4. der M 25 skizziert, mit den nachfolgenden Änderungen (1) bis (4) realisiert wird: (1) Die Planungen werden dahingehend korrigiert, dass der Abstand der neu zu pflanzenden zehn Platanen den Alleecharakter der Mainzer Landstraße aufgreift. Die Vegetationskeile werden entsprechend vergrößert.

(2) Es ist eine Begrünung der Mauern der Vegetationskeile vorzusehen; im Bereich des Behindertenaufzugs ist auch eine künstlerische Gestaltung denkbar.

(3) Die Außenanlage im Eingangsbereich der Deutschen Bank erfährt, um eine gestalterische Brücke zu den Wallanlagen zu schaffen, eine deutlich stärkere Begrünung als in den bisherigen Planungen vorgesehen.

(4) Es ist zu prüfen, ob durch eine Quer- statt eine Längsverankerung einzelner Poller eine bessere Polleranordnung, beispielsweise versetzt und etwas vom Straßenraum abgerückt, möglich ist. Bei positivem Prüfergebnis sind die Planungen entsprechend zu korrigieren.

Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 12.02.2010, M 25 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 05.05.2010

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Februar 2010MM 25Deutsche Bank, Perimeterschutz und Neugestaltung Außenanlagen hier: Antrag auf Fällung von 14 Platanen im öffentlichen Straßenraum in der TaunusanlageMagistratsvortrag
  2. 29. April 2010Sie sind hier
    NRNR 1844Perimeterschutz der Deutschen Bank
    STVV-Antrag · CDU, GRÜNE, FDP

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 43 · 27.04.2010
TO I, TOP 25
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 25 wird im Rahmen der Vorlage NR 1844 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 25 wird im Rahmen der Vorlage NR 1844 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1844 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 1092 wird durch die Beschlussfassung zur Vorlage M 25 für erledigt erklärt. 4. Der Vorlage OA 1111 wird im Rahmen der Vorlage NR 1844 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFreie Wähler
Sonstige:
FAG (Votum im Plenum)REP (M 25 = Annahme im Rahmen NR 1844, NR 1844 und OA 1111 = Annahme)NPD (M 25, NR 1844 und OA 1111 = Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (M 25 = Ablehnung)Stv. Schenk (M 25 = Annahme, NR 1844 = Ziffer 1. Annahme, Ziffern 2. und 3. Prüfung und Berichterstattung, OA 1111 = Annahme im Rahmen NR 1844)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Ablehnung) sowie FREIE WÄHLER (= Annahme); FAG (= Votum im Plenum) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE. und FAG (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 4. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE. und FAG (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Ablehnung) sowie LINKE. und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 25 = Annahme im Rahmen NR 1844, NR 1844 und OA 1111 = Annahme) NPD (M 25, NR 1844 und OA 1111 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (M 25 = Ablehnung) Stv. Schenk (M 25 = Annahme, NR 1844 = Ziffer 1. Annahme, Ziffern 2. und 3. Prüfung und Berichterstattung, OA 1111 = Annahme im Rahmen NR 1844)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 43 · 29.04.2010
TO I, TOP 10
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 25 wird im Rahmen der Vorlage NR 1844 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 25 wird im Rahmen der Vorlage NR 1844 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1844 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 1092 wird durch die Beschlussfassung zur Vorlage M 25 für erledigt erklärt. 4. 1. Der Vorlage OA 1111 wird im Rahmen der Vorlage NR 1844 zugestimmt. 2. Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Dr. Dr. Rahn, Vowinckel, Dr. Lehr, Klingelhöfer, Reifschneider-Groß und Holtz dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGNPDFreie WählerStv. HoltzStv. Schenk
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und NPD (= Ablehnung) sowie FREIE WÄHLER, Stv. Holtz und Stv. Schenk (= Annahme) zu 2. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER und Stv. Schenk gegen SPD, LINKE., FAG und NPD (= Ablehnung) Ziffern 2. und 3.: CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE., FAG und NPD (= Ablehnung) sowie Stv. Schenk (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER, NPD und Stv. Schenk zu 4. zu 1. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER und Stv. Schenk gegen SPD, LINKE., FAG und NPD (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER und Stv. Schenk gegen SPD und NPD (= Ablehnung) sowie LINKE. und FAG (= Annahme)

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