Neugestaltung der Platzfolge Rathenauplatz-Goetheplatz-Roßmarkt
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Antrag vom 12.01.2005, NR 1668
Betreff:
Neugestaltung der Platzfolge Rathenauplatz-Goetheplatz-Roßmarkt
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird beauftragt, bei der Neugestaltung der Oberfläche der Platzfolge Rathenauplatz – Goetheplatz – Rossmarkt die folgenden Punkte zu berücksichtigen:
- Anstatt das Goethedenkmal in einem Baumhain zu verstecken, ist das Denkmal in der Weise freizustellen, dass sowohl vom Rossmarkt als auch vom Rathenauplatz eine freie Sichtachse auf das Denkmal gewährleistet ist.
- Anstatt des Baumhaines wird an den beiden Seiten des Goetheplatzes nur jeweils eine Baumreihe realisiert, um die Erlebbarkeit des Platzes herzustellen
- Über das im Süden des Rathenauplatzes entstehende Funktionsgebäude hinaus findet eine weitere Bebauung des Platzes nicht statt
- Der Magistrat wird beauftragt, in Gesprächen mit den Grundstückseigentümern auf diese einzuwirken mit dem Ziel, durch eine gastronomische Nutzung innerhalb der existierenden Randbebauung eine Aufwertung und Belebung der Platzfolge zu erreichen.
- Die vorhandene Platanenbepflanzung am Rossmarkt sollte in die Neugestaltung integriert werden, unter Realisierung kleinerer Verschönerungen.
- Der Realisierung des im Planungsausschuss im Dezember 2004 vorgestellten Brunnens wird zugestimmt.
Antragstellende Fraktion: SPD Antragsteller/innen: Stadtv. Elke Tafel Stadtv. Tarkan Akman Stadtv. Günter Dürr Stadtv. Barbara Heymann Stadtv. Elke Sautner Stadtv. Silke Seitz Stadtv. Dr. Matthias Stoffregen Stadtv. Gert Rainer Wagner Stadtv. Arnold Weber Stadtv. Marion Weil-DöpelHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 24.09.2004, M 184
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. September 2004MM 184Neugestaltung der Platzfolge Rathenauplatz - Goetheplatz - Roßmarkt hier: Ergebnis des RealisierungswettbewerbsMagistratsvortrag
- 12. Januar 2005Sie sind hierNRNR 1668Neugestaltung der Platzfolge Rathenauplatz-Goetheplatz-RoßmarktSTVV-Antrag · SPD
- 4. April 2005Antwort des Magistrats · nach 27 WochenBB 291Neugestaltung der Platzfolge Rathenauplatz-Goetheplatz-Roßmarkt hier: Ergebnis des RealisierungswettbewerbsMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 184 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1578, NR 1657, NR 1668 und OA 1802 zugestimmt. 2. a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 1578 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1578 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. c) Die Ziffer 3. der Vorlage NR 1578 wird abgelehnt. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1596 zurückgezogen hat. 4. a) Den Ziffern 1. bis 3. der Vorlage NR 1657 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 4. der Vorlage NR 1657 wird dem Magistrat mit der Bitte zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, von Natursteinpflaster auszugehen. c) Die Ziffern 5. und 6. der Vorlage NR 1657 werden abgelehnt. 5. a) Die Ziffern 1. bis 3. der Vorlage NR 1668 werden abgelehnt. b) Den Ziffern 4. bis 6. der Vorlage NR 1668 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1802 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 1802 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen REP (= Ablehnung) zu 2. zu a) CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen REP (= Ablehnung) zu b) CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme) sowie FDP und REP (= Ablehnung) zu c) CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE (= Annahme) zu 4. zu a) Ziffer 1.: CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP (= Ablehnung); REP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Ziffer 2. und 3.: CDU, SPD, GRÜNE und FDP; REP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu b) CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP (= Annahme); REP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu c) SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU (= Annahme); REP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 5. zu a) Ziffern 1. und 2.: CDU (= Ablehnung) SPD und GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) FDP (= Annahme) REP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Ziffer 3.: CDU und FDP (= Ablehnung) SPD und GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) REP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu b) CDU, SPD, GRÜNE und FDP; REP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Der Vorsitzende stellt fest, dass die Ziffern 1. bis 3. der Vorlage NR 1668 keine Mehrheit erhalten haben und somit abgelehnt sind. zu 6. zu a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu b) CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (M 184, NR 1578 und NR 1657 = Ablehnung, NR 1668 = Ziffern 1. und 2. Ablehnung, Ziffern 3., 4. und 6. Annahme, Ziffer 5. Prüfung und Berichterstattung, OA 1802 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 184 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1578, NR 1657, NR 1668 und OA 1802 zugestimmt. 2. a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 1578 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1578 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. c) Die Ziffer 3. der Vorlage NR 1578 wird abgelehnt. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1596 zurückgezogen hat. 4. a) Den Ziffern 1. bis 3. der Vorlage NR 1657 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 4. der Vorlage NR 1657 wird dem Magistrat mit der Bitte zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, von Natursteinpflaster auszugehen. c) Die Ziffern 5. und 6. der Vorlage NR 1657 werden abgelehnt. 5. a) Die Ziffern 1. bis 3. der Vorlage NR 1668 werden abgelehnt. b) Den Ziffern 4. bis 6. der Vorlage NR 1668 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1802 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 1802 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. M 184: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) b) CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme) sowie FDP und FAG (= Ablehnung) c) CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Annahme) zu 4. a) Ziffer 1.: CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und FAG (= Ablehnung) Ziffern 2. und 3.: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) b) CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP (= Annahme) und FAG (= Ablehnung) c) SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Annahme) zu 5. a) Ziffern 1. und 2.: CDU und FAG (= Ablehnung) SPD und GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) FDP (= Annahme) Ziffer 3.: CDU und FDP (= Ablehnung) SPD und GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) FAG (= Annahme) b) Ziffern 4. und 6.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Ziffer 5.: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Ziffern 1. bis 3. der Vorlage NR 1668 nicht die erforderliche Mehrheit erhalten haben und somit abgelehnt sind. zu 6. a) CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 184 und NR 1578 = Ablehnung, NR 1657 = Ziffern 1. bis 4. und 6. Annahme, Ziffer 5. Ablehnung, NR 1668 = Ziffern 1., 2. und 4. bis 6. Annahme, Ziffer 3. Ablehnung, OA 1802 = Annahme) PDS (M 184, NR 1578 und NR 1657 = Ablehnung, NR 1668 = Ziffern 1. bis 3. Ablehnung, Ziffern 4. bis 6. Annahme, OA 1802 = Annahme) BFF (M 184, NR 1578, NR 1657, NR 1668 und OA 1802 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (M 184, NR 1578, NR 1657, NR 1668 und OA 1802 = Ablehnung) E.L. (M 184 = Ziffern 1. und 3. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme, NR 1578 = Ziffern 1. und 3. Annahme, Ziffer 2. Prüfung und Berichterstattung, NR 1657 = Ziffern 1. bis 3. Annahme, Ziffer 4. Prüfung und Berichterstattung, Ziffern 5. und 6. Ablehnung, NR 1668 = Ziffern 1. bis 3. Ablehnung, Ziffern 4. bis 6. Annahme, OA 1802 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (10 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1427 zurückgezogen hat. 2. Die Vorlage OA 1678 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Der Vorlage M 184 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1578, NR 1657, NR 1668 und OA 1802 zugestimmt. 4. a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 1578 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1578 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. c) Die Ziffer 3. der Vorlage NR 1578 wird abgelehnt. 5. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1596 zurückgezogen hat. 6. a) Den Ziffern 1. bis 3. der Vorlage NR 1657 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 4. der Vorlage NR 1657 wird dem Magistrat mit der Bitte zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, von Natursteinpflaster auszugehen. c) Die Ziffern 5. und 6. der Vorlage NR 1657 werden abgelehnt. 7. a) Die Ziffern 1. und 2. der Vorlage NR 1668 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Ziffer 3. der Vorlage NR 1668 wird abgelehnt. c) Den Ziffern 4. bis 6. der Vorlage NR 1668 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 8. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1802 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 1802 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 9. Die Vorlage B 418 dient zur Kenntnis. 10. Die Vorlage OA 1678 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und E.L. gegen SPD, FAG, REP und PDS (= Annahme); BFF (= Enthaltung) zu 3. M 184: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG, REP und PDS (= Ablehnung) sowie E.L. (= Ziffer 1. und 3. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme); BFF (= Enthaltung) zu 4. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und E.L. gegen FAG, REP und PDS (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) b) CDU, SPD und E.L. gegen GRÜNE (= Annahme) sowie FDP, FAG, REP und PDS (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) c) CDU, SPD, FDP, FAG, REP und PDS gegen GRÜNE und E.L. (= Annahme); BFF (= Enthaltung) zu 6. a) Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, REP und E.L. gegen FDP, FAG und PDS (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Ziffern 2. und 3.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und E.L. gegen FAG und PDS (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) b) CDU, SPD, GRÜNE und E.L. gegen FDP und REP (= Annahme) sowie FAG und PDS (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) c) Ziffer 5.: SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und E.L. gegen CDU (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Ziffer 6.: SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und E.L. gegen CDU und REP (= Annahme); BFF (= Enthaltung) zu 7. a) SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU, PDS und E.L. (= Ablehnung) sowie REP (= Annahme); BFF (= Enthaltung) b) CDU, FDP, REP, PDS und E.L. gegen SPD und GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG (= Annahme); BFF (= Enthaltung) c) Ziffern 4. und 6.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und E.L.; BFF (= Enthaltung) Ziffer 5.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, PDS und E.L. gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) zu 8. a) CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG, REP, PDS und E.L. (= Annahme); BFF (= Enthaltung) b) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und E.L.; BFF (= Enthaltung) zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und E.L. gegen PDS (= Zurückweisung); BFF (= Enthaltung) zu 10. CDU, GRÜNE, FDP und E.L. gegen SPD, FAG, REP und PDS (= Annahme) sowie E.L. (= vereinfachtes Verfahren); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 184, NR 1578, NR 1596, NR 1657, NR 1668 und OA 1802 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (B 418 = Kenntnis, OA 1678 = Annahme)