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Das alte jüdische Frankfurt zwischen Staufenmauer und Börneplatz wieder sichtbar machen

Vorlagentyp: NRCDUGRÜNE
3 SitzungenAngenommen
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Begründung

Staufenmauer und Börneplatz wieder sichtbar machen Zur Topografie des alten jüdischen Lebens in Frankfurt wurden in den letzten Jahren und aktuell verschiedene Anliegen gegenüber dem Magistrat geäußert. Die erwähnten Anträge sind: NR 719 vom 12.12.2007: "Bei der Sanierung der Staufenmauer die Judengasse und die ehemalige Hauptsynagoge nicht vergessen - Geschichte sichtbar machen", NR 628 vom1.10.2007: "Stiefkind Straße "An der Staufenmauer", NR 682 vom 15.11.2007: " Staufenmauer freistellen - Straße und Platz "An der Staufenmauer" neu gestalten, NR1401 vom 13.5.2009: "Erinnerungskultur: Börneplatz im Stadtbild sichtbar machen, NR 1420 vom 28.5.2009: "Erinnerungskultur Frankfurter Judengasse" und E 177 vom 21.1.2008: "Staufenmauer: Gedenktafel für einstige jüdische Bibliothek". Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Für die oben genannten Vorgänge NR 719/07, NR 628/07, NR 682/07, NR 1401/09, NR 1420/09 und E 177/08 wird ein einheitliches gestalterisches Konzept erarbeitet. Es wird gebeten, die sich zum Teil überschneidenden Vorgänge an zentraler Stelle zu einem Vorgang zusammenzuführen, damit die inhaltlichen und räumlichen Gemeinsamkeiten auch verknüpft bearbeitet und beantwortet werden können. Begründung: Die angesprochenen Orte "An der Staufenmauer", "Börneplatz" und ehemalige Judengasse sind räumlich gelegen Teile der beiden Projekte "Kurt-Schumacher-Straße im Abschnitt zwischen Battonstraße und Brückenkopf Alte Brücke" und "Platz an der Staufenmauer" des Investitionsprogramms "Schöneres Frankfurt". Im Bericht Nr. 505 vom 8.8.2008 schreibt der Magistrat, dass ..."ein Vorentwurf zur Neugestaltung der Straße "An der Staufenmauer" und der umliegenden Straßen und des Platzes "An der Staufenmauer" erarbeitet" wurden. Weiter heißt es "In diesen Vorentwurf wurden die ehemalige Judengasse und der Standort der 1462 errichteten Hauptsynagoge der israelischen Gemeinde integriert. Im Gesamtkonzept wurde auf die Sichtbarmachung dieses speziellen historischen Ortes Frankfurt besonderen Wert gelegt." Die Aufgaben, die an den Magistrat herangetragen wurden, gehen aber über die Gestaltung des öffentlichen Raumes hinaus und sollen in ein einheitliches gestalterisches Konzept gegossen werden. Dem Prinzip der ganzheitlichen Sachbearbeitung folgend, sollten die verschiedenen Maßnahmen an zentraler federführender Stelle bei einem Dezernat zusammengeführt werden.

Inhalt

Antrag vom 13.01.2010, NR 1698

Betreff: Das alte jüdische Frankfurt zwischen Staufenmauer und Börneplatz wieder sichtbar machen Zur Topografie des alten jüdischen Lebens in Frankfurt wurden in den letzten Jahren und aktuell verschiedene Anliegen gegenüber dem Magistrat geäußert. Die erwähnten Anträge sind: NR 719 vom 12.12.2007: "Bei der Sanierung der Staufenmauer die Judengasse und die ehemalige Hauptsynagoge nicht vergessen - Geschichte sichtbar machen", NR 628 vom1.10.2007: "Stiefkind Straße "An der Staufenmauer", NR 682 vom 15.11.2007: " Staufenmauer freistellen - Straße und Platz "An der Staufenmauer" neu gestalten, NR1401 vom 13.5.2009: "Erinnerungskultur: Börneplatz im Stadtbild sichtbar machen, NR 1420 vom 28.5.2009: "Erinnerungskultur Frankfurter Judengasse" und E 177 vom 21.1.2008: "Staufenmauer: Gedenktafel für einstige jüdische Bibliothek". Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Für die oben genannten Vorgänge NR 719/07, NR 628/07, NR 682/07, NR 1401/09, NR 1420/09 und E 177/08 wird ein einheitliches gestalterisches Konzept erarbeitet. Es wird gebeten, die sich zum Teil überschneidenden Vorgänge an zentraler Stelle zu einem Vorgang zusammenzuführen, damit die inhaltlichen und räumlichen Gemeinsamkeiten auch verknüpft bearbeitet und beantwortet werden können.

Begründung: Die angesprochenen Orte "An der Staufenmauer", "Börneplatz" und ehemalige Judengasse sind räumlich gelegen Teile der beiden Projekte "Kurt-Schumacher-Straße im Abschnitt zwischen Battonstraße und Brückenkopf Alte Brücke" und "Platz an der Staufenmauer" des Investitionsprogramms "Schöneres Frankfurt". Im Bericht Nr. 505 vom 8.8.2008 schreibt der Magistrat, dass ..."ein Vorentwurf zur Neugestaltung der Straße "An der Staufenmauer" und der umliegenden Straßen und des Platzes "An der Staufenmauer" erarbeitet" wurden. Weiter heißt es "In diesen Vorentwurf wurden die ehemalige Judengasse und der Standort der 1462 errichteten Hauptsynagoge der israelischen Gemeinde integriert. Im Gesamtkonzept wurde auf die Sichtbarmachung dieses speziellen historischen Ortes Frankfurt besonderen Wert gelegt." Die Aufgaben, die an den Magistrat herangetragen wurden, gehen aber über die Gestaltung des öffentlichen Raumes hinaus und sollen in ein einheitliches gestalterisches Konzept gegossen werden. Dem Prinzip der ganzheitlichen Sachbearbeitung folgend, sollten die verschiedenen Maßnahmen an zentraler federführender Stelle bei einem Dezernat zusammengeführt werden.Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Kultur- und Freizeitausschuss Versandpaket: 20.01.2010

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 13. Januar 2010 brachten CDU, GRÜNE diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 25.02.2010 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 38 · 08.02.2010
TO I, TOP 8
Angenommen
Der Vorlage NR 1698 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPFAGFreie WählerREP
Ablehnung:
SPDNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Freie Wähler und REP (= Annahme) NPD (= Ablehnung)

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 38 · 11.02.2010
TO I, TOP 5
Angenommen
Der Vorlage NR 1698 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Ablehnung:
NPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 41 · 25.02.2010
TO II, TOP 12
Angenommen
Der Vorlage NR 1698 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPFAGFreie WählerREP
Ablehnung:
SPDNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, Freie Wähler und REP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und NPD (= Ablehnung)

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