Barrierefreier Ausbau des zweiten Bauabschnittes der Straßenbahnhaltestelle Dieselstraße
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
Bauabschnittes der Straßenbahnhaltestelle Dieselstraße Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage M 215 vom 11.11.2016 wird bis zur Beantwortung der Anfrage A 127 vom 01.12.2016 zurückgestellt. Begründung: s. Anfrage A 127 vom 01.12.2016.
Inhalt
Antrag vom 01.12.2016, NR 176
Betreff: Barrierefreier Ausbau des zweiten Bauabschnittes der Straßenbahnhaltestelle Dieselstraße Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage M 215 vom 11.11.2016 wird bis zur Beantwortung der Anfrage A 127 vom 01.12.2016 zurückgestellt.
Begründung: s. Anfrage A 127 vom 01.12.2016.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 11.11.2016, M 215 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 07.12.2016
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. November 2016MM 215Barrierefreier Ausbau des zweiten Bauabschnittes der Straßenbahnhaltestelle Dieselstraße hier: MehrkostenvorlageMagistratsvortrag
- 1. Dezember 2016Sie sind hierNRNR 176Barrierefreier Ausbau des zweiten Bauabschnittes der Straßenbahnhaltestelle DieselstraßeSTVV-Antrag · AfD
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., BFF und FRANKFURTER gegen AfD (= Zurückstellung) und FDP (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER gegen AfD (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (M 215 = Annahme, NR 176 = Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD (= Zurückstellung) und FDP (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD (= Zurückstellung) und FDP (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD (= Annahme)