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Zukunft für den Seniorentreff am Römer

Vorlagentyp: NRCDUGRÜNE
4 SitzungenAngenommen

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Thema Senioren verfolgen

Begründung

Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, 1. sich dafür einzusetzen, dass der Seniorentreff des Frankfurter Verbandes, der bisher am Technischen Rathaus untergebracht ist, eine Bleibe in der neuen Altstadt erhalten wird. Die Räume sollen eine ähnliche Größe wie die bisherigen Räumlichkeiten haben, barrierefrei zugänglich und mit öffentlichen Verkehrsmitteln erreichbar sein. 2. für die Zwischenzeit den Frankfurter Verband bei der Suche für eine adäquate Übergangslösung zu unterstützen. Begründung: Mit dem Abriss des Technischen Rathauses werden auch die bisherigen Räumlichkeiten des Seniorentreffs am Römer abgerissen. Der Seniorentreff am Römer ist eine sehr wichtige soziale Einrichtung für Senioren in der von vielen Senioren bewohnten Innenstadt. Daher ist es notwendig, dass er ein neues Quartier im Innenstadtbereich findet. Neue Räume in der wiedererrichteten Altstadt würden den Senioren die Altstadt wieder zurückgeben. Darüber hinaus wäre ein Seniorentreff eine öffentliche Nutzung, die die neue Altstadt den Frankfurtern zugänglich machen würde.

Inhalt

Antrag vom 24.11.2009, NR 1650

Betreff: Zukunft für den Seniorentreff am Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, 1. sich dafür einzusetzen, dass der Seniorentreff des Frankfurter Verbandes, der bisher am Technischen Rathaus untergebracht ist, eine Bleibe in der neuen Altstadt erhalten wird. Die Räume sollen eine ähnliche Größe wie die bisherigen Räumlichkeiten haben, barrierefrei zugänglich und mit öffentlichen Verkehrsmitteln erreichbar sein. 2. für die Zwischenzeit den Frankfurter Verband bei der Suche für eine adäquate Übergangslösung zu unterstützen.

Begründung: Mit dem Abriss des Technischen Rathauses werden auch die bisherigen Räumlichkeiten des Seniorentreffs am Römer abgerissen. Der Seniorentreff am Römer ist eine sehr wichtige soziale Einrichtung für Senioren in der von vielen Senioren bewohnten Innenstadt. Daher ist es notwendig, dass er ein neues Quartier im Innenstadtbereich findet. Neue Räume in der wiedererrichteten Altstadt würden den Senioren die Altstadt wieder zurückgeben. Darüber hinaus wäre ein Seniorentreff eine öffentliche Nutzung, die die neue Altstadt den Frankfurtern zugänglich machen würde.Nebenvorlage: Antrag vom 26.11.2009, NR 1664

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 24. November 2009 brachten CDU, GRÜNE diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 28.01.2010 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
KAV
Sitzung 42 · 11.01.2010
TO II, TOP 3
Angenommen
Der Vorlage NR 1650 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 1
Sitzung 40 · 19.01.2010
TO I, TOP 45
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage NR 1650 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1664 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
SPD
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. (= Kenntnis)

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 37 · 21.01.2010
TO I, TOP 10
Angenommen
1. Der Vorlage NR 1650 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1664 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGFreie Wähler
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
REP (NR 1650 = Annahme, NR 1664 = Ablehnung)NPD (NR 1650 = Annahme, NR 1664 = Prüfung und Berichterstattung)ÖkoLinX-ARL (NR 1650 = Ablehnung, NR 1664 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFreie Wähler
Ablehnung:
LinkeFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und Freie Wähler gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1664) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und Freie Wähler gegen LINKE. und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (NR 1650 = Annahme, NR 1664 = Ablehnung) NPD (NR 1650 = Annahme, NR 1664 = Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (NR 1650 = Ablehnung, NR 1664 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 40 · 28.01.2010
TO II, TOP 15
Angenommen
1. Der Vorlage NR 1650 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1664 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGFreie WählerREPNPD
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFreie WählerREP
Ablehnung:
LinkeFAGÖkoLinX-ARLNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, Freie Wähler, REP und NPD gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1664) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, Freie Wähler und REP gegen LINKE., FAG und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie NPD (= Prüfung und Berichterstattung)

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