Wohnungsnahe Spieleinrichtungen erhalten
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Henriette-Fürth-Straße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 20.10.2026.
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- Wohin mit den Fahrzeugen in der Henriette-Fürth-Straße?12.01.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Parkerweiterung Günthersburgpark27.06.2025 · B (Bericht des Magistrats)
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Neues zu Henriette-Fürth-Straße per E-MailBegründung
Wohnungsnahe Spieleinrichtungen für Kinder unter 12 Jahren zu errichten und zu unterhalten ist vorgeschriebene gesetzliche Pflicht und keine freiwillige Leistung eines Hauseigentümers. Hauseigentümer müssen kinderfreundlich und vorbildlich handeln, statt ein schlechtes Beispiel zu geben. Der aktuelle „Bedarf“ ist kein Grund, die gesetzliche Verpflichtung zu missachten. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Antragsteller/innen: Stadtv. Dr. Andrea Lehr Stadtv. Heike Hambrock Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 09.07.2004, B 462 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 15.12.2004 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.12.2004, TO I, TOP 31 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Vorlage B 462 dient zur Kenntnis.
- Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1540 zurückgezogen hat.
- Der Vorlage NR 1646 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
- CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FAG, REP und E.L. (B 462 = Kenntnis, NR 1646 = Annahme) PDS (B 462 = Kenntnis, NR 1646 = Prüfung und Berichterstattung) BFF (B 462 und NR 1646 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (B 462 = Zurückweisung, NR 1646 = Annahme)
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.12.2004, TO II, TOP 41 Beschluss:
- Die Vorlage B 462 dient zur Kenntnis.
- Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1540 zurückgezogen hat.
- Der Vorlage NR 1646 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung); BFF (= Enthaltung) zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen PDS (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 8383,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.2004 Aktenzeichen: 67 2
Inhalt
Antrag vom 14.12.2004, NR 1646
Betreff:
Wohnungsnahe Spieleinrichtungen erhalten
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird gebeten, den Eigentümer des Hauses Henriette-Fürth-Straße 15 aufzufordern, die vorschriftsmäßig zum Haus gehörigen Spieleinrichtungen für Kinder unter 12 Jahre zu erneuern.
Begründung:
Wohnungsnahe Spieleinrichtungen für Kinder unter 12 Jahren zu errichten und zu unterhalten ist vorgeschriebene gesetzliche Pflicht und keine freiwillige Leistung eines Hauseigentümers.
Hauseigentümer müssen kinderfreundlich und vorbildlich handeln, statt ein schlechtes Beispiel zu geben.
Der aktuelle "Bedarf“ ist kein Grund, die gesetzliche Verpflichtung zu missachten.
Antragstellende Fraktion: GRÜNE Antragsteller/innen: Stadtv. Dr. Andrea Lehr Stadtv. Heike HambrockHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 09.07.2004, B 462 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 15.12.2004
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. Juli 2004BB 462Die Wohngesellschaften Henriette-Fürth-Straße auffordern, sichere und kindgerechte Spielplätze zu schaffenMagistratsbericht
- 14. Dezember 2004Sie sind hierNRNR 1646Wohnungsnahe Spieleinrichtungen erhaltenSTVV-Antrag · GRÜNE
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 462 dient zur Kenntnis. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1540 zurückgezogen hat. 3. Der Vorlage NR 1646 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, REP und E.L. (B 462 = Kenntnis, NR 1646 = Annahme) PDS (B 462 = Kenntnis, NR 1646 = Prüfung und Berichterstattung) BFF (B 462 und NR 1646 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (B 462 = Zurückweisung, NR 1646 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 462 dient zur Kenntnis. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1540 zurückgezogen hat. 3. Der Vorlage NR 1646 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung); BFF (= Enthaltung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen PDS (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung)