Weiteren Baustellenstopp für das Goethe-Gymnasium vermeiden
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Im Zuge der Sanierung des Goethegymnasiums entstehen Mehrkosten durch unabweisbare, erst im Laufe der Bauarbeiten zu entdeckende Schäden an der tragenden Bausubstanz. Durch damit zusammenhängende Änderungen im Bauumfang und -ablauf ist es sinnvoll, im Rahmen der Gesamtsanierung auch die Cafeteria zu vergrößern und durch Einbau eines Aufzugs der gesetzlich vorgeschriebenen Barrierefreiheit nachzukommen. Durch Bewilligung der zusätzlichen Mittel kann ein Baustopp vermieden werden, der unweigerlich bis zum Abwarten einer Mehrkostenvorlage, die aber trotzdem unverzüglich vorgelegt werden muss, eintreten würde. Somit ist ein früherer Abschluss der seit 2007 laufenden Sanierungsarbeiten an der Schule möglich.
Inhalt
Antrag vom 27.01.2010, NR 1712
Betreff:
Weiteren Baustellenstopp für das Goethe-Gymnasium vermeiden
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
Der Magistrat wird ermächtigt, zur Fortführung der Sanierungen am Goethegymnasium weitere 5,4 Mio. € zu verausgaben. Den im Schreiben des Planungsdezernenten vom 25.01.2010 aufgeführten zusätzlichen Bauleistungen wird zugestimmt. Eine Mehrkostenvorlage ist der Stadtverordnetenversammlung unverzüglich vorzulegen.
Begründung:
Im Zuge der Sanierung des Goethegymnasiums entstehen Mehrkosten durch unabweisbare, erst im Laufe der Bauarbeiten zu entdeckende Schäden an der tragenden Bausubstanz. Durch damit zusammenhängende Änderungen im Bauumfang und -ablauf ist es sinnvoll, im Rahmen der Gesamtsanierung auch die Cafeteria zu vergrößern und durch Einbau eines Aufzugs der gesetzlich vorgeschriebenen Barrierefreiheit nachzukommen. Durch Bewilligung der zusätzlichen Mittel kann ein Baustopp vermieden werden, der unweigerlich bis zum Abwarten einer Mehrkostenvorlage, die aber trotzdem unverzüglich vorgelegt werden muss, eintreten würde. Somit ist ein früherer Abschluss der seit 2007 laufenden Sanierungsarbeiten an der Schule möglich.
Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 30.10.2009, B 896 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 03.02.2010
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 30. Oktober 2009BB 896Haushalt 2009: Finanzcontrolling-Bericht Januar bis August 2009Magistratsbericht
- 27. Januar 2010Sie sind hierNRNR 1712Weiteren Baustellenstopp für das Goethe-Gymnasium vermeidenSTVV-Antrag · CDU, GRÜNE
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und Freie Wähler zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und Freie Wähler (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (B 896 = Kenntnis, NR 1712 = Annahme) REP (B 896 = Kenntnis, NR 1712 = Ablehnung) NPD (B 896 = Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, Freie Wähler, REP und NPD gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. zu a) CDU, GRÜNE, FDP und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, LINKE., FAG, Freie Wähler und REP (= Ablehnung) (Unterbrechung der Beratungen von 18.58 Uhr bis 19.31 Uhr wegen einer Brandschutzübung)