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Buslinie 67: Verbesserung der Anbindung Rödelheims bereits 2005

Vorlagentyp: NRCDU
38 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren7 SitzungenAngenommen

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Begründung

Die Buslinie 67 endet heute an der Haltestelle Industriehof/Börse (Stadtbahnstation Ellerfeld in der NVZ). Die M-Vorlage sieht vor, ab dem Fahrplanwechsel im Dezember 2006 diese Linie so zu verlängern, daß sie abwechselnd am Bahnhof Rödelheim oder am Westbahnhof endet. Auf diesen Verbindungen stellt die Fortschreibung des Nahverkehrsplans bereits heute Erschließungsmängel fest, so daß der Magistrat empfiehlt, die Verlängerung des Busses 67 bereits um ein Jahr auf den Fahrplanwechsel im Dezember 2005 vorzuziehen. Diese Empfehlung sollte aufgegriffen und mittels eines Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung umgesetzt werden, um die notwendige Verbesserung der ÖPNV-Erschließung Rödelheims und der dort ansässigen Bevölkerung früher zu gewährleisten. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Helmut Alexander Heuser Stadtv. Patrick Schenk Stadtv. Dr. Walter Seubert Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 17.12.2004, M 255 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 17.05.2005, B 383 Bericht des Magistrats vom 09.09.2005, B 645 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Wirtschaftsausschuss Versandpaket: 19.01.2005 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.01.2005, TO I, TOP 16 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage M 255 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 1659 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  5. Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 18.01.2005, TO I, TOP 10 Beschluss: nicht auf TO
  6. Die Beratung der Vorlage M 255 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  7. Die Beratung der Vorlage NR 1659 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  10. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.01.2005, TO II, TOP 30 Beschluss: nicht auf TO
  11. Die Beratung der Vorlage M 255 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  12. Die Beratung der Vorlage NR 1659 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  15. Sitzung des Verkehrsausschusses am 15.02.2005, TO I, TOP 11 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  16. Der Vorlage M 255 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1659 zugestimmt.
  17. Der Vorlage NR 1659 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  18. Die Beratung der Vorlage OA 1834 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  19. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP; FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu
  20. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  21. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  22. Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 15.02.2005, TO I, TOP 8 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  23. Es dient zur Kenntnis, dass der Wirtschaftsausschuss die Beratung der Vorlage M 255 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
  24. Es dient zur Kenntnis, dass der Wirtschaftsausschuss die Beratung der Vorlage NR 1659 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
  25. Es dient zur Kenntnis, dass der Wirtschaftsausschuss die Beratung der Vorlage OA 1834 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. Abstimmung: zu
  26. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  27. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  28. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  29. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.02.2005, TO I, TOP 23 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  30. Der Vorlage M 255 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1659 zugestimmt.
  31. Der Vorlage NR 1659 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  32. Die Beratung der Vorlage OA 1834 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  33. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  34. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  35. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP, PDS, BFF und E.L. (M 255 und NR 1659 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 255 und NR 1659 = Ablehnung)
  36. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 24.02.2005, TO II, TOP 26 Beschluss:
  37. Der Vorlage M 255 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1659 zugestimmt.
  38. Der Vorlage NR 1659 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  39. Die Beratung der Vorlage OA 1834 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  40. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu
  41. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu
  42. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Beschlussausfertigung(en): § 8755,
  43. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 24.02.2005 Aktenzeichen: 92 11

Inhalt

Antrag vom 12.01.2005, NR 1659

Betreff:

Buslinie 67: Verbesserung der Anbindung Rödelheims bereits 2005

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Dem Magistratsvortrag M 255 vom 17.12.2004 zu Leistungsangebot und Ausschreibung des Bus-Bündels A wird in folgender Fassung der Ziffer 2 zugestimmt:

Den Anpassungen im Busnetz des Linienbündels A zum Fahrplanwechsel im Dezember 2006 wird zugestimmt. Die alternierende Verlängerung der Buslinie 67 zum Bahnhof Rödelheim bzw. zum Westbahnhof wird bereits zum Fahrplanwechsel im Dezember 2005 vollzogen.

Begründung:

Die Buslinie 67 endet heute an der Haltestelle Industriehof/Börse (Stadtbahnstation Ellerfeld in der NVZ). Die M-Vorlage sieht vor, ab dem Fahrplanwechsel im Dezember 2006 diese Linie so zu verlängern, daß sie abwechselnd am Bahnhof Rödelheim oder am Westbahnhof endet. Auf diesen Verbindungen stellt die Fortschreibung des Nahverkehrsplans bereits heute Erschließungsmängel fest, so daß der Magistrat empfiehlt, die Verlängerung des Busses 67 bereits um ein Jahr auf den Fahrplanwechsel im Dezember 2005 vorzuziehen. Diese Empfehlung sollte aufgegriffen und mittels eines Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung umgesetzt werden, um die notwendige Verbesserung der ÖPNV-Erschließung Rödelheims und der dort ansässigen Bevölkerung früher zu gewährleisten.

Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Helmut Alexander Heuser Stadtv. Patrick Schenk Stadtv. Dr. Walter SeubertHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 17.12.2004, M 255

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Dezember 2004MM 255Ausschreibung gemeinwirtschaftlicher Busverkehrsleistungen in Frankfurt am Main hier: Veränderung des Leistungsangebotes und Ausschreibung Bündel A zum Fahrplanwechsel im Dezember 2006Magistratsvortrag
  2. 12. Januar 2005Sie sind hier
    NRNR 1659Buslinie 67: Verbesserung der Anbindung Rödelheims bereits 2005
    STVV-Antrag · CDU
  3. 17. Mai 2005BB 383Buslinie 67: Verbesserung der Anbindung Rödelheims bereits 2005Magistratsbericht
  4. 9. September 2005Antwort des Magistrats · nach 38 WochenBB 645Buslinie 67: Verbesserung der Anbindung Rödelheims bereits 2005Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 37 · 18.01.2005
TO I, TOP 16
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 255 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1659 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 37 · 18.01.2005
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 255 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1659 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 38 · 25.01.2005
TO II, TOP 30
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 255 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1659 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 38 · 15.02.2005
TO I, TOP 11
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 255 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1659 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 255 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1659 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1659 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1834 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Sonstige:
FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP; FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 38 · 15.02.2005
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
Punkt 2: Es dient zur Kenntnis, dass der Wirtschaftsausschuss die Beratung der Vorlage NR 1659 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass der Wirtschaftsausschuss die Beratung der Vorlage M 255 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Wirtschaftsausschuss die Beratung der Vorlage NR 1659 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Wirtschaftsausschuss die Beratung der Vorlage OA 1834 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 39 · 22.02.2005
TO I, TOP 23
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 255 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1659 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 255 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1659 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1659 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1834 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (M 255 und NR 1659 = Annahme)PDS (M 255 und NR 1659 = Annahme)BFF (M 255 und NR 1659 = Annahme)E.l (M 255 und NR 1659 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (M 255 und NR 1659 = Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, BFF und E.L. (M 255 und NR 1659 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 255 und NR 1659 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 41 · 24.02.2005
TO II, TOP 26
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 255 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1659 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 255 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1659 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1659 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1834 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFE.l
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

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