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Rechtzeitige Information über Architektenwettbewerbe

Vorlagentyp: NRFDP
25 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen

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Begründung

Architektenwettbewerbe Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, in Zukunft das Stadtparlament in Form eines Magistratsberichts darüber zu unterrichten, wenn die Stadt einen Architektenwettbewerb ausschreibt. In diesem Bericht soll die Internet-Seite, auf der der Text der Ausschreibung veröffentlicht wird, angegeben werden. Begründung: Die Stadtverordneten wurden bisher in solche Ausschreibungsverfahren nur punktuell eingebunden oder nur am Ende des Verfahrens von den Ergebnissen der Wettbewerbe unterrichtet. Es ist aber vornehmes Recht der gewählten Volksvertreter in solche maßgeblichen Vorbereitungen bezüglich der Stadtplanung und -gestaltung von Anfang an eingebunden zu werden. Die Information am Ende des Verfahrens durch die Bekanntgabe der Wettbewerbsergebnisse ist nicht ausreichend.

Inhalt

Antrag vom 15.04.2010, NR 1816

Betreff: Rechtzeitige Information über Architektenwettbewerbe Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, in Zukunft das Stadtparlament in Form eines Magistratsberichts darüber zu unterrichten, wenn die Stadt einen Architektenwettbewerb ausschreibt. In diesem Bericht soll die Internet-Seite, auf der der Text der Ausschreibung veröffentlicht wird, angegeben werden.

Begründung: Die Stadtverordneten wurden bisher in solche Ausschreibungsverfahren nur punktuell eingebunden oder nur am Ende des Verfahrens von den Ergebnissen der Wettbewerbe unterrichtet. Es ist aber vornehmes Recht der gewählten Volksvertreter in solche maßgeblichen Vorbereitungen bezüglich der Stadtplanung und -gestaltung von Anfang an eingebunden zu werden. Die Information am Ende des Verfahrens durch die Bekanntgabe der Wettbewerbsergebnisse ist nicht ausreichend.Hauptvorlage: Antrag vom 23.01.2010, NR 1741

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. April 2010Sie sind hier
    NRNR 1816Rechtzeitige Information über Architektenwettbewerbe
    STVV-Antrag · FDP
  2. 8. Oktober 2010Antwort des Magistrats · nach 25 WochenBB 650Information zum städtebaulichen Wettbewerb Nordweststadt 2010/2011Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 40 · 19.04.2010
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage NR 1741 auf den Sonderausschuss "Dom-Römer" delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage NR 1816 auf den Sonderausschuss "Dom-Römer" delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Sonderausschusses "Dom-Römer"
Sitzung 19 · 26.04.2010
TO I, TOP 7
Angenommen
1. Die Vorlage NR 1741 wird abgelehnt. 2. Der Vorlage NR 1816 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass zukünftig bei von der Stadt ausgelobten Wettbewerben die nach dem jeweiligen Preisrichtervorgespräch festgestellten Auslobungstexte unverzüglich ins Internet zu stellen sind und formlos in den zuständigen Ausschüssen zu berichten ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke
Ablehnung:
FAG
Sonstige:
FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Freie Wähler (NR 1741 und NR 1816 = Annahme)REP (NR 1741 und NR 1816 = Annahme)NPD (NR 1741 und NR 1816 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (NR 1741 = Enthaltung, NR 1816 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAGLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen FAG (= Annahme); FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme ohne Zusatz) sowie LINKE. (= Annahme mit Zusatz und der weiteren Maßgabe, dass auch über die Jurorenauswahl vorab unterrichtet wird) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER, REP und NPD (NR 1741 und NR 1816 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (NR 1741 = Enthaltung, NR 1816 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 43 · 27.04.2010
TO I, TOP 37
Angenommen
1. Die Vorlage NR 1741 wird abgelehnt. 2. Der Vorlage NR 1816 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass zukünftig bei von der Stadt ausgelobten Wettbewerben die nach dem jeweiligen Preisrichtervorgespräch festgestellten Auslobungstexte unverzüglich ins Internet zu stellen sind und formlos in den zuständigen Ausschüssen zu berichten ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
FAGFreie Wähler
Sonstige:
REP (NR 1741 und NR 1816 = Annahme)NPD (NR 1741 und NR 1816 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (NR 1741 = Enthaltung, NR 1816 = Annahme)Stv. Holtz (NR 1741 = Enthaltung, NR 1816 = Annahme)Stv. Schenk (NR 1741 = Enthaltung, NR 1816 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAGFreie WählerLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme ohne Zusatz) sowie LINKE. (= Annahme mit Zusatz und der weiteren Maßgabe, dass auch über die Jurorenauswahl vorab unterrichtet wird) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (NR 1741 und NR 1816 = Annahme) ÖkoLinX-ARL, Stv. Holtz und Stv. Schenk (NR 1741 = Enthaltung, NR 1816 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 43 · 29.04.2010
TO II, TOP 6
Angenommen
1. Die Vorlage NR 1741 wird abgelehnt. 2. Der Vorlage NR 1816 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass zukünftig bei von der Stadt ausgelobten Wettbewerben die nach dem jeweiligen Preisrichtervorgespräch festgestellten Auslobungstexte unverzüglich ins Internet zu stellen sind und formlos in den zuständigen Ausschüssen zu berichten ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
FAGFreie WählerREPNPD
Enthaltung:
ÖkoLinX-ARLStv. HoltzStv. Schenk
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAGFreie WählerREPNPDÖkoLinX-ARLStv. HoltzStv. SchenkLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen FAG, FREIE WÄHLER, REP und NPD (= Annahme); ÖkoLinX-ARL, Stv. Holtz und Stv. Schenk (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG, FREIE WÄHLER, REP, NPD, ÖkoLinX-ARL, Stv. Holtz und Stv. Schenk (= Annahme ohne Zusatz) sowie LINKE. (= Annahme mit Zusatz und der weiteren Maßgabe, dass auch über die Jurorenauswahl vorab unterrichtet wird)

PARLIS

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