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Aufzug U-Bahn-Station Alte Oper

Vorlagentyp: NRfraktionsunabhängig
3 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
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Inhalt

Antrag vom 29.04.2010, NR 1841

Betreff: Aufzug U-Bahn-Station Alte Oper Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, die Wiederaufnahme der Baustelle des Aufzugs für den Aufzug der U-Bahn-Station Alte Oper umgehend zu veranlassen!

Begründung: In der B 61 vom 02.02.2009 berichtet der Magistrat, dass die Inbetriebnahme des Aufzugs für die U-Bahn-Station Alte Oper für Ende Mai 2010 geplant ist. Die Baustelle für den Aufzug der U-Bahn-Station Alte Oper scheint seit Monaten zu ruhen. Der aktuelle Stand der Bauarbeiten lässt nicht hoffen, dass eine Inbetriebnahme des Aufzugs noch vor dem offiziellen Sommerbeginn erfolgen kann. Die Renovierungsarbeiten an der Alten Oper sind abgeschlossen, der Opernturm ist ebenfalls fertig gestellt und wurde bereits bezogen. Sonnenanbeter und Touristen strömen auf den Opernplatz. Nur die Baustelle für den Aufzug auf dem wunderschönen Opernplatz stört das Frühlingsambiente und beeinträchtigt nachhaltig den Blick auf die Alte Oper und ist ein unschönes Hindernis für die jeden Tag mehr werdenden Passanten und Fahrradfahrer die den Fußgängerüberweg über die Mainzer Landstraße nutzen. Antragstellende Person(en): Stadtv. Wolff HoltzZuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ältestenausschuss Versandpaket: 05.05.2010

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 29. April 2010 brachte fraktionsunabhängig diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 27.05.2010 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ältestenausschusses
Sitzung 58 · 29.04.2010
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO a) Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 1841 nicht die notwendige Zweidrittelmehrheit zur Aufnahme in die Tagesordnung gemäß § 17 Absatz 3 GOS gefunden hat. b) Die Vorlage NR 1841 wird nach der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung an den Verkehrsausschuss überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Sonstige:
Stv. Holtz (Aufnahme auf Tagesordnung)
zu a)
Zustimmung:
Grüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu a) Ablehnung der Dringlichkeit durch CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER (= Aufnahme auf Tagesordnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Stv. Holtz (= Aufnahme auf Tagesordnung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 41 · 18.05.2010
TO I, TOP 17
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1841 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAGFreie WählerLinkeREPÖkoLinX-ARLStv. Holtz
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) sowie LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, ÖkoLinX-ARL und Stv. Holtz (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 44 · 27.05.2010
TO II, TOP 31
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1841 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAGFreie WählerREPÖkoLinX-ARLStv. HoltzLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG, FREIE WÄHLER, REP, ÖkoLinX-ARL und Stv. Holtz (= Annahme) sowie LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung)

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