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Haushalt 2009: Finanzcontrolling-Bericht Januar bis August 2009

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 30.10.2009, B 896

Betreff:

Haushalt 2009: Finanzcontrolling-Bericht Januar bis August 2009

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 01.03.2007, § 1472

- l. B 570/09 -

s. Anlage

Anlage 1 (ca. 1,4 MB)Nebenvorlage: Antrag vom 27.01.2010, NR 1712

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 30. Oktober 2009Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 0 Wochen
    BB 896Haushalt 2009: Finanzcontrolling-Bericht Januar bis August 2009
    Magistratsbericht
  2. 27. Januar 2010NRNR 1712Weiteren Baustellenstopp für das Goethe-Gymnasium vermeidenSTVV-Antrag · CDU, GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
KAV
Sitzung 41 · 23.11.2009
TO II, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 896 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 39 · 08.12.2009
TO I, TOP 21
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 896 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 40 · 26.01.2010
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 896 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1712 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAGFreie Wähler
Sonstige:
FDP (B 896 = Kenntnis, NR 1712 = Annahme)REP (B 896 = Kenntnis, NR 1712 = Ablehnung)NPD (B 896 = Kenntnis)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und Freie Wähler zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und Freie Wähler (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (B 896 = Kenntnis, NR 1712 = Annahme) REP (B 896 = Kenntnis, NR 1712 = Ablehnung) NPD (B 896 = Kenntnis)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 40 · 28.01.2010
TO I, TOP 7
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 896 dient zur Kenntnis. 2. a) Der Vorlage NR 1712 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Oesterling, Reininger, Hübner, Cunitz, Rinn, Dr. Kraushaar, Fey und Feldmann sowie von Stadtkämmerer Becker dienen zur Kenntnis. c) Die Wortmeldung des Stadtverordneten Reiniger zur Geschäftsordnung dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie WählerREPNPD
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie WählerREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, Freie Wähler, REP und NPD gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. zu a) CDU, GRÜNE, FDP und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, LINKE., FAG, Freie Wähler und REP (= Ablehnung) (Unterbrechung der Beratungen von 18.58 Uhr bis 19.31 Uhr wegen einer Brandschutzübung)

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