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Bürgerfreundlichere Elektroentsorgung prüfen

Vorlagentyp: NRFDP
18 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Begründung

Elektroentsorgung prüfen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat möge prüfen und berichten, ob es möglich ist, dass zukünftig privat genutzte Elektrokleingeräte auch im Rahmen der Schadstoffsammlung durch das Schadstoffmobil abgeben werden können. Begründung: Nicht viele Bürger dürften sich die Mühe machen, etwa wegen eines defekten Ladegerätes oder Toasters weite Strecken zurückzulegen, um das Gerät stationär abzugeben - zumal es in Frankfurt nur fünf entsprechende Betriebshöfe gibt. Wer beispielsweise in Bockenheim wohnt, muss bis nach Bornheim fahren. Insbesondere für Bürger ohne eigenen PKW dürfte der Aufwand abschreckend wirken. Stattdessen dürften die Geräte meist im normalen Hausmüll landen. Deshalb sollte der Magistrat die Möglichkeit der Rückgabe von Elektrokleingeräten beim Schadstoffmobil prüfen.

Inhalt

Antrag vom 12.12.2011, NR 168

Betreff: Bürgerfreundlichere Elektroentsorgung prüfen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat möge prüfen und berichten, ob es möglich ist, dass zukünftig privat genutzte Elektrokleingeräte auch im Rahmen der Schadstoffsammlung durch das Schadstoffmobil abgeben werden können.

Begründung: Nicht viele Bürger dürften sich die Mühe machen, etwa wegen eines defekten Ladegerätes oder Toasters weite Strecken zurückzulegen, um das Gerät stationär abzugeben - zumal es in Frankfurt nur fünf entsprechende Betriebshöfe gibt. Wer beispielsweise in Bockenheim wohnt, muss bis nach Bornheim fahren. Insbesondere für Bürger ohne eigenen PKW dürfte der Aufwand abschreckend wirken. Stattdessen dürften die Geräte meist im normalen Hausmüll landen. Deshalb sollte der Magistrat die Möglichkeit der Rückgabe von Elektrokleingeräten beim Schadstoffmobil prüfen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Dezember 2011Sie sind hier
    NRNR 168Bürgerfreundlichere Elektroentsorgung prüfen
    STVV-Antrag · FDP
  2. 16. April 2012Antwort des Magistrats · nach 18 WochenBB 162Bürgerfreundlichere Elektroentsorgung prüfenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
KAV
Sitzung 11 · 16.01.2012
TO II, TOP 11
Angenommen
Der Vorlage NR 168 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 6 · 19.01.2012
TO I, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage NR 168 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPPiratenNPD
Sonstige:
Freie Wähler (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP; FREIE WÄHLER (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Piraten und NPD (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 7 · 31.01.2012
TO I, TOP 15
Angenommen
Der Vorlage NR 168 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: Piraten und NPD (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 8 · 02.02.2012
TO II, TOP 13
Angenommen
Der Vorlage NR 168 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenNPDREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, NPD und REP

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