Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Frankfurt Gestalten
Ortsbeiräte
1 Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2 Bockenheim, Kuhwald, Westend3 Nordend4 Bornheim, Ostend5 Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6 Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7 Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8 Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9 Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10 Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11 Fechenheim, Riederwald, Seckbach12 Kalbach-Riedberg13 Nieder-Erlenbach14 Harheim15 Nieder-Eschbach16 Bergen-Enkheim
Nachbarschaft
Abo

Mainbrücke-Ost: Kleingärten

Vorlagentyp: NRCDU
5 SitzungenAngenommen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Begründung

Die vom Magistrat geplante Mainbrücke Ost ist eine notwendige Ergänzung des bestehenden Straßensystems. Auch wird dadurch die Europäische Zentralbank an ihrem neuen Standort verbessert erschlossen. Dem Autoverkehrs ermöglicht die Brücke, von der Hanauer Landstraße über die Deutschherrnuferstraße (B 43) die Autobahnanschlußstelle Kaiserlei zu erreichen, ohne bewohntes Gebiet zu durchqueren. Dadurch werden bei auch durch die Ansiedlung der Europäischen Zentralbank vorhergesagtem zusätzlichem Verkehrsaufkommen im Bereich Hanauer Landstraße künftig Wohngebiete von Verkehr entlastet. Am südlichen Mainufer wird die neue Brücke in eine bestehende Kleingartenanlage des Kleingartenvereins Mainwasen eingreifen. Bei Detailplanung und Bau der Brücke sollten daher verschiedene Maßnahmen vorgesehen werden, um die Auswirkungen des Neubaus auf die Kleingärten zu vermindern. Ferner sind der Verein und die betroffenen Pächter für den Eingriff in die Anlage zu entschädigen, wobei auch für Vorsorge für den Fall zu treffen ist, daß frei werdenden Gärten aufgrund der Brückenplanung nicht weiterverpachtet werden können. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Annerose Bender Stadtv. Markus Frank Stadtv. Dr. Ilias Galanos Stadtv. Helmut Alexander Heuser Stadtv. Robert Lange Stadtv. Bernhard Mertens Stadtv. Peter Wagner Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 25.10.2004, M 204 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 19.01.2005 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 17.01.2005, TO I, TOP 45 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage M 204 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 1640 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  3. Die Beratung der Vorlage NR 1641 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  4. Die Beratung der Vorlage NR 1658 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  5. Die Beratung der Vorlage NR 1665 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  6. Die Beratung der Vorlage NR 1672 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  7. Die Beratung der Vorlage OA 1765 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  11. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  12. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  15. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.01.2005, TO I, TOP 10 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  16. Der Vorlage M 204 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 1658, NR 1665, NR 1672 und OA 1765 zugestimmt.
  17. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1640 zurückgezogen und durch die Vorlage NR 1672 ersetzt hat.
  18. Die Vorlage NR 1641 wird abgelehnt.
  19. Der Vorlage NR 1658 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  20. Der Vorlage NR 1665 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  21. Der Vorlage NR 1672 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  22. Der Vorlage OA 1765 wird im Rahmen der Vorlage NR 1672 zugestimmt. Abstimmung: zu
  23. CDU, SPD, GRÜNE und REP; FDP und FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu
  24. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Annahme) zu
  25. CDU, SPD und GRÜNE; FDP, FAG und REP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu
  26. CDU, SPD, GRÜNE und REP; FDP und FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu
  27. CDU, SPD und GRÜNE; FDP, FAG und REP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu
  28. CDU, SPD und GRÜNE gegen FAG (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung); FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
  29. Sitzung des OBR 5 am 21.01.2005, TO I, TOP 7 Beschluss: Anregung OA 1829 2005 Anregung OA 1830 2005
  30. Die Vorlage M 204 wird abgelehnt.
  31. Die Vorlage OF 746/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
  32. Die Vorlage OF 758/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor die Worte "die M 204" durch die Worte "der geplante Bau der Brücke über den Main" ersetzt werden.
  33. Die Vorlage NR 1640 wird abgelehnt.
  34. Die Vorlage NR 1641 wird abgelehnt.
  35. Der Vorlage NR 1658 wird zugestimmt.
  36. Der Vorlage NR 1672 wird zugestimmt. Abstimmung: zu
  37. Einstimmige Annahme zu
  38. Einstimmige Annahme zu
  39. Einstimmige Annahme zu
  40. Einstimmige Annahme zu
  41. CDU, 2 SPD und FDP gegen GRÜNE (= Annahme) bei Enthaltung 2 SPD zu
  42. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu
  43. CDU, 1 SPD, GRÜNE und FDP bei Enthaltung 3 SPD
  44. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.01.2005, TO I, TOP 34 Bericht: TO II Anregung OA 1830 2005 Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1.
    • a)Der Beschluss des Ausschusses für Planen und Bauen, die Beratung der Vorlagen M 204, NR 1640, NR 1641, NR 1658, NR 1665, NR 1672, OA 1765, OA 1829 und OA 1830 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, wird aufgehoben.
    • b)Der Vorlage M 204 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 1658, NR 1665, NR 1672 und OA 1765 zugestimmt.
  45. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1640 zurückgezogen und durch die Vorlage NR 1672 ersetzt hat.
  46. Die Vorlage NR 1641 wird abgelehnt.
  47. Der Vorlage NR 1658 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  48. Der Vorlage NR 1665 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  49. Der Vorlage NR 1672 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  50. Der Vorlage OA 1765 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  51. Die Vorlage OA 1829 wird abgelehnt.
  52. Die Vorlage OA 1830 wird abgelehnt. Abstimmung: zu 1.
    • a)CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
    • b)M 204: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu
  53. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu
  54. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu
  55. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu
  56. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu
  57. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu
  58. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu 9. erster Absatz: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) zweiter Absatz: CDU, FDP und FAG gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M 204, NR 1658 und NR 1665 = Annahme, NR 1641, NR 1672, OA 1829 und OA 1830 = Ablehnung, OA 1765 = Prüfung und Berichterstattung) PDS (M 204, NR 1658, NR 1665, NR 1672 und OA 1765 = Ablehnung, NR 1641 = Annahme, OA 1829 = erster Satz Annahme, zweiter Satz Ablehnung, OA 1830 = Prüfung und Berichterstattung) E.L. (M 204, NR 1658, NR 1672, OA 1765 und OA 1830 = Ablehnung, NR 1641 = Prüfung und Berichterstattung, NR 1665 und OA 1829 = Annahme)
  59. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.01.2005, TO II, TOP 89 Beschluss: Anregung OA 1830 2005
  60. Der Vorlage M 204 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 1658, NR 1665, NR 1672 und OA 1765 zugestimmt.
  61. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1640 zurückgezogen und durch die Vorlage NR 1672 ersetzt hat.
  62. Die Vorlage NR 1641 wird abgelehnt.
  63. Der Vorlage NR 1658 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  64. Der Vorlage NR 1665 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  65. Der Vorlage NR 1672 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  66. Der Vorlage OA 1765 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  67. Die Vorlage OA 1829 wird abgelehnt.
  68. Die Vorlage OA 1830 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  69. M 204: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG, PDS und E.L. (= Ablehnung) zu
  70. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG und PDS (= Annahme) sowie E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  71. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG, PDS und E.L. (= Ablehnung) zu
  72. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und E.L. gegen FAG und PDS (= Ablehnung) zu
  73. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG, REP, PDS und E.L. (= Ablehnung) zu
  74. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG, PDS und E.L. (= Ablehnung) sowie REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 8. erster Satz: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG, PDS und E.L. (= Annahme) zweiter Satz: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und PDS gegen FAG und E.L. (= Annahme) zu 9. erster Absatz: CDU, GRÜNE, FDP, FAG, REP und E.L. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und PDS (= Prüfung und Berichterstattung) zweiter Absatz: CDU, FDP, FAG, REP und E.L. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie GRÜNE und PDS (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 8630,
  75. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.2005 Aktenzeichen: 66 6

Inhalt

Antrag vom 12.01.2005, NR 1658

Betreff:

Mainbrücke-Ost: Kleingärten

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Magistratsvortrag M 204 vom 25.10.2004 wird mit folgender Maßgabe beschlossen.

  1. Der Magistrat wird aufgefordert, in Detailplanung und Bau der Mainbrücke Ost in Verlängerung der Honsellbrücke folgende Maßnahmen einzubeziehen:

a) Die beiden Teile der durch die Brücke durchschnittenen Kleingartenanlage am südlichen Mainufer bleiben durch einen Verbindungsweg verbunden.

b) Das Geländer des über das Kleingartengelände führenden Brückenabschnitts wird so ausgebildet, daß ein Lärm- und Spritzschutz entsteht. Das Herabwerfen von Gegenständen soll dort erschwert werden.

c) Eingriffe in das Kleingartengelände für temporär zum Bau der Brücke benötigte Nebenflächen werden minimiert.

  1. Der Magistrat wird aufgefordert, den Kleingartenverein Mainwasen für den durch den Bau der neuen Mainbrücke notwendig werdenden Eingriff in die Kleingartenanlage zu entschädigen. Dabei ist das Bundeskleingartengesetz anzuwenden. Zusätzlich sind darüber hinausgehende Vereinbarungen mit dem Kleingartenverein zu treffen.

a) Für heutiges Kleingartengelände, das für den Bau der Brücke benötigt wird, werden die Pächter entschädigt und Ersatzgelände wird bereitgestellt. Das Ersatzgelände wird spätestens zum Zeitpunkt der Räumung zur Verfügung gestellt.

b) Pachtzinsen für freiwerdende Kleingärten des Kleingartenvereins Mainwasen, die wegen der Unsicherheit ihres Fortbestandes aufgrund des Bauvorhabens einer Mainbrücke Ost nicht mehr an Neupächter vergeben werden können, werden von der Stadt Frankfurt übernommen oder nicht eingefordert.

c) Der Kleingartenverein Mainwasen erhält für Gärten, die aufgrund von Planung und Bau der Mainbrücke Ost nicht mehr an Neupächter vergeben werden können, eine Unterstützung für die Pflege der Flächen und wegfallende Einnahmen.

Begründung:

Die vom Magistrat geplante Mainbrücke Ost ist eine notwendige Ergänzung des bestehenden Straßensystems. Auch wird dadurch die Europäische Zentralbank an ihrem neuen Standort verbessert erschlossen. Dem Autoverkehrs ermöglicht die Brücke, von der Hanauer Landstraße über die Deutschherrnuferstraße (B 43) die Autobahnanschlußstelle Kaiserlei zu erreichen, ohne bewohntes Gebiet zu durchqueren. Dadurch werden bei auch durch die Ansiedlung der Europäischen Zentralbank vorhergesagtem zusätzlichem Verkehrsaufkommen im Bereich Hanauer Landstraße künftig Wohngebiete von Verkehr entlastet.

Am südlichen Mainufer wird die neue Brücke in eine bestehende Kleingartenanlage des Kleingartenvereins Mainwasen eingreifen. Bei Detailplanung und Bau der Brücke sollten daher verschiedene Maßnahmen vorgesehen werden, um die Auswirkungen des Neubaus auf die Kleingärten zu vermindern. Ferner sind der Verein und die betroffenen Pächter für den Eingriff in die Anlage zu entschädigen, wobei auch für Vorsorge für den Fall zu treffen ist, daß frei werdenden Gärten aufgrund der Brückenplanung nicht weiterverpachtet werden können.

Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Annerose Bender Stadtv. Markus Frank Stadtv. Dr. Ilias Galanos Stadtv. Helmut Alexander Heuser Stadtv. Robert Lange Stadtv. Bernhard Mertens Stadtv. Peter WagnerHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 25.10.2004, M 204 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 19.01.2005

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 12. Januar 2005 brachte CDU diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 27.01.2005 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 38 · 17.01.2005
TO I, TOP 45
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 204 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1640 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1641 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1658 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage NR 1665 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage NR 1672 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 1765 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 37 · 18.01.2005
TO I, TOP 10
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 204 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 1658, NR 1665, NR 1672 und OA 1765 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 204 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 1658, NR 1665, NR 1672 und OA 1765 zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1640 zurückgezogen und durch die Vorlage NR 1672 ersetzt hat. 3. Die Vorlage NR 1641 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage NR 1658 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Der Vorlage NR 1665 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Der Vorlage NR 1672 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Der Vorlage OA 1765 wird im Rahmen der Vorlage NR 1672 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Sonstige:
FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und REP; FDP und FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Annahme) zu 4. CDU, SPD und GRÜNE; FDP, FAG und REP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und REP; FDP und FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 6. CDU, SPD und GRÜNE; FDP, FAG und REP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 7. CDU, SPD und GRÜNE gegen FAG (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung); FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

OBR 5
Sitzung 39 · 21.01.2005
TO I, TOP 7
Angenommen
Anregung OA 1829 2005 Anregung OA 1830 2005 1. Die Vorlage M 204 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 746/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 758/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor die Worte "die M 204" durch die Worte "der geplante Bau der Brücke über den Main" ersetzt werden. 4. Die Vorlage NR 1640 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage NR 1641 wird abgelehnt. 6. Der Vorlage NR 1658 wird zugestimmt. 7. Der Vorlage NR 1672 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
CDU2 SPDFDP
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
2 SPD
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
Grüne
zu 7)
Zustimmung:
CDU1 SPDGrüneFDP
Enthaltung:
3 SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. CDU, 2 SPD und FDP gegen GRÜNE (= Annahme) bei Enthaltung 2 SPD zu 6. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 7. CDU, 1 SPD, GRÜNE und FDP bei Enthaltung 3 SPD

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 38 · 25.01.2005
TO I, TOP 34
Angenommen
Punkt 1: a) Der Beschluss des Ausschusses für Planen und Bauen, die Beratung der Vorlagen M 204, NR 1640, NR 1641, NR 1658, NR 1665, NR 1672, OA 1765, OA 1829 und OA 1830 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, wird aufgehoben. b) Der Vorlage M 204 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 1658, NR 1665, NR 1672 und OA 1765 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (9 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Der Beschluss des Ausschusses für Planen und Bauen, die Beratung der Vorlagen M 204, NR 1640, NR 1641, NR 1658, NR 1665, NR 1672, OA 1765, OA 1829 und OA 1830 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, wird aufgehoben. b) Der Vorlage M 204 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 1658, NR 1665, NR 1672 und OA 1765 zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1640 zurückgezogen und durch die Vorlage NR 1672 ersetzt hat. 3. Die Vorlage NR 1641 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage NR 1658 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Der Vorlage NR 1665 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Der Vorlage NR 1672 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Der Vorlage OA 1765 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 8. Die Vorlage OA 1829 wird abgelehnt. 9. Die Vorlage OA 1830 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 1 / b)
Zustimmung:
SPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAG
zu 1)
Sonstige:
REP (M 204, NR 1658 und NR 1665 = Annahme, NR 1641, NR 1672, OA 1829 und OA 1830 = Ablehnung, OA 1765 = Prüfung und Berichterstattung)PDS (M 204, NR 1658, NR 1665, NR 1672 und OA 1765 = Ablehnung, NR 1641 = Annahme, OA 1829 = erster Satz Annahme, zweiter Satz Ablehnung, OA 1830 = Prüfung und Berichterstattung)E.l (M 204, NR 1658, NR 1672, OA 1765 und OA 1830 = Ablehnung, NR 1641 = Prüfung und Berichterstattung, NR 1665 und OA 1829 = Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG b) M 204: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu 6. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu 7. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu 8. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu 9. erster Absatz: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) zweiter Absatz: CDU, FDP und FAG gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 204, NR 1658 und NR 1665 = Annahme, NR 1641, NR 1672, OA 1829 und OA 1830 = Ablehnung, OA 1765 = Prüfung und Berichterstattung) PDS (M 204, NR 1658, NR 1665, NR 1672 und OA 1765 = Ablehnung, NR 1641 = Annahme, OA 1829 = erster Satz Annahme, zweiter Satz Ablehnung, OA 1830 = Prüfung und Berichterstattung) E.L. (M 204, NR 1658, NR 1672, OA 1765 und OA 1830 = Ablehnung, NR 1641 = Prüfung und Berichterstattung, NR 1665 und OA 1829 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 40 · 27.01.2005
TO II, TOP 89
Angenommen
Anregung OA 1830 2005 1. Der Vorlage M 204 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 1658, NR 1665, NR 1672 und OA 1765 zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1640 zurückgezogen und durch die Vorlage NR 1672 ersetzt hat. 3. Die Vorlage NR 1641 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage NR 1658 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Der Vorlage NR 1665 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Der Vorlage NR 1672 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Der Vorlage OA 1765 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 8. Die Vorlage OA 1829 wird abgelehnt. 9. Die Vorlage OA 1830 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / M 204)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Ablehnung:
FAGPDSE.l
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Ablehnung:
FAGPDSE.l
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Ablehnung:
FAGPDSE.l
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPE.l
Ablehnung:
FAGPDS
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAGREPPDSE.l
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAGPDSE.lREP
zu 8 / erster Satz)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Ablehnung:
FAGPDSE.lSPDGrüneFDPREP
zu 9)
Zustimmung:
GrüneFDPFAGREPE.l
Ablehnung:
SPDPDSFDPFAGREPE.lGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. M 204: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG, PDS und E.L. (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG und PDS (= Annahme) sowie E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG, PDS und E.L. (= Ablehnung) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und E.L. gegen FAG und PDS (= Ablehnung) zu 6. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG, REP, PDS und E.L. (= Ablehnung) zu 7. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG, PDS und E.L. (= Ablehnung) sowie REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 8. erster Satz: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG, PDS und E.L. (= Annahme) zweiter Satz: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und PDS gegen FAG und E.L. (= Annahme) zu 9. erster Absatz: CDU, GRÜNE, FDP, FAG, REP und E.L. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und PDS (= Prüfung und Berichterstattung) zweiter Absatz: CDU, FDP, FAG, REP und E.L. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie GRÜNE und PDS (= Prüfung und Berichterstattung)

PARLIS

Zum Dokument

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen

Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

NR_1658_2005 Mainbrücke-Ost: Kleingärten

Diese Vorlage verweist auf