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Aufzug auf dem Opernplatz zügig realisieren !

Vorlagentyp: NRGRÜNE
3 Sitzungen
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Begründung

Der Einbau eines Aufzuges in die U-Bahn-Station Alte Oper, mit dem diese Station endlich mobilitätsgerecht und damit der direkte Zugang auf den Opernplatz für alle Bürgerinnen und Bürger verwirklicht wird, muss nun so zügig wie möglich realisiert werden. Dafür ist es notwendig, dass die VGF den zeitlichen Ablaufplan, der die Inbetriebnahme des Aufzuges für die erste Jahreshälfte 2008 vorsieht so optimiert, dass der Aufzug bereits im Sommer 2007 genutzt werden kann. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 01.12.2004, NR 1635 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 23.03.2005 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.03.2005, TO I, TOP 19 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1635 zurückgezogen hat.
  2. Die Vorlage NR 1675 wird abgelehnt.
  3. Der Vorlage NR 1770 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  4. Der Vorlage NR 1779 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  5. CDU und FDP (= Ablehnung) SPD (= Prüfung und Berichterstattung) GRÜNE (= Erledigung) FAG (= Annahme) Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Vorlage NR 1675 nicht die erforderliche Mehrheit erhalten hat und somit abgelehnt ist. zu
  6. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu
  7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (NR 1675 = Ablehnung, NR 1770 = Ziffern 1. bis
  8. Annahme, Ziffer
  9. Ablehnung, NR 1779 = Annahme) PDS und BFF (NR 1675 = Annahme, NR 1770 und NR 1779 = Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (NR 1675 = Annahme, NR 1770 = Ablehnung) E.L. (NR 1675, NR 1770 und NR 1779 = Annahme)
  10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17.03.2005, TO II, TOP 5 Beschluss:
  11. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1635 zurückgezogen hat.
  12. Die Vorlage NR 1675 wird abgelehnt.
  13. Der Vorlage NR 1770 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  14. Der Vorlage NR 1779 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  15. CDU, FDP und REP (= Ablehnung) SPD (= Prüfung und Berichterstattung) GRÜNE (= Erledigung) FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) zu
  16. Ziffern 1. bis 3.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und E.L. gegen FAG und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie PDS und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 4.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und E.L. gegen FAG, REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie PDS und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  17. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und E.L. gegen PDS und BFF (= Prüfung und Berichterstattung)
  18. Sitzung des OBR 1 am 19.04.2005, TO I, TOP 61 Beschluss: Die Vorlage NR 1779 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme Beschlussausfertigung(en): § 8911,
  19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 17.03.2005 Aktenzeichen: 92 13

Inhalt

Antrag vom 15.03.2005, NR 1779

Betreff:

Aufzug auf dem Opernplatz zügig realisieren !

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt

  1. Der Magistrat wird aufgefordert, für die U-Bahn –Station Alte Oper einen Aufzug zu errichten. Dabei wird die von der VGF entwickelte Variante 3 realisiert, die einen durchgängigen Aufzug von der Bahnsteigebene auf den Opernplatz vorsieht.
  2. Der zeitliche Ablaufplan ist dahingehend zu optimieren, dass der Aufzug im Sommer 2007 in Betrieb geht.

Begründung:

Der Einbau eines Aufzuges in die U-Bahn-Station Alte Oper, mit dem diese Station endlich mobilitätsgerecht und damit der direkte Zugang auf den Opernplatz für alle Bürgerinnen und Bürger verwirklicht wird, muss nun so zügig wie möglich realisiert werden. Dafür ist es notwendig, dass die VGF den zeitlichen Ablaufplan, der die Inbetriebnahme des Aufzuges für die erste Jahreshälfte 2008 vorsieht so optimiert, dass der Aufzug bereits im Sommer 2007 genutzt werden kann.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Antrag vom 01.12.2004, NR 1635 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 23.03.2005

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 15. März 2005 brachte GRÜNE diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 41 · 15.03.2005
TO I, TOP 19
Angenommen
Punkt 4: Der Vorlage NR 1779 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1635 zurückgezogen hat. 2. Die Vorlage NR 1675 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 1770 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage NR 1779 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 2. CDU und FDP (= Ablehnung) SPD (= Prüfung und Berichterstattung) GRÜNE (= Erledigung) FAG (= Annahme) Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Vorlage NR 1675 nicht die erforderliche Mehrheit erhalten hat und somit abgelehnt ist. zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (NR 1675 = Ablehnung, NR 1770 = Ziffern 1. bis 3. Annahme, Ziffer 4. Ablehnung, NR 1779 = Annahme) PDS und BFF (NR 1675 = Annahme, NR 1770 und NR 1779 = Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (NR 1675 = Annahme, NR 1770 = Ablehnung) E.L. (NR 1675, NR 1770 und NR 1779 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 43 · 17.03.2005
TO II, TOP 5
Angenommen
Punkt 4: Der Vorlage NR 1779 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1635 zurückgezogen hat. 2. Die Vorlage NR 1675 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 1770 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage NR 1779 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPE.l
Ablehnung:
PDSBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. CDU, FDP und REP (= Ablehnung) SPD (= Prüfung und Berichterstattung) GRÜNE (= Erledigung) FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) zu 3. Ziffern 1. bis 3.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und E.L. gegen FAG und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie PDS und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 4.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und E.L. gegen FAG, REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie PDS und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und E.L. gegen PDS und BFF (= Prüfung und Berichterstattung)

OBR 1
Sitzung 40 · 19.04.2005
TO I, TOP 61
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 1779 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

PARLIS

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