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Sichere Schulwege in allen Stadtteilen!

Vorlagentyp: NRFAG
2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAbgelehnt

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Begründung

Das Thema Schulwegsicherheit muss auch angesichts von 20 Kindern, die im Schuljahr 2004 auf ihrem Schulweg verletzt wurden, stärker in den öffentlichen Fokus geraten. Antragstellende Fraktion: FAG Antragsteller/innen: Stadtv. Gisela Becker Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 10.12.2004, B 791 Zuständige Ausschüsse: Schulausschuss Versandpaket: 19.01.2005 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des Schulausschusses am 14.02.2005, TO I, TOP 17 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Vorlage B 791 dient zur Kenntnis.
  2. Die Vorlage NR 1683 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen E.L. (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu
  4. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen E.L. (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und E.L. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FAG, PDS und BFF (B 791 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1683 = Annahme) REP (B 791 = Kenntnis, NR 1683 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (B 791 = Zurückweisung, NR 1683 = Ziffer
  5. Ablehnung, Ziffer
  6. Annahme)
  7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 24.02.2005, TO II, TOP 51 Beschluss:
  8. Die Vorlage B 791 dient zur Kenntnis.
  9. Die Vorlage NR 1683 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG, PDS, BFF und E.L. (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu
  11. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und ÖkoLinX-ARL gegen FAG, PDS, BFF und E.L. (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 8778,
  12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 24.02.2005 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Antrag vom 18.01.2005, NR 1683

Betreff:

Sichere Schulwege in allen Stadtteilen!

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Bericht B 791 vom 10.12.2004 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
  2. Der Magistrat

a) nennt einen verbindlichen Zeitpunkt, ab dem alle Schulwegpläne der Grundschulen über das Internet abrufbar sind,

b )erstellt einen Kriterienkatalog für sichere Schulwege,

c) präzisiert seine Antwort zur Frage 8 der A 601 dahingehend,

- ob um alle Schulen und Kitas weiterhin die Tempo 30-Zonen existieren, die auf Veranlassung des Schuldezernates Mitte der 80er Jahre eingerichtet wurden und

- warum in einigen Stadtteilen entgegen seiner Aussage im Bericht B 791 keine Tempo 30-Zonen in den Wohngebieten ausgewiesen sind (siehe aktuellen Tempo 30-Zonen-Plan des Stadtvermessungsamtes).

Begründung:

Das Thema Schulwegsicherheit muss auch angesichts von 20 Kindern, die im Schuljahr 2004 auf ihrem Schulweg verletzt wurden, stärker in den öffentlichen Fokus geraten.

Antragstellende Fraktion: FAG Antragsteller/innen: Stadtv. Gisela BeckerHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 10.12.2004, B 791 Zuständige Ausschüsse: Schulausschuss Versandpaket: 19.01.2005

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Dezember 2004BB 791Sichere Schulwege - unseren Kindern zuliebe!Magistratsbericht
  2. 18. Januar 2005Sie sind hier
    NRNR 1683Sichere Schulwege in allen Stadtteilen!
    STVV-Antrag · FAG

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Schulausschusses
Sitzung 38 · 14.02.2005
TO I, TOP 17
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 791 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1683 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
E.l
Sonstige:
FAG (B 791 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1683 = Annahme)PDS (B 791 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1683 = Annahme)BFF (B 791 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1683 = Annahme)REP (B 791 = Kenntnis, NR 1683 = Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (B 791 = Zurückweisung, NR 1683 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
E.l
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen E.L. (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen E.L. (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und E.L. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, PDS und BFF (B 791 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1683 = Annahme) REP (B 791 = Kenntnis, NR 1683 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (B 791 = Zurückweisung, NR 1683 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 41 · 24.02.2005
TO II, TOP 51
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 791 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1683 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Ablehnung:
FAGPDSBFFE.lÖkoLinX-ARL
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FAGPDSBFFE.l
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPREP
Ablehnung:
SPDFAGPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG, PDS, BFF und E.L. (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und ÖkoLinX-ARL gegen FAG, PDS, BFF und E.L. (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

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