Auswirkungen der EZB-Brücke
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Antrag vom 12.01.2005, NR 1665
Betreff:
Auswirkungen der EZB-Brücke
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Vorlage M 204 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Magistrat beauftragt wird, der Stadtverordnetenversammlung zu berichten, welche Auswirkungen der Bau der Brücke auf die am südlichen Mainufer befindlichen Kleingärten bzw. Sportanlagen haben wird und wie eventuell entstehende Flächenverluste ausgeglichen werden sollen.
Antragstellende Fraktion: SPDHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 25.10.2004, M 204
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. Januar 2005Sie sind hierNRNR 1665Auswirkungen der EZB-BrückeSTVV-Antrag · SPD
- 29. März 2005Antwort des Magistrats · nach 11 WochenBB 273Anpassung der GVP-Netzkonzeption im Bereich der geplanten Mainbrücke OstMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 204 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 1658, NR 1665, NR 1672 und OA 1765 zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1640 zurückgezogen und durch die Vorlage NR 1672 ersetzt hat. 3. Die Vorlage NR 1641 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage NR 1658 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Der Vorlage NR 1665 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Der Vorlage NR 1672 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Der Vorlage OA 1765 wird im Rahmen der Vorlage NR 1672 zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und REP; FDP und FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Annahme) zu 4. CDU, SPD und GRÜNE; FDP, FAG und REP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und REP; FDP und FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 6. CDU, SPD und GRÜNE; FDP, FAG und REP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 7. CDU, SPD und GRÜNE gegen FAG (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung); FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (9 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. a) Der Beschluss des Ausschusses für Planen und Bauen, die Beratung der Vorlagen M 204, NR 1640, NR 1641, NR 1658, NR 1665, NR 1672, OA 1765, OA 1829 und OA 1830 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, wird aufgehoben. b) Der Vorlage M 204 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 1658, NR 1665, NR 1672 und OA 1765 zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1640 zurückgezogen und durch die Vorlage NR 1672 ersetzt hat. 3. Die Vorlage NR 1641 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage NR 1658 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Der Vorlage NR 1665 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Der Vorlage NR 1672 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Der Vorlage OA 1765 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 8. Die Vorlage OA 1829 wird abgelehnt. 9. Die Vorlage OA 1830 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG b) M 204: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu 6. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu 7. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu 8. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu 9. erster Absatz: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) zweiter Absatz: CDU, FDP und FAG gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 204, NR 1658 und NR 1665 = Annahme, NR 1641, NR 1672, OA 1829 und OA 1830 = Ablehnung, OA 1765 = Prüfung und Berichterstattung) PDS (M 204, NR 1658, NR 1665, NR 1672 und OA 1765 = Ablehnung, NR 1641 = Annahme, OA 1829 = erster Satz Annahme, zweiter Satz Ablehnung, OA 1830 = Prüfung und Berichterstattung) E.L. (M 204, NR 1658, NR 1672, OA 1765 und OA 1830 = Ablehnung, NR 1641 = Prüfung und Berichterstattung, NR 1665 und OA 1829 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (9 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 204 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 1658, NR 1665, NR 1672 und OA 1765 zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1640 zurückgezogen und durch die Vorlage NR 1672 ersetzt hat. 3. Die Vorlage NR 1641 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage NR 1658 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Der Vorlage NR 1665 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Der Vorlage NR 1672 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Der Vorlage OA 1765 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 8. Die Vorlage OA 1829 wird abgelehnt. 9. Die Vorlage OA 1830 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. M 204: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG, PDS und E.L. (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG und PDS (= Annahme) sowie E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG, PDS und E.L. (= Ablehnung) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und E.L. gegen FAG und PDS (= Ablehnung) zu 6. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG, REP, PDS und E.L. (= Ablehnung) zu 7. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG, PDS und E.L. (= Ablehnung) sowie REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 8. erster Satz: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG, PDS und E.L. (= Annahme) zweiter Satz: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und PDS gegen FAG und E.L. (= Annahme) zu 9. erster Absatz: CDU, GRÜNE, FDP, FAG, REP und E.L. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und PDS (= Prüfung und Berichterstattung) zweiter Absatz: CDU, FDP, FAG, REP und E.L. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie GRÜNE und PDS (= Prüfung und Berichterstattung)