Wellmann-Poller für die Innenstadt
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Antrag vom 16.03.2010, NR 1776
Betreff: Wellmann-Poller für die Innenstadt Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, a) zu prüfen und zu berichten wo die, im Bereich der für den Autoverkehr gesperrten Hauptwache entfernten, Wellmann-Poller abgeblieben sind. b) die rund um die Hauptwache vermehrt eingesetzten, wenig ästhetischen "Standard-Poller" durch die an der Hauptwache abmontierten Wellmann-Poller zu ersetzen. c) die durch das Entfernen der Poller an der Hauptwache entstandenen, nur ungenügend, provisorisch geschlossenen Löcher im Boden vollständig und ansehnlicher zu schließen.
Begründung: In der Fragestunde am 03.07.2007 berichtete der Magistrat, dass in Abstimmung mit dem Stadtplanungsamt, Wellmann-Poller "nur noch im Bereich des Römerberges, Paulsplatz und Opernplatz sowie als Ergänzung und Ersatz in dem vorhandenen Bestand verwendet werden." Da der Bestand durch die Entfernung der Wellmann-Poller links und rechts der ehemaligen Straßenführung an der Hauptwache wieder aufgestockt worden sein sollte, müsste es ohne größere Kosten möglich sein, eben diese nun rund um die Hauptwache einzusetzen. Antragstellende Person(en): Stadtv. Wolff Holtz
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. März 2010Sie sind hierNRNR 1776Wellmann-Poller für die InnenstadtSTVV-Antrag · fraktionsunabhängig
- 19. Juli 2010Antwort des Magistrats · nach 18 WochenBB 455Wellmann-Poller für die InnenstadtMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, 1 GRÜNE und FDP gegen 3 GRÜNE und LINKE. (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: Buchstabe a) CDU, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen SPD, FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme) Buchstaben b) und c) CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen SPD und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Stv. Holtz und Stv. Schenk (= Annahme)