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Schallschutz für die Kuhwaldsiedlung

Vorlagentyp: NRGRÜNECDU
2 Stationen im Verfahren5 SitzungenAngenommen

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Begründung

Der Bericht des Magistrats knüpft die Realisierung der Schallschutzmaßnahmen an das Ergebnis einer „abschließenden schalltechnischen Untersuchung“. Da die Kuhwaldsiedlung jedoch bereits jetzt sehr stark vom (Messe-)Verkehr beeinträchtigt wird und die zu erwartenden Lärmbelastungen zwar nur an einigen Tagen, aber dafür sehr massiv auftreten werden. Damit die Qualität der dort vorhandenen Kleingärten durch die Schallschutzmaßnahmen nicht unzumutbar beeinträchtigt wird, sollte z. B. durch begleitende Anpflanzungen für eine verträgliche Lösung gesorgt werden. Antragstellende Fraktion: GRÜNE CDU Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 28.02.2005, B 177 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Beratung im Ortsbeirat: 2 Versandpaket: 09.03.2005 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 2 am 02.05.2005, TO I, TOP 28 Beschluss: 1.

a) Die Vorlage B 177 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage NR 1766 dient zur Kenntnis. Abstimmung: zu

  1. Einstimmige Annahme zu
  2. Einstimmige Annahme
  3. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 06.06.2005, TO I, TOP 27 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  4. Die Vorlage B 177 dient zur Kenntnis.
  5. Der Vorlage NR 1766 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu
  7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FAG (B 177 und NR 1766 = Votum im Haupt- und Finanzausschuss) PDS (B 177 = Kenntnis, NR 1766 = Annahme)
  8. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.06.2005, TO I, TOP 30 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  9. Die Vorlage B 177 dient zur Kenntnis.
  10. Der Vorlage NR 1766 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  11. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  12. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  13. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.06.2005, TO I, TOP 36 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  14. Die Vorlage B 177 dient zur Kenntnis.
  15. Der Vorlage NR 1766 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  16. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  17. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP, PDS und E.L. (B 177 = Kenntnis, NR 1766 = Annahme) BFF (B 177 = Kenntnis, NR 1766 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (B 177 = Zurückweisung, NR 1766 = Ziffer
  18. Ablehnung, Ziffer
  19. Annahme)
  20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.06.2005, TO II, TOP 62 Beschluss:
  21. Die Vorlage B 177 dient zur Kenntnis.
  22. Der Vorlage NR 1766 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  23. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu
  24. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L.; BFF (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 9452,
  25. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.06.2005 Aktenzeichen: 63 1

Inhalt

Antrag vom 03.03.2005, NR 1766

Betreff:

Schallschutz für die Kuhwaldsiedlung

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

  1. Der Bericht des Magistrats "Europa Viertel Bau der Interimsstraße als Verbindung vom Römerhof zum Europaboulevard Ost bzw. separate Messezufahrt West zum neuen Messetor 11“ wird zur Kenntnis genommen.
  2. Im Bereich der Interimsstraße-West werden Schallschutzmaßnahmen zur Kuhwaldsiedlung bzw. zu den momentan bestehenden Kleingärten hin verpflichtend realisiert. Die Schallschutzmaßnahmen werden - z. B. durch begleitende Anpflanzungen - dem Charakter der unmittelbar angrenzenden Kleingärten angepasst.

Begründung:

Der Bericht des Magistrats knüpft die Realisierung der Schallschutzmaßnahmen an das Ergebnis einer "abschließenden schalltechnischen Untersuchung“. Da die Kuhwaldsiedlung jedoch bereits jetzt sehr stark vom (Messe-)Verkehr beeinträchtigt wird und die zu erwartenden Lärmbelastungen zwar nur an einigen Tagen, aber dafür sehr massiv auftreten werden. Damit die Qualität der dort vorhandenen Kleingärten durch die Schallschutzmaßnahmen nicht unzumutbar beeinträchtigt wird, sollte z. B. durch begleitende Anpflanzungen für eine verträgliche Lösung gesorgt werden.

Antragstellende Fraktion: GRÜNE CDUHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 28.02.2005, B 177 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Beratung im Ortsbeirat: 2 Versandpaket: 09.03.2005

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Februar 2005BB 177Europaviertel - Bau der Interimsstraße als Verbindung vom Römerhof zum Europaboulevard-Ost beziehungsweise spätere Messezufahrt West zum neuen Messetor 11Magistratsbericht
  2. 3. März 2005Sie sind hier
    NRNR 1766Schallschutz für die Kuhwaldsiedlung
    STVV-Antrag · GRÜNE, CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 2
Sitzung 41 · 02.05.2005
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
1. a) Die Vorlage B 177 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage NR 1766 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 42 · 06.06.2005
TO I, TOP 27
Angenommen
1. Die Vorlage B 177 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1766 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Sonstige:
FAG (B 177 und NR 1766 = Votum im Haupt- und Finanzausschuss)PDS (B 177 = Kenntnis, NR 1766 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (B 177 und NR 1766 = Votum im Haupt- und Finanzausschuss) PDS (B 177 = Kenntnis, NR 1766 = Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 41 · 07.06.2005
TO I, TOP 30
Angenommen
1. Die Vorlage B 177 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1766 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 43 · 14.06.2005
TO I, TOP 36
Angenommen
1. Die Vorlage B 177 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1766 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (B 177 = Kenntnis, NR 1766 = Annahme)PDS (B 177 = Kenntnis, NR 1766 = Annahme)E.l (B 177 = Kenntnis, NR 1766 = Annahme)BFF (B 177 = Kenntnis, NR 1766 = Enthaltung)ÖkoLinX-ARL (B 177 = Zurückweisung, NR 1766 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS und E.L. (B 177 = Kenntnis, NR 1766 = Annahme) BFF (B 177 = Kenntnis, NR 1766 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (B 177 = Zurückweisung, NR 1766 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 45 · 16.06.2005
TO II, TOP 62
Angenommen
1. Die Vorlage B 177 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1766 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFE.l
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSE.l
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
BFF
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSÖkoLinX-ARLE.l
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L.; BFF (= Enthaltung)

PARLIS

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Aktuelle Vorlage

NR_1766_2005 Schallschutz für die Kuhwaldsiedlung

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