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Radfahrbeziehung sicher machen

Vorlagentyp: NRGRÜNE
2 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Aus Sicherheitsgründen für alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer ist es notwendig, dass Radfahrerinnen und Radfahrer, die von der Leunabrücke kommend nach Unterliederbach wollen vor (und nicht hinter) dem Fußgängerüberweg über den unsignalisierten Rechtsabbieger geführt werden. Nur so können sie von in Richtung Höchster Bahnhof abbiegenden Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmern rechtzeitig als vorfahrtberechtigt wahrgenommen werden. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 04.02.2005, M 20 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 09.03.2005 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 07.03.2005, TO I, TOP 21 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage M 20 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.
  2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage NR 1763 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP
  5. Sitzung des Verkehrsausschusses am 08.03.2005, TO I, TOP 11 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  6. Der Vorlage M 20 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1763 zugestimmt.
  7. Der Vorlage NR 1763 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  8. M 20: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS und E.L. (M 20 = Ablehnung, NR 1763 = Annahme) BFF (M 20 und NR 1763 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 20 und NR 1763 = Ablehnung)
  10. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.03.2005, TO II, TOP 11 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  11. Der Vorlage M 20 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1763 zugestimmt.
  12. Der Vorlage NR 1763 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  13. M 20: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung)
  15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17.03.2005, TO II, TOP 30 Beschluss:
  16. Der Vorlage M 20 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1763 zugestimmt.
  17. Der Vorlage NR 1763 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  18. M 20: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und BFF gegen PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) zu
  19. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 8934,
  20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 17.03.2005 Aktenzeichen: 61 10

Inhalt

Antrag vom 01.03.2005, NR 1763

Betreff:

Radfahrbeziehung sicher machen

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Dem Magistratsvortrag M 20 vom 04.02.2005 wird mit folgender Änderung zugestimmt:

Der Fahrbeziehung für den Radverkehr von der Leunabrücke zur Unterführung nach Unterliederbach wird vor dem Zebrastreifen angelegt.

Begründung:

Aus Sicherheitsgründen für alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer ist es notwendig, dass Radfahrerinnen und Radfahrer, die von der Leunabrücke kommend nach Unterliederbach wollen vor (und nicht hinter) dem Fußgängerüberweg über den unsignalisierten Rechtsabbieger geführt werden. Nur so können sie von in Richtung Höchster Bahnhof abbiegenden Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmern rechtzeitig als vorfahrtberechtigt wahrgenommen werden.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 04.02.2005, M 20 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 09.03.2005

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Februar 2005MM 20Umgestaltung des Knotenpunktes Leunastraße, Hoechster-Farben-Straße, Liederbacher Straße und Adolf-Haeuser-StraßeMagistratsvortrag
  2. 1. März 2005Sie sind hier
    NRNR 1763Radfahrbeziehung sicher machen
    STVV-Antrag · GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 40 · 07.03.2005
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage M 20 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage NR 1763 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 39 · 08.03.2005
TO I, TOP 11
Angenommen
1. Der Vorlage M 20 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1763 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1763 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / M 20)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Ablehnung:
FDP
zu 1)
Sonstige:
PDS (M 20 = Ablehnung, NR 1763 = Annahme)E.l (M 20 = Ablehnung, NR 1763 = Annahme)BFF (M 20 und NR 1763 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (M 20 und NR 1763 = Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 20: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und E.L. (M 20 = Ablehnung, NR 1763 = Annahme) BFF (M 20 und NR 1763 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 20 und NR 1763 = Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 41 · 15.03.2005
TO II, TOP 11
Angenommen
1. Der Vorlage M 20 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1763 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1763 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / M 20)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 20: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 43 · 17.03.2005
TO II, TOP 30
Angenommen
1. Der Vorlage M 20 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1763 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1763 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / M 20)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPBFF
Ablehnung:
PDSÖkoLinX-ARLE.l
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREPPDSBFFE.l
Ablehnung:
FDPÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 20: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und BFF gegen PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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