Deutsches Chorfest 2012
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Thema Kultur verfolgenBegründung
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage M 41 vom 05.03.2010 wird bis zur Beantwortung der Anfrage A 1192 der FAG-Fraktion vom 13.04.2010 zurückgestellt. Begründung: Mit der Vorlage M 41 vom 05.03.2010 beantragt der Magistrat die Bereitstellung von Mitteln in Höhe von 850.000 Euro zur Durchführung des Deutschen Chorfestes 2012 des Deutschen Chorverbandes e.V. in Frankfurt am Main. Zur Begründung wird vorgetragen, dass die Finanzierung des Deutschen Chorfestes über Teilnehmerbeiträge, Eigenmittel des Deutschen Chorverbandes, Sponsoren, Mittel der Bundes-Kulturförderung sowie von Medienpartnern erfolgt und dass die Stadt Frankfurt am Main eine finanzielle Förderung in Höhe von 850.000 Euro zur Verfügung stellt. Nicht ausgeführt wird, wie dieser Betrag ermittelt wurde. Der Vorlage ist nicht zu entnehmen, welche Gesamtkosten vom Veranstalter veranschlagt werden und welcher Anteil jeweils durch die übrigen Institutionen aufgebracht werden soll. Die Stadtverordneten können somit nicht einmal ansatzweise erkennen, welchen Anteil die Stadt Frankfurt am Main an der Finanzierung der Veranstaltung übernehmen soll und ob dieser Beitrag angemessen ist. Weiterhin wird in der Vorlage ausgeführt, dass "in diesem Betrag . . auch die Aufwendungen städtischer Einrichtungen und Gesellschaften, die im unmittelbaren Zusammenhang zum Chorfest 2012 stehen, enthalten" sind. Nicht ausgeführt wird, um welche städtischen Einrichtungen und Gesellschaften es sich konkret handelt und in welchem Zusammenhang diese mit dem Chorfest stehen bzw. welche Aufgaben und Funktionen diese im Zusammenhang mit der Veranstaltung übernehmen sollen. Die Vorlage ist daher in der vorgelegten Form nicht beschlussfähig.
Inhalt
Antrag vom 13.04.2010, NR 1806
Betreff: Deutsches Chorfest 2012 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage M 41 vom 05.03.2010 wird bis zur Beantwortung der Anfrage A 1192 der FAG-Fraktion vom 13.04.2010 zurückgestellt.
Begründung: Mit der Vorlage M 41 vom 05.03.2010 beantragt der Magistrat die Bereitstellung von Mitteln in Höhe von 850.000 Euro zur Durchführung des Deutschen Chorfestes 2012 des Deutschen Chorverbandes e.V. in Frankfurt am Main. Zur Begründung wird vorgetragen, dass die Finanzierung des Deutschen Chorfestes über Teilnehmerbeiträge, Eigenmittel des Deutschen Chorverbandes, Sponsoren, Mittel der Bundes-Kulturförderung sowie von Medienpartnern erfolgt und dass die Stadt Frankfurt am Main eine finanzielle Förderung in Höhe von 850.000 Euro zur Verfügung stellt. Nicht ausgeführt wird, wie dieser Betrag ermittelt wurde. Der Vorlage ist nicht zu entnehmen, welche Gesamtkosten vom Veranstalter veranschlagt werden und welcher Anteil jeweils durch die übrigen Institutionen aufgebracht werden soll. Die Stadtverordneten können somit nicht einmal ansatzweise erkennen, welchen Anteil die Stadt Frankfurt am Main an der Finanzierung der Veranstaltung übernehmen soll und ob dieser Beitrag angemessen ist. Weiterhin wird in der Vorlage ausgeführt, dass "in diesem Betrag . . auch die Aufwendungen städtischer Einrichtungen und Gesellschaften, die im unmittelbaren Zusammenhang zum Chorfest 2012 stehen, enthalten" sind. Nicht ausgeführt wird, um welche städtischen Einrichtungen und Gesellschaften es sich konkret handelt und in welchem Zusammenhang diese mit dem Chorfest stehen bzw. welche Aufgaben und Funktionen diese im Zusammenhang mit der Veranstaltung übernehmen sollen. Die Vorlage ist daher in der vorgelegten Form nicht beschlussfähig.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 05.03.2010, M 41 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Kultur- und Freizeitausschuss Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 14.04.2010
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. März 2010MM 41Chorfest 2012 in Frankfurt am MainMagistratsvortrag
- 13. April 2010Sie sind hierNRNR 1806Deutsches Chorfest 2012STVV-Antrag · FAG
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf6 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER; SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER; SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und FAG (M 41 = Zurückstellung, NR 1806 = Annahme) Stv. Schenk (M 41 = Annahme, NR 1806 = Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und REP (NR 1806 = Annahme) NPD (M 41 und NR 1806 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (M 41 = Ablehnung, NR 1806 = Annahme) Stv. Holtz (M 41 = Annahme) Stv. Schenk (M 41 und NR 1806 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Stv. Holtz und Stv. Schenk gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); NPD (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE., FAG, REP, ÖkoLinX-ARL und Stv. Schenk (= Annahme); NPD (= Enthaltung)