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Betreuungsplätze im Frankfurter Westen

Vorlagentyp: NRCDUGRÜNE
17 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Begründung

Westen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, mit welchen konkreten Maßnahmen a) über das "Sofortprogramm Kinderbetreuung" durch das Anmieten von Ladenlokalen, b) durch Neubauten von Kindertagesstätten, c) durch Schaffung von Anreizen zur Aufstockung von vorhandenen privaten Betreuungseinrichtungen wie Fraport oder Sanofi Aventis die Versorgung des Frankfurter Westens mit Betreuungsplätzen verbessert werden kann. Begründung: Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist nur gewährleistet, wenn für junge Familien hinreichend Betreuungsplätze vorhanden sind. Hier reicht das vorhandene Angebot im Frankfurter Westen trotz des bereits vollzogenen Ausbaus der Kapazität nicht aus, um den Bedarf zu decken. Um einen Betreuungsplatz zu finden, müssen Eltern bisweilen Wartezeiten in Kauf nehmen. Zu Problemen kommt es, wie etwa in Schwanheim, auch bei der Suche nach geeigneten Immobilien für Kinderbetreuungseinrichtungen. Dies hat zu Überlegungen geführt, an der Minna-Specht-Schule mehr Raum durch Umbau oder den Einsatz von Containern zu schaffen. Ob und wie sich die Ausbauplanung dauerhaft in vorhandenen Gebäuden oder Neubauten darstellen lässt, ist offen. Die Stadt Frankfurt am Main will bis 2013 zusätzlich 4500 Betreuungsplätze schaffen, um den dann geltenden gesetzlichen Anspruch auf einen Betreuungsplatz für Kleinkinder umsetzen zu können. Im Bericht B 864 aus 2009 hat der Magistrat die Planung dargelegt. Dieser sollte nun durch konkrete Angaben zu den geplanten Maßnahmen im Frankfurter Westen ergänzt werden.

Inhalt

Antrag vom 22.04.2010, NR 1828

Betreff: Betreuungsplätze im Frankfurter Westen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, mit welchen konkreten Maßnahmen a) über das "Sofortprogramm Kinderbetreuung" durch das Anmieten von Ladenlokalen, b) durch Neubauten von Kindertagesstätten, c) durch Schaffung von Anreizen zur Aufstockung von vorhandenen privaten Betreuungseinrichtungen wie Fraport oder Sanofi Aventis die Versorgung des Frankfurter Westens mit Betreuungsplätzen verbessert werden kann.

Begründung: Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist nur gewährleistet, wenn für junge Familien hinreichend Betreuungsplätze vorhanden sind. Hier reicht das vorhandene Angebot im Frankfurter Westen trotz des bereits vollzogenen Ausbaus der Kapazität nicht aus, um den Bedarf zu decken. Um einen Betreuungsplatz zu finden, müssen Eltern bisweilen Wartezeiten in Kauf nehmen. Zu Problemen kommt es, wie etwa in Schwanheim, auch bei der Suche nach geeigneten Immobilien für Kinderbetreuungseinrichtungen. Dies hat zu Überlegungen geführt, an der Minna-Specht-Schule mehr Raum durch Umbau oder den Einsatz von Containern zu schaffen. Ob und wie sich die Ausbauplanung dauerhaft in vorhandenen Gebäuden oder Neubauten darstellen lässt, ist offen. Die Stadt Frankfurt am Main will bis 2013 zusätzlich 4500 Betreuungsplätze schaffen, um den dann geltenden gesetzlichen Anspruch auf einen Betreuungsplatz für Kleinkinder umsetzen zu können. Im Bericht B 864 aus 2009 hat der Magistrat die Planung dargelegt. Dieser sollte nun durch konkrete Angaben zu den geplanten Maßnahmen im Frankfurter Westen ergänzt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. April 2010Sie sind hier
    NRNR 1828Betreuungsplätze im Frankfurter Westen
    STVV-Antrag · CDU, GRÜNE
  2. 16. August 2010Antwort des Magistrats · nach 17 WochenBB 519ndlingen Sossenheim Unterliederbach ZeilsheimTitel/Betreff: Betreuungsplätze im Frankfurter WestenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
KAV
Sitzung 46 · 10.05.2010
TO II, TOP 3
Angenommen
Der Vorlage NR 1828 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 41 · 17.05.2010
TO I, TOP 6
Angenommen
Der Vorlage NR 1828 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFreie WählerFAGREPStv. Schenk
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (Buchstaben a) und b) = Annahme, Buchstabe c) = Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, REP und Stv. Schenk (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (Buchstaben a) und b) = Annahme, Buchstabe c) = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 44 · 27.05.2010
TO II, TOP 20
Angenommen
Der Vorlage NR 1828 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a und b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie WählerREPÖkoLinX-ARLStv. Schenk Buchstabe
zu c)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie WählerREPStv. Schenk
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Buchstaben a) und b) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER, REP, ÖkoLinX-ARL und Stv. Schenk Buchstabe c) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER, REP und Stv. Schenk gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 29 · 14.06.2010
TO I, TOP 1
Angenommen
Der Vorlage NR 1828 wird zugestimmt. Beschlussausfertigung(en): § 8198,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Mitdiskutieren

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