Sichere Schulwege in allen Stadtteilen!
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Das Thema Schulwegsicherheit muss auch angesichts von 20 Kindern, die im Schuljahr 2004 auf ihrem Schulweg verletzt wurden, stärker in den öffentlichen Fokus geraten. Antragstellende Fraktion: FAG Antragsteller/innen: Stadtv. Gisela Becker Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 10.12.2004, B 791 Zuständige Ausschüsse: Schulausschuss Versandpaket: 19.01.2005 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des Schulausschusses am 14.02.2005, TO I, TOP 17 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Vorlage B 791 dient zur Kenntnis.
- Die Vorlage NR 1683 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen E.L. (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu
- Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen E.L. (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und E.L. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FAG, PDS und BFF (B 791 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1683 = Annahme) REP (B 791 = Kenntnis, NR 1683 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (B 791 = Zurückweisung, NR 1683 = Ziffer
- Ablehnung, Ziffer
- Annahme)
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 24.02.2005, TO II, TOP 51 Beschluss:
- Die Vorlage B 791 dient zur Kenntnis.
- Die Vorlage NR 1683 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG, PDS, BFF und E.L. (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu
- Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und ÖkoLinX-ARL gegen FAG, PDS, BFF und E.L. (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 8778,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 24.02.2005 Aktenzeichen: 32 1
Inhalt
Antrag vom 18.01.2005, NR 1683
Betreff:
Sichere Schulwege in allen Stadtteilen!
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Bericht B 791 vom 10.12.2004 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
- Der Magistrat
a) nennt einen verbindlichen Zeitpunkt, ab dem alle Schulwegpläne der Grundschulen über das Internet abrufbar sind,
b )erstellt einen Kriterienkatalog für sichere Schulwege,
c) präzisiert seine Antwort zur Frage 8 der A 601 dahingehend,
- ob um alle Schulen und Kitas weiterhin die Tempo 30-Zonen existieren, die auf Veranlassung des Schuldezernates Mitte der 80er Jahre eingerichtet wurden und
- warum in einigen Stadtteilen entgegen seiner Aussage im Bericht B 791 keine Tempo 30-Zonen in den Wohngebieten ausgewiesen sind (siehe aktuellen Tempo 30-Zonen-Plan des Stadtvermessungsamtes).
Begründung:
Das Thema Schulwegsicherheit muss auch angesichts von 20 Kindern, die im Schuljahr 2004 auf ihrem Schulweg verletzt wurden, stärker in den öffentlichen Fokus geraten.
Antragstellende Fraktion: FAG Antragsteller/innen: Stadtv. Gisela BeckerHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 10.12.2004, B 791 Zuständige Ausschüsse: Schulausschuss Versandpaket: 19.01.2005
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. Dezember 2004BB 791Sichere Schulwege - unseren Kindern zuliebe!Magistratsbericht
- 18. Januar 2005Sie sind hierNRNR 1683Sichere Schulwege in allen Stadtteilen!STVV-Antrag · FAG
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen E.L. (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen E.L. (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und E.L. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, PDS und BFF (B 791 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1683 = Annahme) REP (B 791 = Kenntnis, NR 1683 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (B 791 = Zurückweisung, NR 1683 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG, PDS, BFF und E.L. (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und ÖkoLinX-ARL gegen FAG, PDS, BFF und E.L. (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)