Sanierung des Höchster Stadtparks
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Wohnen verfolgenBegründung
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Höchster Stadtpark wird in das Fördergebiet des Förderprogramms Innenstadt Höchst aufgenommen.
- Aus den Fördermitteln des Förderprogramms Innenstadt Höchst wird eine Grundsanierung des Höchster Stadtparks finanziert, die unter Federführung des Grünflächenamtes im Jahr 2011 begonnen werden soll. Begründung: Der Höchster Stadtpark ist dringend sanierungsbedürftig, damit der Park weiterhin den Bürgerinnen und Bürgern als Erholungsoase und vor allem den Kindern als Spiel- und Freizeitmöglichkeit zu Verfügung stehen kann. Die ursprünglich geplante Grundsanierung des Parks mit Erneuerung der Wege und der erforderlichen Grunderneuerung des Spielplatzes ist jedoch nicht im Doppelhaushalt für 2010 und 2011 eingestellt. Die Aufnahme in das Föderprogramm Höchst bietet die Möglichkeit, diese wichtige Maßnahme aus vorhandenen Mitteln im Jahr 2011 zu beginnen. Die Sanierung soll unter der Federführung des Grünflächenamtes erfolgen, dass mit seinen Fachleuten schon umfassende Vorarbeiten geleistet hat.
Inhalt
Antrag vom 18.02.2010, NR 1732
Betreff: Sanierung des Höchster Stadtparks Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Höchster Stadtpark wird in das Fördergebiet des Förderprogramms Innenstadt Höchst aufgenommen.
- Aus den Fördermitteln des Förderprogramms Innenstadt Höchst wird eine Grundsanierung des Höchster Stadtparks finanziert, die unter Federführung des Grünflächenamtes im Jahr 2011 begonnen werden soll. Begründung: Der Höchster Stadtpark ist dringend sanierungsbedürftig, damit der Park weiterhin den Bürgerinnen und Bürgern als Erholungsoase und vor allem den Kindern als Spiel- und Freizeitmöglichkeit zu Verfügung stehen kann. Die ursprünglich geplante Grundsanierung des Parks mit Erneuerung der Wege und der erforderlichen Grunderneuerung des Spielplatzes ist jedoch nicht im Doppelhaushalt für 2010 und 2011 eingestellt. Die Aufnahme in das Föderprogramm Höchst bietet die Möglichkeit, diese wichtige Maßnahme aus vorhandenen Mitteln im Jahr 2011 zu beginnen. Die Sanierung soll unter der Federführung des Grünflächenamtes erfolgen, dass mit seinen Fachleuten schon umfassende Vorarbeiten geleistet hat.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Der Weg dieser Vorlage
Am 18. Februar 2010 brachten CDU, GRÜNE diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 29.04.2010 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dabei auch zu prüfen, welche Projekte des Förderprogramms möglicherweise nicht mehr finanziert werden können oder verschoben werden müssen, weil dieses Geld für die Sanierung des Stadtparks verausgabt wird) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und NPD (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, REP, NPD, ÖkoLinX-ARL, Stv. Holtz und Stv. Schenk (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FAG, FREIE WÄHLER, REP, NPD, ÖkoLinX-ARL, Stv. Holtz und Stv. Schenk gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und FDP (= Ablehnung)