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Sichere Schulwege - unseren Kindern zuliebe!

Vorlagentyp: B
10 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren13 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 10.12.2004, B 791

Betreff:

Sichere Schulwege - unseren Kindern zuliebe!

Vorgang:

A 601 FAG

Zu Frage 1

Folgende Schulen verfügen über einen Schulwegplan, der aber nicht im Internet abrufbar ist:

- Comeniusschule

- Ebelfeldschule

- Friedrich-Stoltze-Schule

- Glauburgschule

- Grundschule Harheim

- Konrad-Haenisch-Schule

- Martin-Buber-Schule

- Münzenbergerschule

- Gerhart-Hauptmann-Schule

- Geschwister Scholl-Schule

- Bettinaschule

- Elisabethenschule

- Herderschule

- Musterschule

- Carl-von-Weinberg-Schule

- Carlo-Mierendorff-Schule

- Ernst-Reuter-Schule II

- Friedrich-Ebert-Schule

- Heinrich-Kraft-Schule

- Euckenschule

Die Schulwegpläne, die nicht im Internet vertreten sind, werden zur Zeit überarbeitet und nach Fertigstellung aufgenommen.

Folgende weiterführenden Schulen haben keinen Schulwegplan beantragt:

- Schwanthalerschule

- Deutschherrenschule

- Falkschule

- Weidenbornschule

- Freiherr-vom-Stein-Schule

- Heinrich-von-Gagern-Gymnasium

- Helene-Lange-Schule

- Helmholtzschule

- Leibnizschule

- Lessing-Gymnasium

- Max-Beckmann-Schule

- IGS-Nordend

- Paul-Hindemith-Schule

Diese Schulen werden nochmals unter Hinweis auf den Erlass des Hessischen Kultusministeriums vom 15. Juli 2003 darum gebeten einen Plan zu erarbeiten.

Zu Frage 2

Alle betroffenen Schulen werden jedes Jahr unter Hinweis auf den Erlass des Hessischen Kultusministeriums vom 15. Juli 2003 angeschrieben mit der Bitte, den vorliegenden Plan auf Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität zu prüfen.

Zu Frage 3

Die Schulwegpläne müssen nicht modernisiert werden.

Zu Frage 4

Dem Magistrat sind folgende noch zu beseitigende Gefahrenstellen bekannt:

- Fehlende Hinweisschilder "Schule“ sowie Gefahrenzeichen 136 (Achtung Kinder)

- Mehrere fehlende Zebrastreifen

- Ungesicherter Überweg über die U-Bahn-Gleise

- Geschwindigkeitsüberschreitungen.

Die notwendigen Maßnahmen werden realisiert sobald die noch in diesem Jahr terminierten Ortsbegehungen statt gefunden haben.

Zu Frage 5

Es gibt keinen Kriterienkatalog für gute Schulwegnetze. Im Einzelfall steht die Schulwegkommission unterstützend und beratend zur Seite.

Zu Frage 6

Ortsbegehungen im Rahmen der Schulwegkommission dienen dazu, die Schulen und Eltern bei der Erarbeitung kindgerechter Schulwegpläne zu unterstützen. Mit Hilfe der zuständigen Fachämter können die Pläne so optimiert werden.

Zu Frage 7

Es obliegt den Schulen im Rahmen des Verkehrsunterrichts, die Kinder aktiv in die Verbesserung des Fußwegenetzes mit einzubeziehen.

Zu Frage 8

Tempo-30-Zonen sind flächendeckend in den Wohngebieten eingerichtet worden. Ausgenommen hiervon sind Hauptstraßen. Die Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung wird regelmäßig überwacht.

Zu Frage 9

Kinder und Jugendliche verdienen bei der Verkehrsplanung besonderer Aufmerksamkeit. Die Fußgänger- und Radverkehrsplanung hat daher einen hohen Stellenwert im Rahmen der Arbeiten zur Fortschreibung des Gesamtverkehrsplans (GVP) – beispielsweise im Rahmen der Formulierung und Bewertung verkehrspolitischer Szenarien.

Zu Frage 10

Die Schulwegkommission setzt sich wie folgt zusammen:

Schulleitung und Elternvertreter der betreffenden Schule

Fachberater für Verkehrserziehung aus dem staatlichen Schulamt

Ordnungsamt – Straßenverkehrsangelegenheiten

Ordnungsamt – Verkehrsüberwachung und -regelung

Straßenbauamt

VGF – Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Ffm mbH

Polizei – Direktion Verkehrsdienste

Ortsbeirat

Kinderbeauftragte im Ortsbeirat

Grünflächenamt

Bei Bedarf können auch andere Ämter oder Personen zu den Ortsterminen eingeladen werden.

Die organisatorische Leitung obliegt dem Stadtschulamt. Die fachlichen Entscheidungen vor Ort treffen die jeweiligen Vertreter der Fachämter.

Zu Frage 11

Gemäß Erlass des Hessischen Kultusministeriums vom 15. Juli 2003 erarbeitet die Schulleitung einen Schulwegplan. Der Elternbeirat kann ggf. an der Erarbeitung mitwirken. Die Schulwegkommission kann beratend zur Seite stehen.

Zu Frage 12

Vom Magistrat wurde die Aktionswoche "Hol mich ab“ sowie die Kampagne "I walk to school“ unterstützt. Die Schülerinnen und Schüler sollen dazu erzogen werden, den Schulweg zu Fuß zurück zu legen.

Zu Frage 13

Bei Bedarf informiert und unterstützt man sich gegenseitig.

Zu Frage 14

Problemstellen auf dem Schulweg werden von den Betroffenen benannt und von der Schulwegkommission schnell und unbürokratisch durch entsprechende Maßnahmen entschärft.

Zu Frage 15

Laut Erlass des Hessischen Kultusministeriums vom 15. Juli 2003 benennen Schulen eine Schulbeauftragte oder einen Schulbeauftragten für Verkehrserziehung und Mobilitätsbildung aus dem Kreis der Lehrkräfte als Verantwortliche oder Verantwortlichen, die oder der in allen verkehrspädagogischen Fragen für die Information und die Beratung der schulischen Gremien zuständig ist und die Schule in schulübergreifenden Fachkonferenzen vertritt.

Zu Frage 16

Für das Schuljahr 2004 liegen bisher folgende Unfalldaten, die den Schulweg betreffen, vor:

Fußgänger

Radfahrer

leichtverletzt

schwerverletzt

leichtverletzt

schwerverletzt

6 - 9 Jahre

4

2

2

0

10 – 13 Jahre

7

0

4

1

Gesamt

11

2

6

1

Zu Frage 17

Der Verein Umweltlernen informiert die Schulen in den verschiedenen Frankfurter Stadtteilen über das Projekt "Bike im Trend“ und fordert sie zur Teilnahme auf. An interessierten Schulen werden dann Projektwochen durchgeführt, bei denen die Schülerinnen und Schüler aktiv mitarbeiten.

Nebenvorlage: Antrag vom 18.01.2005, NR 1683

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 1. Oktober 2004AA 601Sichere Schulwege - unseren Kindern zuliebe!STVV-Anfrage · FAG
  2. 10. Dezember 2004Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 10 Wochen
    BB 791Sichere Schulwege - unseren Kindern zuliebe!
    Magistratsbericht
  3. 18. Januar 2005NRNR 1683Sichere Schulwege in allen Stadtteilen!STVV-Antrag · FAG

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf13 Beratungen
OBR 4
Sitzung 37 · 11.01.2005
TO II, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 791 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 37 · 11.01.2005
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 791 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 37 · 11.01.2005
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 791 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 37 · 11.01.2005
TO II, TOP 7
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 791 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 36 · 11.01.2005
TO II, TOP 35
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 791 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 37 · 13.01.2005
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 791 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 37 · 17.01.2005
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 791 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Einstimmige Annahme Sonstige Voten/Protokollerklärung: Protokollerklärung: Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, dafür Sorge zu tragen, dass derartige Projekte durch Mittel der Stadt und nicht durch private Spenden finanziert werden.

OBR 2
Sitzung 38 · 17.01.2005
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 791 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 37 · 20.01.2005
TO II, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 791 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDP
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 5
Sitzung 39 · 21.01.2005
TO I, TOP 37
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 791 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 33 · 24.01.2005
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 791 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Schulausschusses
Sitzung 38 · 14.02.2005
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 791 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1683 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
E.l
Sonstige:
FAG (B 791 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1683 = Annahme)PDS (B 791 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1683 = Annahme)BFF (B 791 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1683 = Annahme)REP (B 791 = Kenntnis, NR 1683 = Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (B 791 = Zurückweisung, NR 1683 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
E.l
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen E.L. (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen E.L. (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und E.L. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, PDS und BFF (B 791 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1683 = Annahme) REP (B 791 = Kenntnis, NR 1683 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (B 791 = Zurückweisung, NR 1683 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 41 · 24.02.2005
TO II, TOP 51
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 791 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1683 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Ablehnung:
FAGPDSBFFE.lÖkoLinX-ARL
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FAGPDSBFFE.l
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPREP
Ablehnung:
SPDFAGPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG, PDS, BFF und E.L. (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und ÖkoLinX-ARL gegen FAG, PDS, BFF und E.L. (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

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