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.Anpassung der GVP-Netzkonzeption im Bereich der geplanten Mainbrücke-Ost.

Vorlagentyp: NRGRÜNE
5 Sitzungen

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Begründung

Damit gewährleistet ist, dass durch die neue Mainbrücke Ost keine „großräumigen Verkehrsbeziehungen“ entstehen und der Durchgangsverkehr von den angrenzenden Wohnvierteln ferngehalten wird, soll es zukünftig für den Autoverkehr nicht mehr möglich sein, über Hanauer Landstraße, Grusonstraße, Danziger Platz und Henschelstraße den Alleenring zu erreichen. Mit der Brücke entsteht für Radfahrer und Radfahrerinnen eine neue Möglichkeit, den Main zu queren. Daher müssen bequeme, sichere und attraktive Zufahrtswege vorhanden sein. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 25.10.2004, M 204 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 19.01.2005 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 17.01.2005, TO I, TOP 45 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage M 204 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 1640 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  3. Die Beratung der Vorlage NR 1641 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  4. Die Beratung der Vorlage NR 1658 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  5. Die Beratung der Vorlage NR 1665 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  6. Die Beratung der Vorlage NR 1672 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  7. Die Beratung der Vorlage OA 1765 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  11. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  12. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  15. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.01.2005, TO I, TOP 10 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  16. Der Vorlage M 204 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 1658, NR 1665, NR 1672 und OA 1765 zugestimmt.
  17. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1640 zurückgezogen und durch die Vorlage NR 1672 ersetzt hat.
  18. Die Vorlage NR 1641 wird abgelehnt.
  19. Der Vorlage NR 1658 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  20. Der Vorlage NR 1665 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  21. Der Vorlage NR 1672 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  22. Der Vorlage OA 1765 wird im Rahmen der Vorlage NR 1672 zugestimmt. Abstimmung: zu
  23. CDU, SPD, GRÜNE und REP; FDP und FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu
  24. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Annahme) zu
  25. CDU, SPD und GRÜNE; FDP, FAG und REP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu
  26. CDU, SPD, GRÜNE und REP; FDP und FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu
  27. CDU, SPD und GRÜNE; FDP, FAG und REP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu
  28. CDU, SPD und GRÜNE gegen FAG (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung); FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
  29. Sitzung des OBR 5 am 21.01.2005, TO I, TOP 7 Beschluss: Anregung OA 1829 2005 Anregung OA 1830 2005
  30. Die Vorlage M 204 wird abgelehnt.
  31. Die Vorlage OF 746/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
  32. Die Vorlage OF 758/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor die Worte "die M 204" durch die Worte "der geplante Bau der Brücke über den Main" ersetzt werden.
  33. Die Vorlage NR 1640 wird abgelehnt.
  34. Die Vorlage NR 1641 wird abgelehnt.
  35. Der Vorlage NR 1658 wird zugestimmt.
  36. Der Vorlage NR 1672 wird zugestimmt. Abstimmung: zu
  37. Einstimmige Annahme zu
  38. Einstimmige Annahme zu
  39. Einstimmige Annahme zu
  40. Einstimmige Annahme zu
  41. CDU, 2 SPD und FDP gegen GRÜNE (= Annahme) bei Enthaltung 2 SPD zu
  42. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu
  43. CDU, 1 SPD, GRÜNE und FDP bei Enthaltung 3 SPD
  44. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.01.2005, TO I, TOP 34 Bericht: TO II Anregung OA 1830 2005 Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1.
    • a)Der Beschluss des Ausschusses für Planen und Bauen, die Beratung der Vorlagen M 204, NR 1640, NR 1641, NR 1658, NR 1665, NR 1672, OA 1765, OA 1829 und OA 1830 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, wird aufgehoben.
    • b)Der Vorlage M 204 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 1658, NR 1665, NR 1672 und OA 1765 zugestimmt.
  45. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1640 zurückgezogen und durch die Vorlage NR 1672 ersetzt hat.
  46. Die Vorlage NR 1641 wird abgelehnt.
  47. Der Vorlage NR 1658 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  48. Der Vorlage NR 1665 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  49. Der Vorlage NR 1672 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  50. Der Vorlage OA 1765 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  51. Die Vorlage OA 1829 wird abgelehnt.
  52. Die Vorlage OA 1830 wird abgelehnt. Abstimmung: zu 1.
    • a)CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
    • b)M 204: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu
  53. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu
  54. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu
  55. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu
  56. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu
  57. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu
  58. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu 9. erster Absatz: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) zweiter Absatz: CDU, FDP und FAG gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M 204, NR 1658 und NR 1665 = Annahme, NR 1641, NR 1672, OA 1829 und OA 1830 = Ablehnung, OA 1765 = Prüfung und Berichterstattung) PDS (M 204, NR 1658, NR 1665, NR 1672 und OA 1765 = Ablehnung, NR 1641 = Annahme, OA 1829 = erster Satz Annahme, zweiter Satz Ablehnung, OA 1830 = Prüfung und Berichterstattung) E.L. (M 204, NR 1658, NR 1672, OA 1765 und OA 1830 = Ablehnung, NR 1641 = Prüfung und Berichterstattung, NR 1665 und OA 1829 = Annahme)
  59. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.01.2005, TO II, TOP 89 Beschluss: Anregung OA 1830 2005
  60. Der Vorlage M 204 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 1658, NR 1665, NR 1672 und OA 1765 zugestimmt.
  61. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1640 zurückgezogen und durch die Vorlage NR 1672 ersetzt hat.
  62. Die Vorlage NR 1641 wird abgelehnt.
  63. Der Vorlage NR 1658 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  64. Der Vorlage NR 1665 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  65. Der Vorlage NR 1672 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  66. Der Vorlage OA 1765 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  67. Die Vorlage OA 1829 wird abgelehnt.
  68. Die Vorlage OA 1830 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  69. M 204: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG, PDS und E.L. (= Ablehnung) zu
  70. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG und PDS (= Annahme) sowie E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  71. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG, PDS und E.L. (= Ablehnung) zu
  72. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und E.L. gegen FAG und PDS (= Ablehnung) zu
  73. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG, REP, PDS und E.L. (= Ablehnung) zu
  74. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG, PDS und E.L. (= Ablehnung) sowie REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 8. erster Satz: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG, PDS und E.L. (= Annahme) zweiter Satz: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und PDS gegen FAG und E.L. (= Annahme) zu 9. erster Absatz: CDU, GRÜNE, FDP, FAG, REP und E.L. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und PDS (= Prüfung und Berichterstattung) zweiter Absatz: CDU, FDP, FAG, REP und E.L. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie GRÜNE und PDS (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 8630,
  75. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.2005

Inhalt

Antrag vom 14.01.2005, NR 1672

Betreff:

"Anpassung der GVP-Netzkonzeption im Bereich der geplanten Mainbrücke-Ost"

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Dem Magistratsvortrag M 204 wird mit folgenden Ergänzungen zugestimmt:

  1. Da die Stadtverordnetenversammlung bereits beschlossen hat, dass im südlichen Teil die Holzmannstraße vom Main bis zur Hanauer Landstraße öffentliche Grünverbindung wird, soll in Fortsetzung davon die Grusonstraße begrünt und Sackgasse werden. Für die AnwohnerInnen der Grusonstraße erfolgt die Zufahrt über die Ostbahnhofstraße. Mit diesen Maßnahmen wird eine durchgängige Grünverbindung zum Ostpark geschaffen und durch die Herausnahme des PKW-Durchgangsverkehrs aus der Grusonstraße auch verhindert, dass eine Fahrverbindung von der neuen Mainbrücke-Ost über den Ostbahnhof zum Alleenring hergestellt wird.
  2. Die bereits bestehende Möglichkeit, von der Sonnemannstraße aus westlicher Richtung an der Kreuzung Sonnemannstraße/Hanauer Landstraße links abzubiegen, soll baulich und verkehrstechnisch verbessert werden.
  3. Auf der Sachsenhäuser Seite wird zeitgleich eine attraktive Radwegeverbindung von Oberrad und Sachsenhausen zur neuen Brücke geschaffen.

Begründung:

Damit gewährleistet ist, dass durch die neue Mainbrücke Ost keine "großräumigen Verkehrsbeziehungen“ entstehen und der Durchgangsverkehr von den angrenzenden Wohnvierteln ferngehalten wird, soll es zukünftig für den Autoverkehr nicht mehr möglich sein, über Hanauer Landstraße, Grusonstraße, Danziger Platz und Henschelstraße den Alleenring zu erreichen.

Mit der Brücke entsteht für Radfahrer und Radfahrerinnen eine neue Möglichkeit, den Main zu queren. Daher müssen bequeme, sichere und attraktive Zufahrtswege vorhanden sein.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 25.10.2004, M 204 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 19.01.2005

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 14. Januar 2005 brachte GRÜNE diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 38 · 17.01.2005
TO I, TOP 45
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 204 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1640 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1641 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1658 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage NR 1665 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage NR 1672 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 1765 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 37 · 18.01.2005
TO I, TOP 10
Beraten
Punkt 1: Der Vorlage M 204 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 1658, NR 1665, NR 1672 und OA 1765 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 204 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 1658, NR 1665, NR 1672 und OA 1765 zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1640 zurückgezogen und durch die Vorlage NR 1672 ersetzt hat. 3. Die Vorlage NR 1641 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage NR 1658 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Der Vorlage NR 1665 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Der Vorlage NR 1672 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Der Vorlage OA 1765 wird im Rahmen der Vorlage NR 1672 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Sonstige:
FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und REP; FDP und FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Annahme) zu 4. CDU, SPD und GRÜNE; FDP, FAG und REP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und REP; FDP und FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 6. CDU, SPD und GRÜNE; FDP, FAG und REP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 7. CDU, SPD und GRÜNE gegen FAG (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung); FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

OBR 5
Sitzung 39 · 21.01.2005
TO I, TOP 7
Angenommen
Anregung OA 1829 2005 Anregung OA 1830 2005 1. Die Vorlage M 204 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 746/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 758/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor die Worte "die M 204" durch die Worte "der geplante Bau der Brücke über den Main" ersetzt werden. 4. Die Vorlage NR 1640 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage NR 1641 wird abgelehnt. 6. Der Vorlage NR 1658 wird zugestimmt. 7. Der Vorlage NR 1672 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
CDU2 SPDFDP
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
2 SPD
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
Grüne
zu 7)
Zustimmung:
CDU1 SPDGrüneFDP
Enthaltung:
3 SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. CDU, 2 SPD und FDP gegen GRÜNE (= Annahme) bei Enthaltung 2 SPD zu 6. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 7. CDU, 1 SPD, GRÜNE und FDP bei Enthaltung 3 SPD

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 38 · 25.01.2005
TO I, TOP 34
Beraten
Punkt 1: a) Der Beschluss des Ausschusses für Planen und Bauen, die Beratung der Vorlagen M 204, NR 1640, NR 1641, NR 1658, NR 1665, NR 1672, OA 1765, OA 1829 und OA 1830 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, wird aufgehoben. b) Der Vorlage M 204 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 1658, NR 1665, NR 1672 und OA 1765 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (9 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Der Beschluss des Ausschusses für Planen und Bauen, die Beratung der Vorlagen M 204, NR 1640, NR 1641, NR 1658, NR 1665, NR 1672, OA 1765, OA 1829 und OA 1830 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, wird aufgehoben. b) Der Vorlage M 204 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 1658, NR 1665, NR 1672 und OA 1765 zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1640 zurückgezogen und durch die Vorlage NR 1672 ersetzt hat. 3. Die Vorlage NR 1641 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage NR 1658 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Der Vorlage NR 1665 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Der Vorlage NR 1672 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Der Vorlage OA 1765 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 8. Die Vorlage OA 1829 wird abgelehnt. 9. Die Vorlage OA 1830 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 1 / b)
Zustimmung:
SPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAG
zu 1)
Sonstige:
REP (M 204, NR 1658 und NR 1665 = Annahme, NR 1641, NR 1672, OA 1829 und OA 1830 = Ablehnung, OA 1765 = Prüfung und Berichterstattung)PDS (M 204, NR 1658, NR 1665, NR 1672 und OA 1765 = Ablehnung, NR 1641 = Annahme, OA 1829 = erster Satz Annahme, zweiter Satz Ablehnung, OA 1830 = Prüfung und Berichterstattung)E.l (M 204, NR 1658, NR 1672, OA 1765 und OA 1830 = Ablehnung, NR 1641 = Prüfung und Berichterstattung, NR 1665 und OA 1829 = Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG b) M 204: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu 6. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu 7. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu 8. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu 9. erster Absatz: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) zweiter Absatz: CDU, FDP und FAG gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 204, NR 1658 und NR 1665 = Annahme, NR 1641, NR 1672, OA 1829 und OA 1830 = Ablehnung, OA 1765 = Prüfung und Berichterstattung) PDS (M 204, NR 1658, NR 1665, NR 1672 und OA 1765 = Ablehnung, NR 1641 = Annahme, OA 1829 = erster Satz Annahme, zweiter Satz Ablehnung, OA 1830 = Prüfung und Berichterstattung) E.L. (M 204, NR 1658, NR 1672, OA 1765 und OA 1830 = Ablehnung, NR 1641 = Prüfung und Berichterstattung, NR 1665 und OA 1829 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 40 · 27.01.2005
TO II, TOP 89
Beraten
Anregung OA 1830 2005 1. Der Vorlage M 204 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 1658, NR 1665, NR 1672 und OA 1765 zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1640 zurückgezogen und durch die Vorlage NR 1672 ersetzt hat. 3. Die Vorlage NR 1641 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage NR 1658 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Der Vorlage NR 1665 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Der Vorlage NR 1672 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Der Vorlage OA 1765 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 8. Die Vorlage OA 1829 wird abgelehnt. 9. Die Vorlage OA 1830 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / M 204)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Ablehnung:
FAGPDSE.l
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Ablehnung:
FAGPDSE.l
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Ablehnung:
FAGPDSE.l
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPE.l
Ablehnung:
FAGPDS
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAGREPPDSE.l
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAGPDSE.lREP
zu 8 / erster Satz)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Ablehnung:
FAGPDSE.lSPDGrüneFDPREP
zu 9)
Zustimmung:
GrüneFDPFAGREPE.l
Ablehnung:
SPDPDSFDPFAGREPE.lGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. M 204: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG, PDS und E.L. (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG und PDS (= Annahme) sowie E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG, PDS und E.L. (= Ablehnung) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und E.L. gegen FAG und PDS (= Ablehnung) zu 6. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG, REP, PDS und E.L. (= Ablehnung) zu 7. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG, PDS und E.L. (= Ablehnung) sowie REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 8. erster Satz: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG, PDS und E.L. (= Annahme) zweiter Satz: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und PDS gegen FAG und E.L. (= Annahme) zu 9. erster Absatz: CDU, GRÜNE, FDP, FAG, REP und E.L. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und PDS (= Prüfung und Berichterstattung) zweiter Absatz: CDU, FDP, FAG, REP und E.L. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie GRÜNE und PDS (= Prüfung und Berichterstattung)

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