Die Messstelle an der Höhenstraße muss aktiviert werden!
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Antrag vom 20.04.2005, NR 1817
Betreff:
Die Messstelle an der Höhenstraße muss aktiviert werden!
In Frankfurt an der Höhenstraße existiert seit Jahren eine Messstelle, die die Immissionsbelastung durch p olycyclische aromatische Kohlenwasserstoffe untersucht. Zuletzt war die Messstelle von Februar 2004 bis Februar 2005 in Betrieb. Das Hessische Landesamt für Umwelt und Geologie (HLUG) als bisheriger Betreiber hat der Stadt Frankfurt angeboten, die Messstelle zu übernehmen.
Laut Berichterstattung der Frankfurter Rundschau vom 8.4.2005 wurden im Auftrag des Hessischen Umweltministeriums Modellrechnungen zur Feinstaubbelastung in acht Frankfurter Straßen ermittelt. Nach den Berechnungen des Meteorologischen Instituts der Freien Universität Berlin und der Firma IVU Umwelt würden die Grenzwerte der EU-Verordnung in allen untersuchten Straßen überschritten. Die Höhenstraße wäre dabei trauriger Rekordhalter mit 204 Überschreitungen im Jahr.
Die Stadtverordnetenversammlung möge daher beschließen:
Die Stadt Frankfurt übernimmt vom Hessischen Landesamt für Umwelt und Geologie (HLUG) die Messstelle an der Höhenstraße in Frankfurt und lässt dort tägliche Messungen für PM 10, NO2 und Nanopartikel durchführen.
Antragstellende Fraktion: FAG Antragsteller/innen: Stadtv. Gisela Becker Stadtv. Claudia Volpp Stadtv. Dr. Giesbert Schulz-Freywald
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. April 2005Sie sind hierNRNR 1817Die Messstelle an der Höhenstraße muss aktiviert werden!STVV-Antrag · FAG
- 16. September 2005Antwort des Magistrats · nach 21 WochenBB 654Die Messstelle an der Höhenstraße muss aktiviert werden!Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf7 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und PDS gegen REP (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und FDP gegen FAG (= Annahme); GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und FDP (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE (= Ablehnung) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung mit Kostenangabe) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) PDS (= Prüfung und Berichterstattung) BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FAG und PDS gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung), FDP (= Prüfung und Berichterstattung mit Kostenangabe) sowie BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.