Verkauf von Anteilen der Umland Wohnungsbau GmbH
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Die Vorlage ist ohne die Beantwortung der Anfrage A 1111 nicht beschlussfähig.
Inhalt
Antrag vom 01.12.2009, NR 1668
Betreff:
Verkauf von Anteilen der Umland Wohnungsbau GmbH
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Vorlage M 226 vom 20.11.2009 wird bis zur Beantwortung der Anfrage A 1111 vom 30.11.2009 zurückgestellt.
Begründung:
Die Vorlage ist ohne die Beantwortung der Anfrage A 1111 nicht beschlussfähig.
Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 20.11.2009, M 226 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 02.12.2009
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. November 2009MM 226Umland Wohnungsbau Gesellschaft mbH Verkauf der AnteileMagistratsvortrag
- 1. Dezember 2009Sie sind hierNRNR 1668Verkauf von Anteilen der Umland Wohnungsbau GmbHSTVV-Antrag · FAG
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 226 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Verkaufserlöse für wohnungswirtschaftliche Zwecke verwandt werden. 2. Die Vorlage NR 1668 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1672 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1672) sowie LINKE. (= Ablehnung) und FDP (= Annahme); FAG (= kein Votum) und Freie Wähler (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen FAG und Freie Wähler (= Annahme) zu 3. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie Freie Wähler (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie Freie Wähler (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 226 und NR 1672 = Ablehnung, NR 1668 = Annahme) NPD und ÖkoLinX-ARL (M 226 = Enthaltung, NR 1668 = Annahme, NR 1672 = Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 226 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Verkaufserlöse für wohnungswirtschaftliche Zwecke verwandt werden. 2. Die Vorlage NR 1668 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1672 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1672) sowie LINKE. und REP (= Ablehnung) und FDP (= Annahme); FAG (= kein Votum) sowie Freie Wähler, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen FAG, Freie Wähler, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 3. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie Freie Wähler (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE, FDP, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie Freie Wähler (= Prüfung und Berichterstattung)