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Deutsches Chorfest 2012

Vorlagentyp: NRFAG
2 Stationen im Verfahren6 SitzungenAbgelehnt

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Thema Kultur verfolgen

Begründung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage M 41 vom 05.03.2010 wird bis zur Beantwortung der Anfrage A 1192 der FAG-Fraktion vom 13.04.2010 zurückgestellt. Begründung: Mit der Vorlage M 41 vom 05.03.2010 beantragt der Magistrat die Bereitstellung von Mitteln in Höhe von 850.000 Euro zur Durchführung des Deutschen Chorfestes 2012 des Deutschen Chorverbandes e.V. in Frankfurt am Main. Zur Begründung wird vorgetragen, dass die Finanzierung des Deutschen Chorfestes über Teilnehmerbeiträge, Eigenmittel des Deutschen Chorverbandes, Sponsoren, Mittel der Bundes-Kulturförderung sowie von Medienpartnern erfolgt und dass die Stadt Frankfurt am Main eine finanzielle Förderung in Höhe von 850.000 Euro zur Verfügung stellt. Nicht ausgeführt wird, wie dieser Betrag ermittelt wurde. Der Vorlage ist nicht zu entnehmen, welche Gesamtkosten vom Veranstalter veranschlagt werden und welcher Anteil jeweils durch die übrigen Institutionen aufgebracht werden soll. Die Stadtverordneten können somit nicht einmal ansatzweise erkennen, welchen Anteil die Stadt Frankfurt am Main an der Finanzierung der Veranstaltung übernehmen soll und ob dieser Beitrag angemessen ist. Weiterhin wird in der Vorlage ausgeführt, dass "in diesem Betrag . . auch die Aufwendungen städtischer Einrichtungen und Gesellschaften, die im unmittelbaren Zusammenhang zum Chorfest 2012 stehen, enthalten" sind. Nicht ausgeführt wird, um welche städtischen Einrichtungen und Gesellschaften es sich konkret handelt und in welchem Zusammenhang diese mit dem Chorfest stehen bzw. welche Aufgaben und Funktionen diese im Zusammenhang mit der Veranstaltung übernehmen sollen. Die Vorlage ist daher in der vorgelegten Form nicht beschlussfähig.

Inhalt

Antrag vom 13.04.2010, NR 1806

Betreff: Deutsches Chorfest 2012 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage M 41 vom 05.03.2010 wird bis zur Beantwortung der Anfrage A 1192 der FAG-Fraktion vom 13.04.2010 zurückgestellt.

Begründung: Mit der Vorlage M 41 vom 05.03.2010 beantragt der Magistrat die Bereitstellung von Mitteln in Höhe von 850.000 Euro zur Durchführung des Deutschen Chorfestes 2012 des Deutschen Chorverbandes e.V. in Frankfurt am Main. Zur Begründung wird vorgetragen, dass die Finanzierung des Deutschen Chorfestes über Teilnehmerbeiträge, Eigenmittel des Deutschen Chorverbandes, Sponsoren, Mittel der Bundes-Kulturförderung sowie von Medienpartnern erfolgt und dass die Stadt Frankfurt am Main eine finanzielle Förderung in Höhe von 850.000 Euro zur Verfügung stellt. Nicht ausgeführt wird, wie dieser Betrag ermittelt wurde. Der Vorlage ist nicht zu entnehmen, welche Gesamtkosten vom Veranstalter veranschlagt werden und welcher Anteil jeweils durch die übrigen Institutionen aufgebracht werden soll. Die Stadtverordneten können somit nicht einmal ansatzweise erkennen, welchen Anteil die Stadt Frankfurt am Main an der Finanzierung der Veranstaltung übernehmen soll und ob dieser Beitrag angemessen ist. Weiterhin wird in der Vorlage ausgeführt, dass "in diesem Betrag . . auch die Aufwendungen städtischer Einrichtungen und Gesellschaften, die im unmittelbaren Zusammenhang zum Chorfest 2012 stehen, enthalten" sind. Nicht ausgeführt wird, um welche städtischen Einrichtungen und Gesellschaften es sich konkret handelt und in welchem Zusammenhang diese mit dem Chorfest stehen bzw. welche Aufgaben und Funktionen diese im Zusammenhang mit der Veranstaltung übernehmen sollen. Die Vorlage ist daher in der vorgelegten Form nicht beschlussfähig.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 05.03.2010, M 41 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Kultur- und Freizeitausschuss Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 14.04.2010

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. März 2010MM 41Chorfest 2012 in Frankfurt am MainMagistratsvortrag
  2. 13. April 2010Sie sind hier
    NRNR 1806Deutsches Chorfest 2012
    STVV-Antrag · FAG

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 40 · 15.04.2010
TO I, TOP 12
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 41 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1806 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 43 · 27.04.2010
TO II, TOP 12
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 41 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1806 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG

KAV
Sitzung 46 · 10.05.2010
TO II, TOP 26
Angenommen
Der Vorlage NR 1806 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 41 · 11.05.2010
TO I, TOP 5
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 41 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1806 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFreie Wähler
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Linke (M 41 = Zurückstellung, NR 1806 = Annahme)FAG (M 41 = Zurückstellung, NR 1806 = Annahme)Stv. Schenk (M 41 = Annahme, NR 1806 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFreie Wähler
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER; SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER; SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und FAG (M 41 = Zurückstellung, NR 1806 = Annahme) Stv. Schenk (M 41 = Annahme, NR 1806 = Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 44 · 20.05.2010
TO I, TOP 19
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 41 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1806 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFreie Wähler
Sonstige:
FAG (NR 1806 = Annahme)REP (NR 1806 = Annahme)NPD (M 41 und NR 1806 = Enthaltung)ÖkoLinX-ARL (M 41 = Ablehnung, NR 1806 = Annahme)Stv. Holtz (M 41 = Annahme)Stv. Schenk (M 41 und NR 1806 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFreie Wähler
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und REP (NR 1806 = Annahme) NPD (M 41 und NR 1806 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (M 41 = Ablehnung, NR 1806 = Annahme) Stv. Holtz (M 41 = Annahme) Stv. Schenk (M 41 und NR 1806 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 44 · 27.05.2010
TO II, TOP 34
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 41 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1806 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFreie WählerStv. HoltzStv. Schenk
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
NPD
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFreie Wähler
Ablehnung:
LinkeFAGREPÖkoLinX-ARLStv. Schenk
Enthaltung:
NPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Stv. Holtz und Stv. Schenk gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); NPD (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE., FAG, REP, ÖkoLinX-ARL und Stv. Schenk (= Annahme); NPD (= Enthaltung)

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