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Umweltfreundliche Mobilität fördern: Stromtankstellen für Elektrofahrzeuge

Vorlagentyp: NRCDU
43 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren8 SitzungenAngenommen

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Begründung

Angesichts des unabänderlich großen und weiter steigenden Verkehrsaufkommens gewinnt umweltfreundliche Mobilität zunehmend an Bedeutung. Ermutigende Forschungsergebnisse lassen auch für den Individualverkehr emissionsarme Antriebsysteme durch Einsatz moderner Techniken in naher Zukunft erwarten. Ein nachhaltiger Umgang mit den natürlichen Ressourcen und Vermeidung gesundheitlicher Belastungen aus dem grundsätzlich zu begrüßenden Mobilitätsbedürfnis verpflichten, sinnvolle umweltschonende Techniken und Verhaltensweisen zu unterstützen. Elektrisch betriebene Fahrzeuge stellen eine solche Anwendung dar. Die Zahl der betriebenen Elektrofahrzeuge steigt. Eine großräumige Benutzung dieser Technik scheitert jedoch häufig an noch fehlenden Auflademöglichkeiten. Eine Bereitstellung von Stromtankstellen wird die Attraktivität von Elektrofahrzeugen steigern und zugunsten der Frankfurter Bürger ein Anstoß zu umweltfreundlicher Mobilität geben. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Markus Frank Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 14.06.2002, B 636 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Wirtschaftsausschuss Versandpaket: 22.08.2001 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 13.09.2001, TO I, TOP 4 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage NR 169 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU und SPD gegen F.D.P. und FAG (= Prüfung und Berichterstattung); GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Prüfung und Berichterstattung) PDS und E.L. (= Annahme) 4. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.09.2001, TO I, TOP 7 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage NR 169 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE, F.D.P., FAG und REP (= Prüfung und Berichterstattung) 4. Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 18.09.2001, TO I, TOP 6 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Beratung der Vorlage NR 169 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG 4. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.09.2001, TO II, TOP 43 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Beratung der Vorlage NR 169 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Prüfung und Berichterstattung) PDS (= Zurückstellung) BFF (= Ablehnung) ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.09.2001, TO II, TOP 17 Beschluss: Die Beratung der Vorlage NR 169 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG 5. Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 30.10.2001, TO I, TOP 4 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage NR 169 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Prüfung und Berichterstattung) 5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 06.11.2001, TO I, TOP 20 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage NR 169 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Prüfung und Berichterstattung) PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) BFF (= Ablehnung) 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 08.11.2001, TO II, TOP 4 Beschluss: Der Vorlage NR 169 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, FDP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen GRÜNE, FAG und REP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 1008, 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.09.2001 § 1306, 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 08.11.2001 Aktenzeichen: 91 7

Inhalt

Antrag vom 15.08.2001, NR 169

Betreff:

Umweltfreundliche Mobilität fördern: Stromtankstellen für Elektrofahrzeuge

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, in Parkhäusern der stadteigenen Parkhaus-Betriebsgesellschaft mbh Ladestationen für Elektrofahrzeuge einzurichten. Dabei sind Erfahrungen fachkundiger Institutionen (z. B. Bundesverband Solarmobil), eventuell auch in Form einer Zusammenarbeit, zu nutzen. Auf die Stromtankstellen ist durch ein Piktogramm am Eingang der Parkhäuser und auf den Anzeigen des Parkplatzleitsystem hinzuweisen.

Ferner ist zu prüfen, ob der Strom für die Ladestationen aus Solaranlagen gewonnen werden kann.

Begründung:

Angesichts des unabänderlich großen und weiter steigenden Verkehrsaufkommens gewinnt umweltfreundliche Mobilität zunehmend an Bedeutung. Ermutigende Forschungsergebnisse lassen auch für den Individualverkehr emissionsarme Antriebsysteme durch Einsatz moderner Techniken in naher Zukunft erwarten.

Ein nachhaltiger Umgang mit den natürlichen Ressourcen und Vermeidung gesundheitlicher Belastungen aus dem grundsätzlich zu begrüßenden Mobilitätsbedürfnis verpflichten, sinnvolle umweltschonende Techniken und Verhaltensweisen zu unterstützen. Elektrisch betriebene Fahrzeuge stellen eine solche Anwendung dar. Die Zahl der betriebenen Elektrofahrzeuge steigt. Eine großräumige Benutzung dieser Technik scheitert jedoch häufig an noch fehlenden Auflademöglichkeiten. Eine Bereitstellung von Stromtankstellen wird die Attraktivität von Elektrofahrzeugen steigern und zugunsten der Frankfurter Bürger ein Anstoß zu umweltfreundlicher Mobilität geben.

Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Markus Frank

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. August 2001Sie sind hier
    NRNR 169Umweltfreundliche Mobilität fördern: Stromtankstellen für Elektrofahrzeuge
    STVV-Antrag · CDU
  2. 14. Juni 2002Antwort des Magistrats · nach 43 WochenBB 636Umweltfreundliche Mobilität fördern: Stromtankstellen für ElektrofahrzeugeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 4 · 13.09.2001
TO I, TOP 4
Angenommen
Der Vorlage NR 169 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDPDSE.l
Ablehnung:
FAG
Sonstige:
Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)REP (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und SPD gegen F.D.P. und FAG (= Prüfung und Berichterstattung); GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Prüfung und Berichterstattung) PDS und E.L. (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 4 · 18.09.2001
TO I, TOP 7
Angenommen
Der Vorlage NR 169 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE, F.D.P., FAG und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 4 · 18.09.2001
TO I, TOP 6
Beraten
Die Beratung der Vorlage NR 169 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 4 · 25.09.2001
TO II, TOP 43
Beraten
Die Beratung der Vorlage NR 169 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Sonstige:
REP (Prüfung und Berichterstattung)PDS (Zurückstellung)BFF (Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (Annahme)E.l (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Prüfung und Berichterstattung) PDS (= Zurückstellung) BFF (= Ablehnung) ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 27.09.2001
TO II, TOP 17
Beraten
Die Beratung der Vorlage NR 169 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 5 · 30.10.2001
TO I, TOP 4
Angenommen
Der Vorlage NR 169 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPFAG
Ablehnung:
Grüne
Sonstige:
REP (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Prüfung und Berichterstattung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 5 · 06.11.2001
TO I, TOP 20
Angenommen
Der Vorlage NR 169 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPPDSÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
GrüneFAGBFF
Sonstige:
REP (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Prüfung und Berichterstattung) PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) BFF (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 08.11.2001
TO II, TOP 4
Angenommen
Der Vorlage NR 169 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPPDSÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
GrüneFAGREPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen GRÜNE, FAG und REP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF (= Ablehnung)

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